Alle Wirtschaftsbranchen und ihre Interessenvertreter wie IHK und Handwerkskammern sowie die Gewerkschaften drängen auf ein kostenfreies Azubi-Ticket. Durch die Zentralisierung der Berufsschullandschaft wird es zunehmend schwer, überhaupt Auszubildende zu finden und Ausbildungsplätze zu besetzen. Aus dem Klützer Winkel zur Berufsschule nach Waren an der Müritz zur Hauswirtschaftsausbildung braucht man über vier Stunden. Wenn dazu noch Kosten für Fahrt und Unterkunft kommen, tut sich das niemand an. Mittlerweile – das ist die positive Nachricht – übernehmen einige Ausbildungsbetriebe die Kosten, aber nicht alle.
Ich habe nicht verstanden, was Sie gesagt haben, Herr Renz. Sie können dann gerne ans Mikrofon kommen.
Wir haben ausführlich in der Maisitzung über die Richtlinie für Fahrkostenunterstützung des Landes debattiert. Ich wiederhole es noch einmal: Statt Kosmetik an einer Richtlinie, die weder hilft noch gerichtssicher ist, brauchen wir freie Fahrt für alle Auszubildenden. Nur das würde endlich auch denjenigen Jugendlichen zugutekommen, die dringend Unterstützung bräuchten. Auszubildenden, die Teil einer Bedarfsgemeinschaft sind, nützen Zuschüsse nichts, weil sie das auf die Grundsicherung angerechnet bekommen.
Mit dem Mobi-Pass könnten wir uns besagte Richtlinie sparen, sind rechtlich auf der sicheren Seite und könnten tatsächlich einen Beitrag für die Fachkräftesicherung leisten.
Auch Studierende wollen wir nicht außen vor lassen. Eine kostenfreie Nahverkehrsnutzung zählt auch zu guten Studienbedingungen und sichert die Erreichbarkeit von Praktika und Referendarstellen im ländlichen Raum beziehungsweise außerhalb der Studienorte.
Das erhöht zudem die Chance, dass Absolventen ihre berufliche Zukunft in ganz Mecklenburg-Vorpommern sehen und nutzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, konkret sollen alle Kinder und Jugendlichen den Mobi-Pass nutzen können, die der Verordnung über Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr unterfallen. Das sind Schulpflichtige bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres. Nach Vollendung des 15. Lebensjahres sind es Schülerinnen und Schüler sowie Studierende öffentlicher, staatlich genehmigter oder staatlich anerkannter privater allgemeinbildender Schulen, berufsbildender Schulen, Einrichtungen des zweiten Bildungsweges, Hochschulen sowie mit Einschränkungen auch Akademien. Auch wer etwa an einer Volkshochschule den Schulabschluss nachholt, sich im Berufsvorbereitungsjahr, Volontariat, Bundesfreiwilligendienst befindet oder Beamtenanwärter ist, könnte vom Mobi-Pass profitieren.
Aber natürlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, eine Initialzündung für den öffentlichen Nahverkehr kostet Geld. Wir gehen davon aus, dass es zwischen 60 und 65 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr sein könnten. Dieses Geld, meinen wir zumindest, wäre sehr gut angelegt, um Mecklenburg-Vorpommern zukunftssicher zu entwickeln. Die Sicherung der Mobilität ist eine der grundlegendsten Aufgaben der Daseinsvorsorge. Mit dem Antrag unterbreiten wir Vorschläge für eine Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs.
Nicht nachvollziehbar wurde im April der Antrag meiner Fraktion, landeseinheitlich geltende Bedienungsstandards für den ÖPNV zu definieren und als Grundlage für eine Finanzbedarfsuntersuchung für den ÖPNV zu nutzen, wie bekannt, abgelehnt. Nur mit solider Finanzbedarfsermittlung sind Entscheidungen für die künftige Finanzierung des ÖPNV zu treffen. Das mahne ich erneut heute an. Dafür hilft dann allerdings auch nicht, Herr Kollege Wildt, dass man das mal in einer sehr begrenzten Region überprüft. Das kann man nicht einfach hochrechnen, dafür sind die Bedingungen in den Regionen viel zu unterschiedlich.
Zunächst sollen nach dem Vorbild anderer Bundesländer – seit Jahresbeginn beispielsweise auch in BadenWürttemberg praktiziert – die Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr kommunalisiert werden. Die Verordnung über Ausgleichsleistungen läuft zum Jahresende aus. „Die Prüfung einer Neuregelung ist noch nicht abgeschlossen.“ So heißt es in der Antwort auf meine Kleine Anfrage. Wir schlagen hiermit eine Lösung vor. Im Ergebnis einer Petition des Landesverbandes PRO BAHN signalisierte das Energieministerium, gemeinsam mit dem Finanzministerium zu prüfen, die Ausgleichsleistun
gen aus Landesmitteln und nicht mehr aus Regionalisierungsmitteln zu finanzieren. Unser Antrag nimmt auch diese Absicht mit auf. Die frei werdenden Regionalisierungsmittel würden beispielsweise für die Reaktivierung der Darßbahn und eine durchgängige Südbahn genutzt werden können.
