Da haben wir als gelernte Lehrer gesagt, um Gottes willen, wir wollen 45 Minuten machen, aber ich kann Ihnen sagen, die 20 Minuten,
So, zum Evaluationsteam, bloß noch mal für Sie zur Information. Es bestand aus zwei Schulleiterinnen und Schulleitern, einer Schulrätin beziehungsweise Schulrat und einem Vertreter des IQ M-V. Es gab vorher, vier Wochen vorher ungefähr, eine Erläuterungsveranstaltung. Dann wurde an drei Tagen der Unterricht besucht, immer in Zweierteams gab es Gesprächsrunden mit Lehrern, Eltern- und Schülervertretern, wurde lange mit der Schulleitung diskutiert und gesprochen, wurde die Schule ausgiebig besichtigt. Abschließend gab es den Evaluationsbericht, es kam dann zu Zielvereinbarungen mit der Schulaufsicht.
Im Rahmen der Inklusion muss das auch wieder aufgelegt werden, diese ganze Evaluation. Das ist aus meiner Sicht dann auch zwingend notwendig. Wenn Sie sich den Koalitionsvertrag angeschaut haben – ich könnte Ihnen jetzt die Punkte nennen, ich habe sie alle notiert, ich will es mir jetzt schenken –, sehen Sie, wie viele Dinge dort zur Schule gesagt werden. Viele oder fast alle Maßnahmen stärken die Regionale Schule. Und das Wichtigste hat die Ministerin auch gesagt: Mit uns und mit der CDU wird es keine Experimente im Schulwesen geben, insbesondere hier in der Schulstruktur.
Natürlich wird die Schule immer weiterentwickelt, das ist der Paragraf 39a des Schulgesetzes, und dort steht auch, es soll interne Evaluationen geben, es gibt die externe Evaluation, es gibt die zentralen Schulleistungsuntersuchungen. Die Fachaufsicht und die Schulaufsicht, denke ich, haben immer einen guten Überblick über den Leistungsstand ihrer konkreten Schulen. Außerdem, das wurde schon gesagt, gibt es eine Vielzahl von Kleinen
Anfragen. Da freuen sich die Schulleiter oder Schulleiterinnen auch immer, die das beantworten dürfen.
Ich stimme mit Ihnen in einem überein, dass die Schulen zukunftssicher aufgestellt werden müssen. Unsere Wege sind aber stark unterschiedlich. Wozu wir jetzt wieder ein Gutachten brauchen?! Wir stehen im Wettbewerb mit den anderen Bundesländern und in den letzten Jahren, muss man ganz deutlich sagen, hat sich bei uns in der Schule erheblich was verbessert: die Halbierung der Schulabbrecherquote, im Ranking bei PISA und anderen Ländervergleichen haben wir uns auch stetig verbessert und weiterhin – und das darf man nicht vergessen –, Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den Ländern, die einheitliche Schulabschlüsse hier haben wollen in Deutschland. Da sind wir Vorreiter und es wird auch bei uns in der KMK immer wieder gefordert. Wir legen andere Schwerpunkte an. Die Lehrergewinnung und der Erhalt der Schulen im ländlichen Raum sind für uns ganz zwingend notwendig. Die Umsetzung der Inklusion und das Schulbauprogramm, das haben Sie gehört, denke ich, werden die nächsten Jahre große Herausforderungen für uns sein, und deswegen lehnen wir auch heute Ihren Antrag ab. – Danke für die Aufmerksamkeit.
Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der BMV der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Herr Wildt.
Ich fange mal mit Herrn Butzki an. Herr Butzki, Sie haben jetzt viele Erfolge der Landesregierung vorgestellt oder auch viele Pläne, die Sie noch haben. Das habe ich gar nicht bestritten, darüber brauchen wir gar nicht zu sprechen. Wir können ja die Debatte hier auch insofern verkürzen, indem wir immer nur über das sprechen, worum es gerade wirklich geht. Und dass Sie neue Schulen bauen wollen und dass Lehrer eingestellt werden sollen, hat damit jetzt gerade erst mal gar nichts zu tun.
