Erklären Sie bitte in Ihrer Darstellung im Internet, die Sie ja jetzt hier angekündigt haben, erklären Sie den Wählern, warum Sie von Ihrem Glauben …
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Marc Reinhardt, CDU)
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)
Erklären Sie den Wählern, warum Sie von Ihrem Glauben an den Treibhauseffekt nicht ablassen! Sie und ihres politischen gleichen hetzen gegen den Diesel.
(Andreas Butzki, SPD: Glauben Sie den Quatsch, den Sie jetzt hier vortragen? – Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Das hat ihm alles sein Referent aufgeschrieben.)
Sie spalten die Gesellschaft mit einer Strompreispolitik, die Armut unter Rentnern und sonstigen Transferempfängern befeuert.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Ist das nicht ein bisschen schizophren? – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
(Andreas Butzki, SPD: Franz-Robert, was fährst denn du für ein Auto? – Henning Foerster, DIE LINKE: Trabbi.)
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich fahre leider auch noch kein Elektroauto, aber, Herr Grimm, ich fand das natürlich schon interessant, was Sie alles aus diesem Antrag rausgelesen haben,
(Heiterkeit bei Minister Christian Pegel – Andreas Butzki, SPD: Ja, er ist auch eine helle Leuchte.)
weil ich muss ehrlicherweise sagen, so viel, fand ich, gibt der Antrag gar nicht her. Die Zwischenrufe haben Sie sicher motiviert, das kann ich verstehen.
Aber nichtsdestotrotz glaube ich, dass der Antrag durchaus sehr sinnvoll ist, dass wir jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern einen Energieatlas einführen wollen. Es macht durchaus Sinn, dass ein Land, das wie Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich zur Umsetzung der Energiewende beiträgt, ebenfalls so einen Energieatlas erstellt, ebenso, wie es teilweise die Europäische Union, Deutschland und auch schon verschiedenste Bundesländer haben. Es hilft uns, dass wir einer breiten Bevölkerungsschicht und den in der Energiebranche tätigen Unternehmen diese Informationen,
Diese kartografischen Grundlagen und zentralen Informationen über Anlagen, Erzeugungsmengen, Transport- und Speichermöglichkeiten und verschiedene andere Sachen sollen gleichzeitig die Potenziale in unserem Land aufzeigen und wesentlich zur Energiewende weiterhin beitragen. Wir sind ein Land, was über hervorragende Ressourcen im Bereich Wind, Sonne, Biomasse verfügt, und aus diesem Grund ist es sicher sinnvoll, dass wir eine vernünftige Datengrundlage haben in diesem Bereich, die wir anschließend unseren Unternehmen zur Verfügung stellen können, damit diese auch in Zukunft bei ihren erforderlichen Entscheidungsprozessen, die sie im Rahmen der Energiewende zu treffen haben, eine vernünftige Datengrundlage haben.
In dem Sinne freue ich mich, dass wir als Koalition diesen Antrag auf den Weg gebracht haben, und stimmen selbstverständlich zu. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auf den Schwachsinn von Herrn Grimm gehe ich gar nicht ein, da ist ja ohnehin Hopfen und Malz verloren.
Die Überschrift zum Antrag hätte auch lauten können: „Energieatlas – nun auch endlich in Mecklenburg-Vorpommern“. Damit hätte man darauf hinweisen können, dass unser Land bei der Aufarbeitung und Bereitstellung von Daten nun endlich aufschließen will, denn Sie selbst, meine Damen und Herren der Koalitionsfraktionen, weisen ja in Ihrem Antrag darauf hin, dass da auch eine Wettbewerbslücke besteht zu den anderen Bundesländern. Die stellen ihre Daten zur Energiewende größtenteils bereits öffentlich zur Verfügung.
Allerdings, die Überschrift „Energieatlas – nun auch endlich in Mecklenburg-Vorpommern“ könnte dazu verleiten zu glauben, dass ein solcher Energieatlas in den nächsten Monaten online geht. Aber das ist bei Weitem nicht der Fall. In einem Jahr soll die Landesregierung laut Antrag erst einmal ein Konzept vorlegen. Wenn wir uns ansehen, wie „reibungslos und zügig“ alles beim Landesverkehrsplan, beim Beteiligungsgesetz oder beim Erarbeiten eines Leitfadens für den Ausbau der Solarenergie gelaufen ist, dann können wir uns alle lebhaft vorstellen, wann mit einem solchen Konzept zu rechnen ist und vor allen Dingen mit der Umsetzung.
Aber sei es drum, Mitte 2020 haben wir das Konzept und dann schnallen wir uns alle die Siebenmeilenstiefel an und gehen in die Umsetzung. Und ehe wir uns versehen, haben wir im September 2021, also in drei Jahren, einen Energieatlas. Wer es glaubt, wird selig. Aber vielleicht ist meine pessimistische Darstellung ja Ansporn für die Landesregierung, weil sie mich Lügen strafen will.
Wenn ich falsch liege, dann macht mich das nicht traurig. Aber, meine Damen und Herren, natürlich werden wir dem Antrag zustimmen, denn ein solcher Energieatlas bietet nicht nur für das Fachpublikum, sondern auch für die geneigte Öffentlichkeit unzählige und interessante Informationen, beispielsweise auch darüber, wo Windenergieanlagen geplant sind, wo Genehmigungsanträge eingereicht wurden, wo solche im Bau sind und so weiter. Es dient also der Herstellung von Transparenz beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist ein wirklicher Schritt nach vorn und den unterstützt DIE LINKE natürlich.
Doch so sehr ich mir einen solchen Energieatlas wünsche, kann ich nur hoffen, dass sich die Landesregierung, speziell das Energieministerium, nicht übernimmt, denn schauen wir einmal in den Koalitionsvertrag, da steht nichts von einem Energieatlas. Aber da stehen ganz viele andere tolle Sachen drin, wo gelinde gesagt noch nichts passiert ist.
Ich sprach den Leitfaden für Solarenergie an. Liegt der vor? Ich kenne ihn nicht. Ein Masterplan, um den Ausbau von Fotovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften zu fokussieren, liegt der vor?
Fehlanzeige. Sie wollen die Bioenergiedorfbewegung neu beleben, die Sie selbst mit abgewürgt haben. Hört man davon etwas? Ich nicht. Sie wollen die Nutzung der Geothermie deutlich ausbauen. Ist da schon was passiert? Fehlanzeige. Ein Potenzialkataster für alle Solarflächen soll erstellt werden. Sie dürfen dreimal raten, ob das Kataster schon steht.