Wer war denn da? Ich kenne jemanden, der ist mit dem Hubschrauber rübergeflogen. Aber vor Ort waren mein Kollege Philipp da Cunha, Julian Barlen und ich. Und wir können von uns behaupten, dass wir gut informiert sind,
Außerdem wäre es schön gewesen, wenn ich auch aus dem Büro des Innenministers eine Reaktion auf meine Anfrage von vor 14 Tagen bekommen hätte.
Und doch, quasi in Tippelschritten geht es nun etwas voran. Plötzlich sind die Wasserwerfer vom Tisch. Aber so ganz nachgeben geht wohl doch nicht so kurz vor der Wahl. Gestern Abend waren noch mal 30 neue Auflagen. Irgendwie muss das Thema doch noch über den 26. Mai gebracht werden können, oder?
Egal, wie am Ende entschieden wird, diese Diskussion wird die „Fusion“ verändern. Es wird nie wieder sein, wie sie 22 Jahre lang war. Natürlich dürfen wir keine rechtsfreien Räume zulassen, aber ich fürchte, mit dem Frontalangriff auf ein friedliches Fest ist ein Geist aus der Flasche gelassen worden, den wir nicht mehr zurück
stopfen können. Lärz ist nicht Hamburg und auch nicht Heiligendamm, es sei denn, jemand macht es gezielt dazu.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht musste ich mich auch gerade in den letzten 30 Sekunden vom letzten Redebeitrag erholen.
Insofern an Frau Kollegin Julitz gerichtet: Ich finde es gut, dass Sie sich an den Koalitionsvertrag halten.
dass die CDU-Fraktion sich nicht nur an den Koalitionsvertrag hält, sondern an Recht, Ordnung und Gesetz.
Ich bin froh, dass wir mit diesem Innenminister in diesem Lande, CDU-geführt, das Innenministerium besetzen und führen.
Und wenn ich den ersten Redebeitrag von Frau Kröger als Einstieg hier wähle, Formulierungen, man will „einfach nur Spaß haben“, dann frage ich mich ernsthaft, einfach nur Spaß haben, heißt das automatisch – und vielleicht können Sie das nachher noch mal geraderücken –, dass Ordnung, Sicherheit, Gesetze, alles außer Kraft gesetzt wird,
Und im Prinzip, vor der Diskussion habe ich mich gefragt, worüber reden wir eigentlich hier? Reden wir nicht eigentlich über eine Selbstverständlichkeit? Da gibt es jemanden, der will, weiß ich nicht, vielleicht auch einfach nur Spaß haben, auf alle Fälle hat er eine Veranstaltung mit 70.000 Besuchern. Mit 70.000 Besuchern! Und das hat doch niemals zur Folge in dieser Bundesrepublik Deutschland oder in Mecklenburg-Vorpommern, dass das automatisch bedeutet, dass jeder machen kann, was er will.
Wir sind an Recht, Ordnung und Gesetz gebunden. Und es geht hier um Sicherheitskonzepte, die vieles beinhalten, ob das Jugendschutz ist,
Brandschutz, Sicherheit und Ordnung, bauliche Voraussetzungen und, und, und. Das ist doch nicht außer Kraft gesetzt, weil jemand sagt, ich lade hier mal 70.000 Leute ein. Es ist mehr als die Pflicht, dass der Minister und die Polizei in diesem Lande agieren, wie sie agieren.
Und ich frage mich auch schon ernsthaft in Richtung der LINKEN, mit wem sprechen Sie überhaupt? Mit wem reden Sie? Reden Sie mit dem Veranstalter,
Mit wem reden Sie? Wenn Ihnen jetzt – und das wäre zumindest für mich logisch, dass Sie zumindest sehr nah am Veranstalter auch dran sind –, wenn Sie dann diese Information, dass diese Kooperation, die durch den Minister jetzt gelobt wird hier, dass die Kooperation ja im Prinzip auf den Weg gebracht ist, um hier zu einer vernünftigen Lösung zu kommen, also da scheinen Sie schon gewisse Informationsdefizite zu haben.
Aber was eigentlich für mich die Krönung ist, ist, was mit Ihrer Spaßnummer Sie daraus jetzt nachher noch machen und für mich hier mit Ihrem Redebeitrag die Kompetenz der Polizei in diesem Lande infrage stellen wollen. Das, finde ich, geht gar nicht.
Sie haben hier formuliert aus meiner Sicht überzogene Forderungen. Ich bin nun kein Innenexperte oder Polizeiexperte,