Zu dem Thema, eine Evaluation hat vor zehn Jahren stattgefunden, kann ich mich leider nur auf die Auskünfte der Landesregierung beziehen, und da war eben die Frage auch von uns gestellt worden: „Hat die Landesregierung nach der Einführung der Orientierungsstufe eine Evaluation durchführen lassen?“, und die Antwort war, nein, sie hat „nicht stattgefunden“. Darauf muss ich mich ja auch verlassen können. Wenn Sie sagen, sie hat doch stattgefunden, war das eben bis vor Kurzem für mich neu. Das müssen wir dann herausfinden, wann sie stattgefunden hat und mit welchem Ergebnis.
Ich glaube, hier ist auch bewusst versucht worden, meinen Antrag misszuverstehen, denn ich habe ja ganz klar gesagt, es geht nicht um Experimente, es geht nicht darum, kurzfristig irgendetwas zu ändern. Das ist überhaupt nicht die Absicht dieses Antrages, sondern die Absicht des Antrages ist es nur, eine verlässliche Datenbasis zu bekommen.
Frau Ministerin hat offensichtlich sehr emotional reagiert auf meinen Vorwurf der Hartherzigkeit. Das nehme ich damit auch jetzt offiziell zurück, Frau Ministerin.
Das nehme ich gerne zurück. Damit kommen wir ja auch gar nicht weiter, wenn wir uns gegenseitig irgendetwas vorwerfen. Ich muss sagen, Ihre Behauptung, dass ich dreist wäre, ist auch nicht die Wortwahl, die ich mir hier wünsche, und die ist auch definitiv verfehlt, denn dreist war ich in meinem ganzen Leben, glaube ich, noch nie,
Wenn ich sage, es sind halt doch sehr viele Behauptungen, die aufgestellt werden, und eben keine evaluierten Daten, so, wie ich mir das vorstelle, gut, dann können Sie sagen, das sind aus Ihrer Sicht doch Daten, aber wenn ich lese, es sind viele, es wird besser,
ist das für mich keine verlässliche Zahl, die ich irgendwie messen oder wiegen oder zählen kann. Darum geht es mir. Ich möchte tatsächlich wissen, was hat sich dadurch geändert. Ich habe bewusst und mehrfach gesagt, ich möchte das Ergebnis nicht vorwegnehmen. Es kann sein, dass alles wunderbar ist und dass alles auch so bleiben kann. Dann ist es eben so, prima. Ich möchte jetzt gar keinen Änderungsbedarf herbeireden, der nicht da ist. Ich habe auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vielleicht gerade im ländlichen Bereich sogar Gesamtschulen, seien es jetzt kooperative oder integrative, die bessere Lösung sein können. Auch das ist möglich.
Und, Frau Oldenburg, die jetzt gerade leider nicht da ist, natürlich würden wir uns auch energisch dagegen aussprechen, dass hundert Schulstandorte geschlossen werden. Das kann ich jetzt meinem Antrag erst mal überhaupt gar nicht entnehmen. Ich wüsste gar nicht, wie Sie darauf kommen.
Das ist auch nicht die logische Konsequenz, weil ich nicht gefordert habe, Herr Krüger, die Orientierungsstufe in dieser oder jener Form abzuschaffen oder zu ändern, sondern ich möchte ja nur, dass wir das noch mal hinterfragen und beleuchten, welche Effekte die Einführung seinerzeit hatte.
Jetzt sagen Sie auch, hat es alles gegeben. Dann werde ich meine Frage demnächst nicht mehr an die Landesregierung, sondern an Herrn Krüger richten, weil Sie das besser beantworten können.
Ich möchte es einfach nur bekommen. Und wenn es diese Information gibt, dann schicken Sie es doch einfach!
Das ist ja ganz unproblematisch. Wie sich das Schulsystem weiterentwickelt, das werden wir dann sehen. Ich habe es schon gesagt, wir sind gegen Experimente, dafür sind die Schulen natürlich gar nicht geeignet. Ich halte es auch nicht für richtig, da ein Szenario aufzubauen, wir würden jetzt die Lehrerzimmer verunsichern. Also das ist sicherlich nicht der Fall.
Dann könnten wir den Landtag hier fast schließen, wenn wir immer aus jeder Frage oder aus jedem Antrag hier eine Verunsicherung der Gesellschaft ableiten wollen. Das betrifft ja nicht nur die Lehrerzimmer. Dann sind mal die Handwerker verunsichert, mal sind diese, mal sind jene verunsichert.
Die Orientierungsstufe ist nun mal an der Regionalschule angesiedelt jetzt im Moment, Klasse 5 und 6,