Folge, dass für Besucher, die vorbeifahren oder auf der Durchreise sind, im Regelfall eine Wahrnehmung des Museums, wenn sie nicht wissen, dass es das gibt, nicht möglich ist. Das Museum wurde außerdem bereits Ende der 80er-Jahre errichtet und eröffnet und die Stadt selbst geht davon aus, dass sie demnächst umfangreichere und kostenintensivere Renovierungsarbeiten in diesem bisherigen Museum wird durchführen müssen, wenn man es weiter offenhalten will. Daneben fallen unabhängig von diesen Renovierungskosten jährlich nicht vernachlässigbare Unterhaltungskosten an, die die Stadt auch jetzt schon aus ihrem Haushalt trägt.
Neben diesem Museum unterhält die Hansestadt Anklam zusätzlich eine eigene Touristeninformation. Diese ist am Markt gelegen, kann aber aufgrund der überschaubaren Finanzierung nur werktags und teilweise zu eingeschränkten Zeiten öffnen. Das differenziert zwischen der touristischen Hoch-Zeit und dem restlichen Jahr.
Das IKAREUM hat jetzt die Idee, beides, also sowohl das schon bestehende Museum als auch die Touristeninformation an einem Standort zusammenzuführen und dort mit einer weiteren Touristenattraktion, nämlich dem befahrbaren Turm, zu verknüpfen. Durch diese Bündelung von verschiedenen Institutionen, die bisher an verschiedenen Orten sind, ließen sich nach Einschätzung der Hansestadt Anklam Synergien schöpfen, wenn man sie zusammenführt und damit Personal gezielter für alles einsetzen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das von der Hansestadt Anklam auf Anregung der Gespräche mit den Landesministerien angefertigte Exposé geht aber nicht nur auf die Planungen, sondern auch auf erste Wirtschaftlichkeitsberechnungen ein. Im Rahmen des Gutachtens wurde eine renommierte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, die Sicherung der vor allem langfristigen Unterhaltungskosten zu prüfen.
Natürlich basiert eine solche Prüfung auf einer Vielzahl weiterer Prognosen, wie beispielsweise der Frage, wie viel Besucher ich erwarte und welche Eintrittsgelder ich bei diesen Besuchern künftig durchsetzen kann. In dem Gutachten vergleichen die Gutachter die bisherigen Ausgaben der Hansestadt Anklam für das schon vorhandene Museum, für die schon vorhandene Touristeninformation und für das jetzt auch schon im Stadteigentum befindliche Kirchengebäude, das ja ebenfalls unterhalten und für die Besucher geöffnet werden muss, und vergleichen die Summe dieser Ausgaben mit den kalkulierten künftigen Aufwendungen der Stadt, die bei einem solchen neuen komprimierten, konzentrierten Komplex erforderlich wären.
In einem ersten Zugriff halten es die Gutachter dabei nicht für ausgeschlossen, dass die Stadt zumindest keine Mehrausgaben nach Fertigstellung des IKAREUM befürchten müsste. Sie gehen in ihren Rechnungen sogar von einem zum jetzigen Zeitpunkt günstigeren Zustand aus. Da allerdings haben die Kolleginnen und Kollegen im Innenministerium noch erhebliche Fragezeichen, ob tatsächlich alle Belastungen und Entlastungen jeweils zutreffend eingeordnet worden sind, und haben um Nacharbeiten gebeten, denn gerade diese Frage, ob künftig eine höhere Belastung als bisher zu erwarten ist, ist eine zentrale, und deshalb sind hierzu weitere Prüfungen erbeten worden aus verschiedenen von den genannten Landesinstitutionen.
