Protokoll der Sitzung vom 12.12.2018

Dann haben wir den nämlich, wissen Sie, meine Damen und Herren.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist ja unter Ihrem Niveau!)

Ich muss Ihnen schon sagen, dann hier so ein rhetorisches Feuerwerk abzulassen, Ihre Fraktionsvorsitzende so hinter die Fichte zu führen und eigentlich nichts auf der Tasche zu haben, ist schon eine besondere Unverfrorenheit!

Aber kommen wir zum Punkt 2.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja, kommen Sie mal zur Sache!)

Kommen wir zum Punkt 2. Was war das zweite Ziel? Frau Brüdgam möchte sich um die Kinderarmut kümmern. Das finde ich ein hehres Ziel. Das wollen wir alle, Herr Koplin. Wie macht sie das? Sie sammelt Unterschriften.

(Zurufe vonseiten den Fraktionen der SPD und CDU: Oh!)

Herr Koplin, sie sammelt Unterschriften. Ich habe mich sofort gefragt: Gegen wen, für wen sammeln Sie eigentlich Unterschriften? Ich kann Ihnen nur zurufen, sagen Sie doch einfach Ihrem Sozialsenator in Rostock – die Stadt hat ja genug Geld –, der soll sich bitte um die armen Kindern dort kümmern.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Macht er auch.)

Da haben Sie ein konkretes Ziel.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Macht er ja auch!)

Machen Sie das doch!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Freie Wähler/BMV)

Sie haben jetzt Oberbürgermeisterwahl.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Freie Wähler/BMV)

Fangen Sie doch sofort damit an!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Freie Wähler/BMV)

Fangen Sie doch sofort damit an, das zu tun!

Nein, meine Damen und Herren, mit diesen Allgemeinplätzen werden Sie nicht weiterkommen als LINKE. Und Sie werden auch nicht damit weiterkommen –

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ja, Sie auch nicht!)

und das war eigentlich der Einstieg, Sie sehen, ich bin heute etwas..., nicht freudig erregt,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja, auf Krawall gebürstet.)

sondern ärgerlich, was DIE LINKE angeht –, das Stimmenergebnis in Hamburg auf unserem Parteitag ist noch nicht verhallt. Ja, also ich war selber ein bisschen aufgeregt, bin ich ganz ehrlich, weil ich wusste auch nicht, wie es ausgeht. Im gleichen Augenblick, drei Minuten später, meldet sich die Weltpolitikerin Frau Brüdgam aus Mecklenburg-Vorpommern

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Der frühe Wurm fängt den Fisch.)

und teilt der staunenden Öffentlichkeit mit, dass die CDU auf jeden Fall die falsche Kandidatin gewählt hat. Toll, Herr Koplin! Wen hätten Sie denn gerne gehabt? Herrn Merz oder Herrn Spahn? Dürfen Sie sich aussuchen.

(Heiterkeit bei Martina Tegtmeier, SPD)

Also ich finde, wenn Sie so eine unklare Aktenlage haben, lassen Sie doch einfach solche Mätzchen! Was glauben Sie, wie viele Anfragen ich damals gekriegt habe, als Ihr Führungsduo gewählt wurde?! Ich finde, das klärt jede Partei für sich.

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Sich da überall als Klugscheißer von außen einzumischen

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

und irgendetwas zu behaupten, ist einfach nur unredlich, meine Damen und Herren von den LINKEN.

Und dann habe ich noch einen konkreten Punkt gefunden.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Ich habe nämlich Ihre Kommunalpolitischen Leitlinien gelesen, die Sie in Grimmen verabschiedet haben.

(Harry Glawe, CDU: Wat?!)

Da sagen Sie...

Ja, in Grimmen, Harry, bei dir. Du hast da nicht eingegriffen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Aber ich sage dir dafür ein schönes Thema.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Er war auch nicht eingeladen.)

Ich sage dir dafür ein schönes Thema. DIE LINKE hat sich nämlich auf die Tagesordnung gesetzt, wir wollen Krankenhäuser rekommunalisieren. Darüber kann man streiten. Ich habe auch bei dem einen oder anderen Krankenhaus durchaus den Eindruck, dem könnte es jedenfalls besser gehen für die Menschen in diesem Land, wenn es kommunal wäre, aber wer hat denn eigentlich diese Dekommunalisierung damals vorangetrieben, meine Damen und Herren von den LINKEN?

(Harry Glawe, CDU: Die LINKEN!)

Sie feiern jetzt ab „20 Jahre Rot-Rot“ in MecklenburgVorpommern. Wissen Sie das eigentlich, dass das auf Ihrer Internetseite steht? Haben Sie da schon reingeguckt? Ich habe das heute Morgen getan.

(Karen Larisch, DIE LINKE: Da haben Sie aber viel Zeit am frühen Morgen!)

Und da muss ich ganz spontan an die beiden herausragenden Sozialministerinnen dieses Landes denken, Frau Bunge – Sie nennen sie nur Mausi, Mausi Bunge also –

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD und Christian Brade, SPD)

und Frau Dr. Linke. Die beiden sind dafür verantwortlich, dass wir in unserem Land den größten Privatisierungsgrad von Krankenhäusern haben in ganz Deutschland,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist nicht wahr!)

Herr Kollege Koplin.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist nicht wahr!)

Sie hätten das damals grandios verhindern können. Also es ist immer das gleiche Modell: