Protokoll der Sitzung vom 22.11.2018

(Peter Ritter, DIE LINKE: Müsste ja eigentlich nur BMV heißen, er hat ja mit den Freien Wählern nichts zu tun.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium!

Das, Frau Aßmann, was Sie hier abgeliefert haben,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

das, ich darf Sie mal zitieren, „ist Schwachsinn“.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV)

Herr Kollege Borschke, auch wenn Sie das zitieren, bitte ich Sie, auf solche unparlamentarischen Begriffe zu verzichten. Wir haben darüber jetzt schon mehrfach gesprochen.

Na gut, dann lasse ich „Rumpelstilzchen“ stecken.

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas Krüger, SPD: Frau Präsidentin!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister! Wölfe sind vom Aussterben bedroht. Also wenn ich richtig informiert bin, gibt es, ich kann mich auch täuschen, aber ich glaube, es gibt allein in Europa über 100.000 Wölfe.

(Tilo Gundlack, SPD: Wie viele gibt es denn in Deutschland?)

Sie wissen schon, wie man solche Nachrichten nennt, die Sie hier vorgebracht haben?!

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Na?!)

Auf unseren Antrag sind Sie so gut wie gar nicht eingegangen.

(Zuruf von Dr. Till Backhaus, SPD)

Ach, das haben Sie nur gestreift, mehr war das nicht.

Ich verwahre mich dagegen, dass Sie uns hier unterstellen, wir würden Stimmung machen und Ängste schüren.

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Wir nehmen unser Mandat ernst, Herr Minister, wir nehmen unser Mandat ernst.

(Thomas Krüger, SPD: Wir auch!)

Und wir nehmen die Sorgen unserer Bürger ernst.

(Thomas Krüger, SPD: Wir auch! – Zuruf von Dr. Till Backhaus, SPD)

Ja.

Es ist wie immer das Gleiche: Wir haben dies und jenes, nüscht ist, es passiert gar nichts. Unsere Weidetierhaltung, die freie Weidetierhaltung ist inzwischen gefährdet. Worüber diskutieren wir eigentlich? Die Mehrheit ist unserer Meinung, es muss was geschehen. Nochmals: Niemand will den Wolf ausrotten, darum geht es überhaupt nicht.

(Tilo Gundlack, SPD: Sie wollen den Wolf doch abschießen, das haben Sie selber gesagt!)

Aber es muss Sicherheit für Leib und Leben

(Tilo Gundlack, SPD: Sie wollen den Wolf abschießen!)

und für die Weidetierhaltung

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

gewährleistet werden.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV – Dr. Till Backhaus, SPD: Niemand hat vor, eine Mauer zu bauen!)

Ja, das waren auch alles Linke, das waren auch alles Linke.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV)

Haben Sie gut gemacht, stimme ich Ihnen vollkommen zu.

Meine Damen und Herren, inzwischen werden die Wölfe sogar am Stadtrand von Dresden gesichert,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas Krüger, SPD: Oh!)

gesehen und in den Vororten haben sie sogar schon Wild gerissen. Erklären Sie mir mal bitte, warum der Wolf sein Verhalten gegenüber von vor 100 Jahren heute geändert haben soll! Ist der etwa der Genfer Konvention beigetreten?

(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD, Freie Wähler/BMV und Holger Arppe, fraktionslos – Tilo Gundlack, SPD: Ja, alles klar!)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2817. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen? – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2817 bei Zustimmung der Fraktionen Freie Wähler/BMV und AfD und des fraktionslosen Abgeordneten sowie Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und von Herrn Professor Weber abgelehnt.

(Jürgen Strohschein, AfD: Stimmt nicht, von der CDU haben einige gar nicht die

Hand gehoben! – allgemeine Unruhe –

Von der CDU

ist ja auch fast gar keiner mehr da! –

Das ist ja auch nicht schwer,

sind bloß noch vier da!)

Ja, das hat gar nichts zu besagen, das hat gar nichts zu besagen. Ich brauche die Abstimmung nicht zu wiederholen, ich habe deutlich gesehen, wie abgestimmt wurde.

(Torsten Renz, CDU: Sehr richtig!)

Wer sich nicht an der Abstimmung beteiligt, das ist jedes Abgeordneten Recht. Entscheidend ist, die Hand muss gehoben werden,

(Jürgen Strohschein, AfD: Haben sie aber nicht!)

wenn man abstimmen will, Herr Strohschein.