Das Zitat geht weiter: „plus Neubau Schwimmhalle 7,5 Millionen Euro“, jetzt zitiere ich mich nicht, aber ich habe sinngemäß gesagt, alle Fachleute sagen, dass diese Summe wahrscheinlich nicht auskömmlich sein wird, „plus Ikareum, geplant mit Bundesgeld in mehreren
Und ich zitiere weiter: „Ich will mich an den Spekulationen über Nebenabreden nicht beteiligen, erwarte aber wie viele andere auch“ – und das ist vielleicht das Entscheidende: wie viele andere auch, denn das ist das, da werde ich angesprochen in Pasewalk, da werde ich angesprochen in Löcknitz, in Penkun, auch in anderen Dörfern –, „dass die Landesregierung zeitnah vergleichbare Städte mit vergleichbarer Strukturschwäche“, ich habe nicht gesagt, „in vergleichbarer Höhe mit Fördermitteln bedenkt.“ Das ist eine Erwartungshaltung, die wird mir von meinen Wählern in meinem Wahlkreisbüro angetragen.
Und von mir auch, ja, ich finde das auch, weil ich es meinen Wählern derzeit nicht erklären kann. Vielleicht steckt da ja ein großer Plan hinter, vielleicht muss ich mit meinen Mitgliedern der Landesregierung besser kommunizieren, das mag ja so sein, den großen Plan habe ich jedenfalls da noch nicht erkannt. Ich gebe hier das wieder – und deswegen bin ich vielleicht Sprachrohr, das bin ich auch gerne –, was mir in meiner Region so angetragen wird. Ich dachte, es ist eine gute Idee, und ich dachte, wir hätten heute früh auch darüber geredet, dass man einfach mal darüber spricht, worüber die Region denn eigentlich diskutiert.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Völlig legitim. Ich werde das nächste Mal etwas aus meiner Region beantragen, dann werde ich mal sehen, wie Sie reagieren.)
Und ich kann auch noch weiter zitieren. Ich muss jetzt mal gucken, ich habe mir ja einiges aufgeschrieben – das Miteinanderreden. Eigentlich wollte ich es nicht tun, aber an dieser Stelle tue ich es ganz einfach. Ich habe nämlich versucht …
Ich habe versucht, unter der Hand Informationen vom Ministerium zu bekommen, und habe eigentlich sofort nach dem Bericht im „Nordmagazin“, nein, nicht nach dem Bericht, nachdem Sie bei der Theaterdebatte mit
Herrn Löschner gesagt haben, das Land wird den Anklamer Stadtbruch kaufen – da war ja, glaube ich, auch der Wirtschaftsminister dabei –, habe ich gefragt, was ist da dran und welches Projekt ist geplant.
Also ich finde das jetzt langsam auch nicht mehr lustig. Herr Dr. Backhaus, auch Sie haben, ich sage es noch einmal, die Möglichkeit, wieder vom Pult zu reden.
Dazwischenreden von der Regierungsbank, das ist nicht gestattet. Ich bitte Sie, das doch mal zu verinnerlichen,
Es hat dann nach vielen Nachfragen ein Gespräch gegeben, und ich kann genau sagen, wann es war. Am 14.06., einen Tag vor dem Bericht im „Nordmagazin“ war der...
Nein, nicht mit Ihnen. Mit dem Staatssekretär aus dem Landwirtschafts- und Umweltministerium, der mir in die Hand versichert hat, es gibt nichts Neues, die Regierung beabsichtigt nicht, irgendwas zu kaufen, und sobald da irgendwas klar ist, rede ich mit Ihnen. Das Nächste, was ich gehört habe, war am 15.06. der Bericht im „Nordmagazin“. So viel zur vertrauensvollen Zusammenarbeit!
Ich habe davon abgesehen, das in meiner ersten Rede so zu sagen, weil ich das nicht wollte, aber wenn man
mich derartig provoziert, muss man auch damit rechnen, dass ich solche Dinge dann hier mal zur Sprache bringe.
Mein Problem ist tatsächlich, dass die Informationen zu meinen Anfragen so verzögert werden. Wenn ich jetzt mal die Daten der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage angucke, dann können wir auch, ja, dann ist manchmal die Opposition besser dran als ich.