Dabei wird man im Übrigen auch noch mal die Prognosegrundlagen anzusehen haben: Sind die prognostizierten Besucherzahlen realistisch? Sind die kalkulierten Eintrittspreise tatsächlich durchsetzbar? Werden mit diesen Einnahmen die in einigen Jahren erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen am dann sanierten Kirchengebäude abgesichert werden können? Wenn sie jetzt investieren, werden sie trotzdem Unterhaltung und Instandsetzung in den nächsten Jahrzehnten aufrechterhalten müssen. Zu gut Deutsch: Sind Abschreibungen berücksichtigt und einkalkuliert? Ist der für den Eigenanteil der Hansestadt Anklam zu veräußern beabsichtigte Grundbesitz – vor allem handelt es sich um Wald – hinsichtlich der erstens zu erwartenden Einnahmen für den Verkauf realistisch bewertet worden und zum anderen, wie wirken sich die dann künftig jährlich erfolgenden Einnahmen beziehungsweise Ausfälle, denn diese Wälder sind bisher verpachtet, wiederum in der Gesamtkalkulation aus, wenn die Stadt dafür weniger Einnahmen vom Vorjahr generieren kann für die Verpachtung?
All das mag man als kleinliches Prüfen auffassen, ich glaube aber, die Fürsorgepflicht der Kommunalaufsicht gebietet, dass wir uns solche Dinge genau angucken, und dass es im Übrigen auch zum eigenen Interesse von Fördermittelgebern gehört, genau so etwas vernünftig miteinander aufzuklären. Nur wenn der Betrieb und die Unterhaltung langfristig gesichert sind, wird auch der Verwendungszweck – und das ist das höchste Interesse des Fördermittelgebers – langfristig erhöht werden können.
Anklam hat zudem mit der, wie ich im Übrigen persönlich finde, sehr erfolgreichen und attraktivitätssteigernden Marktplatzsanierung einen Weg eingeschlagen, der noch weitere Investitionen erforderlich macht. Auch das haben wir im Blick. Sie werden noch ganz erhebliches Geld bei dieser begonnenen Marktplatzsanierung mit dem Drumherum-Ensemble aufzuwenden haben. Dafür werden Städtebaufördermittel erforderlich sein und es werden auf der anderen Seite Eigenmittel erforderlich werden. Anklam plant darüber hinaus einen neuen Schulcampus Käthe Kollwitz, einen erneuerten Schulcampus, der gleichermaßen auf Förderung angewiesen sein wird und erhebliche Eigenbeiträge erfordert. Die neue Schwimmhalle wird ebenfalls Finanzen binden, die Förderung ist bereits im Sommer zugesagt. Aber auch hier wird ein Eigenanteil der Stadt einzubringen sein.
Dabei schaut die Kommunalaufsicht nicht frei von Besorgnis – so habe ich es zumindest verstanden – auf die Haushaltslage der Hansestadt Anklam. Sie stellt in dem Zusammenhang auch nachvollziehbare Fragen, wenn mit dem IKAREUM jetzt ein weiteres städtisches Projekt angepeilt wird, das für Anklams Größe und vor allen Dingen für Anklams Haushaltsvolumen ein durchaus mächtiges Projekt in so einem Haushalt wäre. Circa das Anderthalbfache des Haushaltsvolumens wäre diese Gesamtinvestsumme. Das macht so ein bisschen deutlich, wie mächtig das Projekt in Anklam finanziell wäre. Deshalb kann ich heute nur beschreiben, dass es einen schon längere Zeit andauernden Dialog verschiedener Beteiligter auf Landesseite mit dem Prozessbeteiligten auf der Anklamer Seite gibt.
Von einer abschließenden Bewertungsmöglichkeit sind wir aber noch ein solides Stück entfernt. Ich hoffe, es ist an verschiedenen Stellen deutlich geworden, warum. Und gerade die Fragen der haushalterischen Belastungs
fähigkeit der Hansestadt Anklam werden weitere Erörterungen nach sich ziehen. Dazu gehört auch die Fragestellung, ob weitere Belastungen der Stadt mit hinreichender Gewissheit ausgeschlossen werden können. Andernfalls wäre eine Förderung mit den Vorgaben des Förderrechts schwer in Einklang zu bringen, denn es kann kaum Ziel einer Landesunterstützung sein, eine Kommune, deren finanzielle Leistungsfähigkeit bereits erheblich strapaziert ist, darüber hinaus zu belasten.
