Frau Minister Drese, wenn Sie mich als „Antiemanzipationsbeauftragten“ bezeichnet haben, macht mir das an sich gar nichts aus, ich kann damit gut leben.
Ich wollte nur sagen, das zeigt Unkenntnis auf, denn Emanzipation ist Selbstbestimmung, und genau für die setzen wir uns hier ein und setzen wir uns grundsätzlich ein.
Das, was Sie gemeint haben, wäre „Antigleichstellungsbeauftragter“. Dann hätten Sie wenigstens das gesagt, was Sie sagen wollten. Aber so haben Sie einfach den Begriff verwechselt und das ist dann schon peinlich.
Richtig ist aber das, was Sie dann gesagt haben, dass es hier darum geht, nach einer Teilzeitphase, die jetzt als „Brückenteilzeit“ bezeichnet wird, nicht in die Teilzeitfalle zu fallen. Genau darum geht es uns.
Mehrere Redner haben ja gesagt, das ist schon geregelt, wir haben das Elternzeit- und Elterngeldgesetz mit entsprechenden Teilregelungen, wir haben das Pflegezeitgesetz und wir haben im Teilzeit- und Befristungsgesetz Regelungen. Alles richtig.
Und, Frau Tegtmeier, wenn Sie meinen, wir haben davon keine Ahnung, möchte ich Ihnen nur sagen, dann holen Sie sich mal mein Vorlesungsskript Arbeitsrecht,
alle diese Gesetze haben empfindliche Lücken, und deswegen ist eine generelle Regelung erforderlich. Die gehört ins Teilzeit- und Befristungsgesetz, wo ein solches Rückkehrrecht bisher eben keine Verankerung gefunden hat. Ich gehe mal davon aus, dass das auch der Hintergrund ist, warum das jetzt im Bundestag noch mal vorgelegt wird und warum Frau Nahles – Ihre neue Parteivorsitzende, Kollegen von der SPD –
sich schon in der vorherigen Legislaturperiode sehr stark genau dafür eingesetzt hat. Wenn das, was wir bisher haben, so toll wäre, dann hätte es doch dieser Bemühungen gar nicht bedurft!
Im Übrigen, der Hinweis, der immer wieder wiederholte Hinweis, brauchen wir ja nicht, steht im Koalitionsvertrag und wird in dieser Legislaturperiode umgesetzt –
Vier Jahre lang Zeit zur Umsetzung nutzlos verstrichen! Sollen wir wieder vier Jahre warten? Deswegen ist die Aufforderung an unsere Landesregierung, sich dafür einzusetzen, sehr wohl sinnvoll.
Und, meine Damen und Herren, gestern wurde Herr Gauland ja schon mal zitiert, ich möchte ihn jetzt auch zitieren: „Wir werden die Regierung jagen.“
Das ist genau das, was auch wir mit diesem Antrag tun: Wir jagen die Bundesregierung, zu ihrer Verantwortung und zu ihrem eigenen Koalitionsvertrag zu stehen.
Herr Foerster, zu Ihnen: Sie haben sehr viel Richtiges in Ihrem Beitrag gesagt, dafür möchte ich mich auch bedanken. Nur, dass Sie sich überrascht zeigen, dass gerade das von der Fraktion der AfD kommt, das zeigt dann doch, dass Sie sich nicht tief genug damit beschäftigt haben. Ein oberflächlicher Blick in unser Parteiprogramm und in das, was die AfD vertritt, zeigt Ihnen, dass Familienpolitik und Familienförderung einer der Kerninhalte unseres Parteiprogramms ist.
was wir mit diesem Antrag verteidigen und fördern wollen: Familie, Zusammenhalt in der Familie und die Möglichkeit, innerhalb der Familie die eigenen Kinder erziehen und Angehörige pflegen zu können.
Herr Kollege Wildt, ich weiß gar nicht, was diese allgemeinen Ausführungen, die Sie da zum Rückkehrrecht bei Teilzeit von sich gegeben haben, hier sollen. Wir haben bewusst nicht das sehr schwierige, problematische Thema Teilzeit und gegebenenfalls allgemeines Rückkehrrecht problematisiert. Uns geht es um ein Rückkehrrecht aus Erziehungszeiten und aus Pflegezeiten, um nichts anderes.
Die allgemeine Problematik der Teilzeit, Flucht in die Teilzeit, aber auch der Anliegen der Unternehmer, hier
Also entweder war das unredlich, was Sie gemacht haben, weil Sie von der eigentlichen Problemstellung ablenken und zu einem allgemeinen Grundsatzproblem überleiten, oder Sie haben einfach nicht verstanden, worum es in dem Antrag geht. Beides ist nicht unbedingt hilfreich.