(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Du hättest schneller vorlesen sollen.)
Ich rufe auf für die Fraktion Freie Wähler/BMV den Abgeordneten Herrn Borschke.
(Andreas Butzki, SPD: Jetzt bin ich aber gespannt, was Ralf schon wieder erzählt.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! Leider habe ich nur drei Minuten Redezeit.
(Vincent Kokert, CDU: Jetzt ist schon eine Minute weg.)
In drei Minuten kann ich dieses Thema hier nicht ordentlich abarbeiten.
(Beifall Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)
Ich verweise deswegen auf meinen Antrag am Freitag zum Thema „Forschung fördern“.
(Torsten Renz, CDU: Ja, komme ich und bin ich da.)
Aber ich möchte auf eins hinweisen, wir, die Fraktion Freie Wähler/BMV, sind keine Verbotsfraktion.
(Vincent Kokert, CDU: Oh! – Torsten Renz, CDU: Aha!)
Meine Damen und Herren, auch der Klimaschutz hat letztendlich die Aufgabe, er muss den Menschen, unserer Umwelt und der Natur dienen. Er darf sich nicht gegen die Menschen und die Natur richten.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV – Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Sehr richtig! – Thomas Krüger, SPD: Tut er das denn?)
Meine Damen und Herren, Klimaschutz ist Umwelt- und Tierschutz, ist die Liebe zu unserem Vaterland, die Liebe zu unserer Heimat,
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
geboren aus unserem christlichen Menschenbild und unserem christlichen Verständnis.
(Manfred Dachner, SPD: Sehr gut!)
Daher kann der Schutz unserer Umwelt nur ideologiefrei erfolgreich sein.
(Manfred Dachner, SPD: Ja.)
Und das ist das Problem bei dieser ganzen Sache. Daher fordere ich Sie auf, stehen Sie zur Wahrheit
(Tilo Gundlack, SPD: Ich stehe schon.)
und widerstehen Sie den Versuchungen, den GRÜNEN hinterherzulaufen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Was ist denn die Wahrheit mit dem CO2?)
Die Folgen solchen Handelns, Herr Krüger, des Hinterherlaufens, die ernten Sie gerade, Sie und die CDU ernten das Hinterherlaufen der GRÜNEN.
(Torsten Renz, CDU: Nee, der ist SPD.)
(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)
nehmen wir das Problem CO2-Steuer. Diese CO2-Steuer wird kommen, das ist sicher wie das Amen in der Kirche. Klimaschutz als Deckmantel zur Steuererhöhung,
(Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Christian Brade, SPD)
besser kann man sich eigentlich nicht entlarven.
(Thomas Krüger, SPD: Sie haben uns doch erklärt, dass CO2 gut ist.)
Und diese Steuer, diese Steuer wird nicht dazu dienen, um wirklich Umweltschutz oder Klimaschutz zu fördern und durchzuführen.
(Christian Brade, SPD: Was?)
Das wird nicht passieren!
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Eine Verbraucherstrafsteuer. – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)
Damit werden Haushaltslöcher gestopft. Das ist alles, das ist die ganze Ursache und darum wird es diese CO2Steuer geben. Dafür werden die Kinder indoktriniert,
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Oh!)
auf die Straße geschickt und von den Lehrern missbraucht,
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)
um letztendlich noch gegen ihre, gegen ihre Eltern anzutreten. Das ist eine Frechheit!
(Thomas Krüger, SPD: Wie ist denn Ihre Konzeption?)
So was hatten wir zweimal in Deutschland, dass die Kinder aufgehetzt wurden gegen ihre Eltern.
(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)
(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV)
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, kann ich da nur sagen.
(Thomas Krüger, SPD: Und wo ist Ihr Konzept? Wo ist Ihr Konzept?)
Ja, das ist die Wahrheit, Herr Krüger!
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Minister Dr. Till Backhaus: Aber das ist doch Ideologie! – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)
Das stimmt, das ist Ideologie, was Sie hier betreiben, auf jeden Fall.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)