Der Aufklärung aller Punkte und Fragen, die mit dieser Sorge verbunden sind, kommt daher für uns weiterhin zuallererst Bedeutung zu, bevor man eine Entscheidung treffen kann. Das Gutachten, auf das ich verwiesen habe, das die Hansestadt Anklam hat anfertigen lassen, weist aber auch auf weitere Unsicherheitsfaktoren bereits selbst hin. Diese beziehen sich zum einen auf die Baukosten. Das ist das übliche Schicksal, wenn Sie Denkmäler sanieren. Das ist ein uraltes Kirchengebäude. Die kriegerischen Zerstörungen gehen weit in die Statik hinein. Es gibt also Schätzungen, was der Wiederaufbau kostet, aber das Gutachten weist zutreffend darauf hin, damit muss nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein.
Zum anderen wird hingewiesen auf die Risiken bei den Prognosen der Einnahmen, die auf der einen Seite den Preis, den man verlangen kann, und auf der anderen Seite die Zahl der Nutzer betrifft. Aber unbenommen der Frage, ob und wann es gelingt, diese Punkte abschließend in einer Weise aufzuklären, die eine Förderprognose belastbar machen, bleiben 24 Millionen Euro – auch bei denkbarer Beteiligung verschiedener Fördermöglichkeiten, die das Land selbst zur Verfügung hat – eine aus Sicht sowohl des Landes als auch der Hansestadt Anklam mehr als eine nur unerhebliche Herausforderung.
Deshalb halte ich Bemühungen, eine Unterstützung des Bundes zu erwirken, für wesentlich. Der Bund wird aber die aus Sicht des Landes aufklärungsbedürftigen Punkte und Fragen ebenso aufgeklärt wissen wollen. Wie der medialen Berichterstattung zu entnehmen war, ist eine mögliche Unterstützung des Bundes zunächst für das kommende Jahr auf jeden Fall nicht vorgesehen, sodass wir für die genannten offenen Fragen nunmehr die Möglichkeit haben, sie weiter zu bearbeiten und zu beantworten, im Übrigen auch, um dann im kommenden Jahr bei den Haushaltsberatungen des Bundes erneut dieses Projekt vorstellen zu dürfen, in der Hoffnung, dass dort eine abschließend andere Antwort in den Haushaltsberatungen des Bundes erfolgen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine genauere Betrachtung des Projektes IKAREUM der Hansestadt Anklam ist also seit Längerem im Gange, aber diese Betrachtung ist auf längere Sicht noch nicht abgeschlossen. Es gilt, die berechtigten Fragen, die in der Bundesdiskussion und in den Diskussionen, die im Land aufgekommen sind, zu klären. Dazu ist auch weiterhin die Kommunikation zwischen den Beteiligten zwingend notwendig und gegebenenfalls wird es noch einmal unterstützend zur Beauftragung eines weiteren Gutachtens kommen, um die verschiedenen offenen Fragen von dritter Seite beantworten zu lassen. Das ist dann ein Stück weit leichter, als wenn die eine oder andere Partei dazu Aussagen trifft und ein externer Dritter mit seinem Sachverstand dazu beiträgt.
Ich hoffe, ich konnte über den Verfahrensstand hinreichend ins Bild setzen, ich konnte ein bisschen für das
Projekt begeistern, was im Grunde erst mal ein schöner Leuchtturm wäre. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ich wünsche uns eine erfolgreiche Aussprache. – Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stadt Anklam hat nicht nur kein Geld, sie hat auch etliche Schulden, nach Medienberichten über 7 Millionen Euro. Herr Minister Pegel hat es ja etwas vornehmer ausgedrückt: Sie kann das Projekt allein nicht stemmen. Ich glaube, die Situation ist noch etwas dramatischer, aber ansonsten ist dem Sachbericht des Ministers eigentlich nicht so viel hinzuzufügen. Die Stadt Anklam hat ein Grundvermögen, er hat es ja schon gesagt, an Wiesen, Wäldern und Äckern, möglicherweise im Wert von ungefähr 13 Millionen Euro. Nun möchte sie, dass unter anderem das jetzige Lilienthal-Museum in die vom Krieg zerstörte Kirche umzieht, daneben noch die Touristeninformation.
