Frau Oldenburg, die heute schon sehr viel komödiantisches Talent bewiesen hat, sagt jetzt, das wäre also gerade nicht beantragt.
Aber mag sein, dass man das im Antrag verändern kann, dann können Sie da noch gute Vorschläge machen.
Für gute Vorschläge bin ich immer zu haben, ganz klar. Wenn da welche kommen, dann werden wir es einfach noch mal beantragen mit den guten Vorschlägen, und dann geht das auch sicherlich durch. – Vielen Dank.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 120 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz ehrlich, das war für mich der substanzloseste Antrag und Vortrag, den ich heute gehört habe,
Es gab eigentlich wirklich nichts Neues zu dem, was wir in der letzten Sitzung debattiert haben, und ich finde es schon ziemlich dreist, dass Sie unsere Redebeiträge, die wir dazu vorgetragen haben – Herr Kolbe in Vertretung von Frau Oldenburg –, als Behauptungen darstellen. Das ist schon ziemlich dreist, denn wir haben sehr dezidiert dargelegt, warum wir an einer Orientierungsstufe festhalten, warum die Entscheidung, die damals getroffen worden ist, eine richtige war und warum aus dieser Sicht, aus all diesen Argumenten, die sehr dezidiert vorgetragen worden sind, eine Evaluierung auch nicht notwendig ist.
Und, Herr Wildt, ich muss Ihnen mal eines ganz deutlich sagen: Sich hier hinzustellen, uns Vorwürfe zu machen und nicht mal mit einigen Worten zu erklären, welche Daten wir eigentlich erheben sollten,
das finde ich wirklich nicht in Ordnung. Da fehlt mir auch wirklich die Substanz eines Antrages, um mich damit ernsthaft auseinanderzusetzen. Das war absolut nix!
Ich möchte Ihnen noch mal Folgendes sagen, denn Sie stellen sich hier so hin als derjenige, der jetzt auf die Schülerinnen und Schüler ganz viel Wert legen soll, und wir böse Landesregierung, wir übrigen Fraktionen machen das nicht:
Schauen Sie mal in unseren Koalitionsvertrag! Da steht genau das auch drin, dass wir das im Auge haben, genau das, die Weiterentwicklung des Schulsystems. Aber, und das ist mir auch wichtig, wir haben ganz deutlich in diesen Koalitionsvertrag reingeschrieben, dazu stehe ich auch, dass wir keine Experimente an Schule wollen,
An den Reformen, an den vielen, vielen Reformen von Landesregierungen. Ich finde es richtig zu sagen, wir lassen Schule mal in Ruhe
und machen Qualitätsverbesserungen an kleineren Stellen, wie zum Beispiel Umsetzung der Inklusion – wobei das nichts Kleines ist –, wie zum Beispiel Weiterentwicklung der gymnasialen Oberstufe, wie zum Beispiel viele andere Punkte, wo wir auch gucken wollen, wie wir Regionale Schulen stärken können. All das setzen wir um und an allem arbeiten wir. Und mal ganz ehrlich, sich dann hier hinzustellen und uns auch noch Hartherzigkeit – oder mir – vorzuwerfen, das finde ich schon ganz schön dreist.
Insofern kann ich nur sagen, die Begründung endete mit dem Motiv, „wichtige Verbesserungen und Neujustierungen … einzuleiten, um die Qualität des Schulsystems in Mecklenburg-Vorpommern langfristig zu stärken und die Regionalen Schulen attraktiver zu gestalten“ – das ist der einzige Punkt, wo ich Ihnen zustimmen kann. Ich kann Ihnen hier ganz klar und deutlich sagen, dass diese Landesregierung genau an diesem Punkt auch arbeitet.
Sie können zum dritten Mal jetzt den Antrag stellen, Sie werden zum dritten Mal von uns die gleichen Argumente hören. Ich möchte bitten, einfach auch zur Kenntnis zu nehmen, das sind keine Behauptungen. Lesen Sie die letzten Protokolle noch mal nach! Da können Sie genau sehen und hören, was wir gesagt haben. – Danke schön.
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Torsten Renz, CDU: Sehr engagierte Rede, sehr gut! – Bernhard Wildt, BMV: Lesen Sie selbst noch mal nach!)
Jetzt stelle ich doch, nachdem die Ministerin gesprochen hat, einen kleinen Satz aus der Bibel voran: „Ein Jegliches hat seine Zeit.“ Alles, was wir vor etlichen Jahren eingeführt haben, muss nicht jetzt auch noch zu 100 Prozent richtig sein. Insofern, sage ich mal, steht einer Evaluierung, die noch nicht heißt, dass wir das ganze System auf den Kopf stellen müssen, aus meiner Sicht eigentlich nichts entgegen, wenn ich das mal so formulieren darf.
Dieses führte aber in unserem relativ dünn besiedelten Flächenland bei dem zu verzeichnenden Problem der Abwanderung,