Meine Damen und Herren, Minister Pegel verkündete in Verkehrskonferenzen bereits im vergangenen Jahr, dass mit der FAG-Novelle Teil 2 Kommunen etwa 100 Millionen Euro mehr erhalten werden. Die Mittel für den ÖPNV werden Gegenstand der nächsten Novelle. Es gibt mehr Geld für die Kommunen, allerdings ohne Zweckbindung. Der Minister stellte zugleich klar, dass er persönlich für die Zweckbindung für den ÖPNV wäre. Da pflichten wir dem Minister bei. Auch wir favorisieren eine zweckgebundene und deutlich höhere Landesunterstützung. Dies könnte wie in anderen Ländern durch eine Verordnung oder ein Gesetz zur ÖPNV-Finanzierung erfolgen.
Lassen Sie uns gemeinsam im Ausschuss weiter über dieses Thema reden. Mit einem Beschluss heute im Landtag, für den ich natürlich trotzdem werbe, aber auch mit einer Ablehnung ist es nicht getan. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Da jetzt beide Einbringer eine Diskussion im Ausschuss angekündigt haben, muss ich sicherheitshalber mal nachfragen: Soll das jetzt ein Überweisungsantrag sein?
Ein Überweisungsantrag in den fachlich zuständigen Ausschuss? – Dann sollte das demnächst auch so formuliert werden.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von bis zu 240 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Herr Pegel.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich auf den heutigen Abend. Wir haben ein Sommerfest und ich war zwischendurch versucht, mir Marken zu kaufen für Speisen und Getränke. Momentan erwäge ich, es sein zu lassen und mich einfach mal an die Fersen von Herrn Wildt und Frau Dr. Schwenke zu klemmen
und zu schauen, ob sie eigentlich mi eigenem Geld genauso spendierhosenmäßig umgehen, wie sie es mit Landesgeld gern täten.
Wenn ich allein den gestrigen Tag Revue passieren lasse, wenn ich auch die letzten Sitzungen Revue passieren lasse, dann haben wir uns eine Eigenart zugelegt, gerade in Oppositionsreihen, zu sagen, Geld ist doch für alles da. Ich unterschreibe Ihnen das sogar, Geld ist für vieles da, aber eben nie für alles, und Sie werden immer in Alternativen argumentieren müssen. Wenn wir mal eben über 40/50/60 Millionen reden – im Kreistag Vorpommern-Greifswald hat mich die LINKEN-Politikerin angesprochen, sie bräuchte bloß 200 Millionen, dann wären die Kreisstraßen in Ordnung, ich rechne es dann mal acht, weil wir sechs Kreise und zwei kreisfreie Städte haben, 1,6 Milliarden –, dann glaube ich, dass wir achtgeben müssen, dass wir draußen bei den Menschen, die die Politik beobachten, bei aller Kritik eine gewisse Glaubwürdigkeit in unseren Aussagen haben und sagen, wenn die sagen, dass es geht, dann muss es doch auch gehen, dass wir aufpassen müssen, dass nicht der Eindruck entsteht, wir hätten eigentlich längst so eine Möglichkeit, alles zu tun, was wir uns wünschen, dass wir in so was reinkommen, was finanzpolitisch keiner mehr in den Griff bekommt, was den Leuten aber die Augen verkleistert bei den Grenzen, die wir finanziell haben.
Meine Damen und Herren, ich würde mir bei so einer Diskussion wünschen – das ist jetzt ein bisschen auseinandergelaufen, weil es zwei Vorlagen sind, deswegen ist es nicht ganz einfach –, dass ich zunächst eine Problemanalyse voranstelle. Gerade an Herrn Wildt ist die Bitte gerichtet: Geht es mir eigentlich um eine finanzielle Leistungsmöglichkeit von Schülerinnen und Schülern, außerhalb der Schulwege zu fahren, oder geht es mir um eine Verfügbarkeitsfrage? Da gehen Ihre Positionen im Übrigen auseinander, zum Teil decken sie sich, zum Teil bleibt es im Diffusen.