Für diese Nikolaikirche engagieren sich seit Jahren Anklamer Bürger mit einigem Erfolg. Es sind schon Erhaltungsmaßnahmen getroffen worden. Das Bauwerk konnte zumindest erst mal davor gerettet werden, weiter zu verfallen. Die AfD bedankt sich bei diesen Anklamern für ihr Engagement und unterstützt die Pläne des Fördervereins ausdrücklich.
Doch jetzt werden eben diese 24 Millionen Euro für den Umbau zu diesem sogenannten IKAREUM benötigt, Geld, das die Stadt nicht hat.
Warum wird das jetzt hier im Landtag besprochen? Es hat sich eigentlich in letzter Zeit ein öffentlicher Streit entzündet zwischen dem SPD-Vorpommernstaatssekretär und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rehberg. Herr Dahlemann hat wohl etwas vorschnell in Anklam angekündigt, dass dort Fördermittel vom Bund zur Verfügung gestellt werden.
Das ist ja nun, wie schon gesagt wurde, für dieses Jahr jedenfalls leider gescheitert. Und Herr Rehberg hatte sich dann öffentlich geäußert, dass das eben so war, dass einfach das Eigenkapital nicht da war.
Das ist von meiner Seite kein Vorwurf, ich gebe das nur wieder, warum sich das medial sozusagen so hochgeschaukelt hat.
Wie war der Plan der Stadt Anklam? Das muss man vielleicht auch noch zur Sachverhaltsdarstellung sagen. Laut Medienberichten sollten 10,1 Millionen Euro von einer Förderung vom Bund kommen, die jetzt, wie gesagt, für dieses Jahr gestrichen sind. Dann sollten noch über 7 Millionen Euro an Förderung vom Land kommen und über 6 Millionen Euro musste die Stadt selber auftreiben. Wie gesagt, die Stadt hat nicht nur kein Geld, sie hat erhebliche Schulden. Und nun muss sie für die Bundesförderung Eigenkapital aufbringen und möchte deshalb Grundvermögen versilbern.
Heute Abend ist es auf der Tagesordnung in Anklam, im Stadtrat, im Parlament dort in der Stadt, dass die Stadtvertreter darüber beraten, wie sie damit weiter umgehen. Die Einnahmen aus dem Verkauf des Grundvermögens oder Teilen des Grundvermögens sollen für das IKAREUM, aber nicht nur für das IKAREUM, sondern auch für ein Schulprojekt und für die Sanierung der dortigen Schwimmhalle genutzt werden.
Das kann man sicherlich einmal machen. Das Problem ist natürlich, das Grundvermögen ist dann weg und die Frage bleibt: Was ist mit dem Finanzbedarf etwa ein Jahr später, bei späteren Erhaltungsmaßnahmen? Das haben wir oft bei diesen Förderprojekten, die mit Millionen aus irgendwelchen Fördertöpfen gefördert werden. Große Bauwerke haben erhebliche Folgekosten, das muss alles noch überlegt werden, wie das dann weitergehen soll. Und die nächste Frage ist: Wo sind die Prioritäten gesetzt? Das müssen natürlich die Anklamer in erster Linie selber entscheiden.
In der Diskussion ist neben den Museen also auch die Schwimmhalle. Ich erwähne das deshalb noch mal gesondert – Herr Minister Pegel hat ja auch schon erwähnt, dass es noch um weitere Projekte geht wie Marktumbau, aber auch die Schwimmhalle –, bei der Schwimmhalle in Anklam handelt es sich um eine ganz besondere Schwimmhalle. Sie wurde 1968 gebaut und das ist die erste in der DDR gebaute sogenannte Volksschwimmhalle, nach deren Modell dann weitere in der DDR gebaut wurden. Sogar der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion hat dort das Schwimmen erlernt.
Aber das müssen die Stadtvertreter natürlich selbst entscheiden, wie sie das priorisieren. Da bin ich wahrscheinlich als aktiver Rettungsschwimmer nicht objektiv.
Aber egal, wie die Stadt sich entscheidet, das Problem wird bleiben. Wie wird die Stadt die anschließenden Erhaltungsmaßnahmen bezahlen? Die werden sicher notwendig sein.
Schon jetzt ist klar, Herr Minister Pegel hat ja auch das Gutachten von der Firma – ECOVIS, meine ich, war es – erwähnt. Da meine ich jetzt ein bisschen widersprechen zu müssen, dass jetzt schon klar ist, dass durch den Betrieb des IKAREUM später Verluste eingefahren werden. Ich zitiere hier, dass zum Jahr 2023 „ein Zuschussbedarf … von 226 TEUR“ besteht. Selbst da ist so ein bisschen die Frage – das hat Herr Minister Pegel zutreffend gesagt –, dass mit sehr optimistischen Besucherzahlen gerechnet wird in Höhe von 60.000. Nach meinen Informationen hat das derzeitige Lilienthal-Museum 20.000 Besucher im Jahr und man rechnet hier also mit einer Verdreifachung der Besucherzahlen. Da schließe ich mich völlig der Meinung von Herrn Pegel an, das ist eine sehr gewagte These.
Zusammenfassend möchte ich eigentlich nur sagen, dass ich mir wünschen würde, dass hier nicht parteipolitische Streitigkeiten geführt werden. Wir sollten den Ball flach halten, die Bürger in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter unterstützen, aber auch die wirtschaftliche Vernunft walten lassen. Ich finde es völlig angemessen, dass hier das Ministerium, die Kommunalaufsicht die Sachen kritisch hinterfragt angesichts der desolaten Haushaltssituation in Anklam, sodass wir also hoffen müssen, dass wir weiter dranbleiben und vielleicht im Jahr 2017 die notwendige Förderung für das Projekt bekommen. Die Alternative für Deutschland unterstützt das. – Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worum es bei dem Projekt IKAREUM geht, denke ich, hat der Minister ausführlich erklärt, darauf muss ich nicht weiter eingehen. Knackpunkt sind wie immer die Finanzen. Dieses Projekt soll etwa 24 Millionen Euro kosten und aufgrund der finanziellen Situation der Stadt Anklam steht das Projekt eher auf wackligen Beinen. Ohne Fördermittel ist das Projekt nicht umsetzbar. Wir benötigen etwa einen Eigenanteil, der sich zwischen 6 und 10 Millionen Euro bewegen wird. Dies wird nur zu schaffen sein, wenn Anklam über den Verkauf städtischer Flächen nachdenkt.
Anklam steht deshalb in Gesprächen mit allen Ebenen, um die Finanzierung und Wirtschaftlichkeit des Projektes durchzuplanen und zu kalkulieren. Heute, so habe ich der lokalen Presse, dem „Nordkurier“ entnommen, entscheidet die Stadtvertretung noch darüber, ob gegebenenfalls ein Bürgerentscheid stattfinden soll. Sofern dieser Vorschlag heute in der Stadtvertretung eine Mehrheit findet, entscheiden also die Bürger, wie mit dem Projekt weiter umgegangen werden soll. Ich denke, das ist vielleicht auch gar nicht verkehrt. Ich habe allerdings den Eindruck, dass aktuell selbst Anklam nicht so richtig weiß, wie mit dem Projekt weiter umgegangen werden soll.
Von daher finde ich die heutige Aussprache hier ein wenig fragwürdig. Zu den harten Fakten, dem Sachstand, wie es die LINKEN in ihrem Antrag formulieren, hätten die LINKEN auch in einer Kleinen Anfrage gegebenenfalls nachfragen können oder im Ausschuss.