Wenn Sie eine Verfügbarkeitsfrage diskutieren, also die Frage, ist überhaupt ein Bus da, wenn ich zu meinem Sportverein will, ist überhaupt ein Bus da, wenn ich in die Musikschule will – mal abgesehen davon, dass mancher die Ganztagsschule und die Schulangebote ein bisschen zu unterschätzen scheint, aber das ist nur am Rande erwähnt, vieles von dem wird heute in einer geänderten Schul- und Schulumfeldkultur bereits mit abgeleistet –, wenn ich das zur Grundlage mache, dann diskutiere ich möglichweise weniger über Geld, sondern mehr über die Frage, welche Qualität, welches Angebot eigentlich verfügbar ist.
Wenn ich dann einen Weg propagiere und sage, wir ziehen Geld raus oder wollen, dass mehr geleistet wird und Geld fürs Umsonstfahren geleistet wird, dann haben wir nicht automatisch auch Geld reingetan, um noch zusätzliche Leistungen reinzutun. Wenn ich 100 Busse fahren lasse und dafür bisher für 6.000 Schüler Geld einnehme und sage, das Geld sollst du nicht mehr bekommen oder anders bekommen, dann ist nur, weil ich die Kosten für diese Schüler jetzt anders gezahlt bekomme, noch kein zusätzlicher Euro da, um zu sagen, jetzt sollen die Busse auch noch doppelt so oft fahren oder du sollst 80 Busse mehr kaufen.
Meine Damen und Herren, dritter Punkt – der war eher am Rande, den hat Frau Dr. Schwenke angesprochen –: Zu guter Letzt kann man die Diskussion führen, ob man an Verwaltungsgrenzen, Sie hatten die Kreisgrenzen angesprochen, entsprechende Übergangsverkehre hat. Ich würde gerne mal prüfen, wie viele Fälle tatsächlich nicht zur Musikschule kommen, weil sie an der Kreis
grenze scheitern. Wir haben heute Landkreisgrößen, über die wir im Übrigen durchaus auch kritische Diskurse geführt haben. Die meisten der Landkreise haben längst ihre Busbetriebe zu einem fusioniert oder haben einen, der als Leitwolf die Fahrpläne anbietet, der vielleicht mit Subunternehmerbetrieben arbeitet, aber alles in einer Tarifstruktur, alles in einer Fahrplanstruktur, sodass ich hier nicht ganz nachvollziehen kann, dass da eine Riesenbaustelle sein soll. Deswegen will ich zur Vorsicht raten, habe aber verstanden, dass Sie auch der Punkt umtreibt.
Wenn Sie das zur Grundlage machen, müssten Sie zunächst entscheiden, worum es Ihnen geht. Oder geht es Ihnen um beides – umsonst und/oder Verfügbarkeit? Wenn wir das Umsonst diskutieren, diskutieren wir auch mal, glaube ich, klug die Frage: Ist es umsonst für alle, ich sage mal, auch für ein Ministerkind, auch für viele Unternehmerinnen und Unternehmer, die ich kenne, denen es so schlecht nicht geht, die mit den Vergütungen eines Ministers durchaus mithalten können? Ich habe viele Jahre als Wirtschaftsanwalt gut agierende Unternehmer auch in diesem Lande kennengelernt.
Oder geht es eigentlich um die soziale Frage, wo man sagt, auf welche Beteiligten müsste ich mich kaprizieren. Wem will ich es möglich machen? Oder sage ich, alle? Ich verstehe Ihre Anträge – alle –, aber noch mal …
Ja, Sie können auch mit der Einkommenssteuererklärung der Eltern argumentieren, ich glaube, dass wir trotzdem die Frage stellen müssen: Will ich für alle oder will ich ein Sozialproblem beschreiben?
Wenn Sie diese Problemanalyse durchhaben, dann sind wir bei der Frage: Was kann ich mir eigentlich leisten und wie groß ist das Problem tatsächlich in den alltäglichen Bereichen, wenn ich nur Geld im Blick habe? Die Verfügbarkeit ist nach meiner Überzeugung in Wahrheit das größere Problem, die Frage, komme ich überhaupt raus. Das gilt im Übrigen auch in dem allgemeinen Nahverkehr, das gilt nicht nur für Schülerinnen und Schüler.
Wenn Sie die finanzielle Frage aufgeworfen haben, dann sagt Herr Wildt, mit diesem Prüfauftrag sei noch gar nicht entschieden, ob das am Ende Land, Landkreise oder Eltern selbst zahlen. Das gilt für beide Anträge und auch für den von Frau Dr. Schwenke vom letzten Mal angesprochenen, wo man sagt, wir müssen den Kreisen endlich mal Bedienungsstandards an die Hand geben. Wir werden morgen die Diskussion bei Kreisstraßen haben.
Die Frage, die sich der Landtag stellen muss, ist, für wie ernst er eigentlich auch die Klugheit der Menschen in den Kreisen, in den Kreistagen und in den Kreisverwaltungen hält, und zweitens, ob wir einen mehrstufigen Staatsaufbau wollen. Dann ist das Argument, es kann doch nicht angehen, dass in Kreis A Dinge etwas anders laufen als in Kreis B. Wenn Sie das zur Argumentationsgrundlage machen, müssten wir möglichst schnell die Selbstauflösung beschließen und haben eine bundeszentralistische Lösung für jedes Einzelproblem. Jedes Mal, wenn Sie 16 Bundesländer haben, werden Sie auch Differenzie
rungen im Verwaltungsumgang und bei anderen Facetten haben. Jedes Mal, wenn Sie sechs Landkreise und zwei kreisfreie Städte haben, können sich Regionaldifferenzierungen ergeben, die im Übrigen zum Teil vor Ort politisch gewollt sind. Die Idee von kommunaler Selbstverwaltung ist doch, dass die zuweilen auch auf sich runtergebrochen speziellere Lösungen haben.
Also noch mal die ernsthafte Frage: Wir haben im öffentlichen Personennahverkehr im Busbereich eine klare Entscheidung des Landesgesetzgebers, also dieses Hohen Hauses, wenn auch nicht in dieser Zusammensetzung – die Entscheidung ist in einem Gesetz, das früher beschlossen wurde, gefallen –, aber dieses Landes, zu sagen, das ist eigener Wirkungskreis der Kreise, das ist deren originärer eigener Job. Wir werden uns die Frage stellen müssen, ob wir eigentlich daran glauben, dass auch dort klug agiert wird, oder ob wir regelmäßig in so einer Art Oberlehrerfunktion von hier aus sagen, wie schlecht sie es machen, und wir erklären, wie es richtig geht.
Wenn Sie da reingehen, meine Damen und Herren, dann werden Sie es finanzieren müssen, das ist das Gebot der Konnexität, und Sie werden im Übrigen einen Teil Frust abfangen, weil dort nicht wenige – angesprochen ist es, dafür herzlichen Dank –, momentan sehr unterschiedliche Lösungsansätze in verschiedenen Landkreisen diskutiert werden, welches Problem man eigentlich hat und wie man damit umgeht. Die Mecklenburgische Seenplatte zum Beispiel hat diese Kilometer, die kleinen Kilometer rausgestrichen und hat gesagt, wir differenzieren nicht mehr, ob zwei oder drei Kilometer, wir nehmen alle mit, weil wir glauben, der Aufwand ist größer als der Nutzen. Andere Kreise haben sich etwas anderes vorgenommen. Ich habe noch mal die dringende Bitte, zu schauen, was glauben wir und was trauen wir eigentlich Kreistagen und Kreisen in ihrer Klugheit und Selbstverantwortung zu.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben die Stärkung angesprochen, Herr Wildt, die Stärkung, und haben gesagt, Mensch, liebe Koalitionsfraktionen, macht doch einfach mal mit, was fällt denn da weg, und dann haben Sie gesagt, es wird doch erst mal keines zusätzlichen Geldes bedürfen. Ich glaube, das passt nicht zu dem, was hier beantragt ist. Also zu sagen, es passiert nichts, ist ja nicht die Idee des Antrages, sondern die Idee ist, da kommt Geld rein. Anders kriegen Sie so ein System nicht umgesetzt. Und noch mal, Sie werden zwei Antworten geben müssen, ob und/oder Geld in die Qualität soll, und/oder Geld in die Frage, alle frei, teilweise frei, wie auch immer.
Dann wird immer mit den ländlichen Räumen argumentiert. Sie sagen, ihr müsst endlich den ländlichen Raum stärker machen. Wenn Sie den ländlichen Raum stärker machen wollen, diskutieren Sie vor allen Dingen die Qualität. Und da diskutieren Sie nach meiner Überzeugung auch Modelle – da ist der Ausschuss geeigneter als der große Raum hier, glaube ich, ich bin nicht sicher, ob alle gleichermaßen ÖPNV-affin sind –, da diskutieren Sie vor allen Dingen ein Modell, wie es Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg angegangen sind, es gibt auch andere Modelle, auch die kann man sich angucken, nämlich zu sagen, wir nehmen mal den Rückzug aus der Fläche noch bewusster vor als heute und das, was wir an Busverkehren haben, organisieren wir anders, wir lassen nur noch auf Hauptrouten zwischen Mittelzentren schnelle, regelmäßige Buslinien fahren, aber eben nicht mehr
nur zweimal am Tag, sondern stündlich, anderthalbstündlich, zum Teil halbstündlich, und auf diese Linie liefern wir noch zu, und zwar nur noch auf Abruf. Damit schaffen wir es, viel mehr Haltestellen in die Dörfer zu bringen, aber nur noch auf Abruf. Wer sich die Ludwigslust-Parchimer Erfolge anguckt, der sieht, das kann ein sehr geeignetes System sein.