Protokoll der Sitzung vom 20.06.2019

In der Zeit insbesondere, in der ich Jugendlicher war, in den 70er-Jahren, wurde das noch mit sehr viel Leben erfüllt. Der Oberbürgermeister meiner Heimatstadt war damals Johannes Rau, er war dann Bildungsminister, anschließend Ministerpräsident und wir hatten freien Zugang als Schüler zu den Museen. Das hat mir sehr geholfen, muss ich sagen, das war eine sehr positive Sache. Die Stadt hatte damals zum Beispiel auch noch ein sehr schönes naturwissenschaftliches Museum. Leider ist das mittlerweile geschlossen. Also nicht nur der eintrittsfreie Besuch für Schüler ist abgeschafft worden, sondern das ganze Museum gibt es nicht mehr und die Sammlung ist verhökert worden für ein paar Silberlinge. Traurig, Johannes Rau würde sich wahrscheinlich im Grabe umdrehen, wenn er das wüsste.

Deswegen erinnere ich Sie wirklich noch mal mit Nachdruck – das ist jetzt auch keine Polemik, das ist wirklich ernst gemeint – an dieses Versprechen, Aufstieg durch Bildung. Ich glaube, dass es tatsächlich das wichtigste Versprechen ist, was wir in unserem Lande haben, Bildung und natürlich verbunden mit Leistung. Das Leistungsprinzip muss auch immer gelten. Auch Bildung erfolgt ja nicht leistungslos, man muss sich bemühen und anstrengen, um etwas zu lernen. Und das ist aus meiner Sicht das entscheidendste Prinzip und die entscheidendste Perspektive, die wir in unserem Land bieten können, warum sich junge Menschen für unser Land begeistern können und sich anstrengen wollen und das Rad am Laufen halten, weil sie die Möglichkeit haben, auch wenn sie aus einem benachteiligten Elternhaus kommen, aufzusteigen.

Ich will die Museen dabei nicht überbewerten, aber sie spielen durchaus eine wesentliche Rolle, denn wir haben enorme Schätze in unseren Museen, auch teilweise in den Sammlungen, die dahinterstehen. Und das sind ja nicht nur Gemälde, wobei Gemälde ein wichtiger Teil des Museums sind, sondern da kommen natürlich die ganzen naturwissenschaftlichen Teile, bei denen man praktisch auch noch etwas lernt, dazu.

Und wie ist das heute in unserem Land? Wir haben dank Herrn Ex-Minister Brodkorb den freien Eintritt in den staatlichen Museen. Deswegen habe ich ja seinerzeit den Antrag …

(Tilo Gundlack, SPD: Wir mussten euch doch erst noch hinweisen darauf.)

Ja, darauf weise ich extra noch mal hin, weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist.

(Tilo Gundlack, SPD: Aber wir mussten euch darauf hinweisen, das ist das.)

Darauf haben Herr Gundlack und Herr Brodkorb mich auch hingewiesen, dass es diesen ersten richtigen Schritt gibt. Ich habe gar kein Problem damit, das anzuerkennen, aber es geht natürlich über diese staatlichen Museen hinaus. Wir haben ja viele Museen in freier Trägerschaft, in kommunaler Trägerschaft, wo es eben diese Möglichkeit im Moment nicht gibt und wo der Eintritt teilweise sehr teuer ist. Denken Sie mal an das Ozeaneum! Da bezahlt ein Kind im Alter von 4 bis 16 Jahren 8 Euro für ein Einzelticket. Das ist wirklich viel Geld.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Und im Ozeaneum oder auch im Meeresmuseum kann man tatsächlich eine Menge lernen. Es geht ja nicht nur darum, sich zu vergnügen, sondern man kann wirklich eine Menge lernen. Beim Baumwipfelpfad kostet es für Kinder über sechs Jahre 8,50 Euro, beim Pommerschen Landesmuseum 2,50 Euro. Also es gibt eine ganze Reihe von Fällen, wo wirklich ein signifikantes Eintrittsgeld gezahlt werden muss, und gerade für Kinder aus ärmeren Elternhäusern, Schüler aus ärmeren Elternhäusern ist das eine Hürde. Und das kann ich aus eigener Erfahrung sagen, wenn ich nichts dafür bezahlen musste als Schüler, bin ich da auch regelmäßig hingegangen und übrigens mit meinen Klassenkameraden zusammen. Traurig, dass das nicht mehr geht!

(Andreas Butzki, SPD: In Wuppertal gibt es das nicht mehr.)

Und es gibt tatsächlich viele Vorbilder, nicht nur in Deutschland, da kann man nach Frankfurt schauen, nach Köln, nach Düsseldorf, mein Mitarbeiter hat mir hier ganz viele Beispiele rausgesucht – wer es möchte, dem kann ich das gern weitergeben –, die will ich nicht alle vorlesen. Es gibt solche Beispiele. Jetzt werden Sie vielleicht sagen, das ist ja eine Stadt, das ist ja die Stadt Köln, dann hat die das geregelt. Man muss aber sagen, diese und Düsseldorf haben zusammen mehr Einwohner als Mecklenburg-Vorpommern. Und das ist dann schon ein Unterschied, ob wir in einer Stadt wie Köln wohnen oder in einer Stadt Bergen auf Rügen oder in Parchim, weil wir die gerade mal hatten. Ich glaube schon, dass ein Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern, was von der Einwohnerzahl her kleiner ist, von der Fläche riesengroß, einfach da eine andere Verantwortung hat, dass man da auch mal eine Initiative ergreifen kann, eine Vorreiterrolle übernehmen kann, um die kommunalen und sonstigen Träger von Museen dazu zu bringen und dafür zu begeistern, für Schüler kostenfreie Angebote zu machen. Da kann man sich das eben nicht so einfach machen und das nur auf die Städte abwälzen.

Ähnliche Modelle gibt es übrigens auch im Ausland. Viele von Ihnen machen ja Reisen im europäischen Ausland und stellen fest, dass sie in London zum Beispiel ins Britische Museum oder ins Naturkundemuseum – das sind hervorragende Museen – wirklich kostenfrei gehen können, und das sind einfach tolle Angebote, die die Bildung und den Bildungsstand sicherlich verbessern.

(Andreas Butzki, SPD: Gibt es bei uns auch.)

Von daher möchte ich es erst mal dabei belassen.

Ich bin interessiert daran oder gespannt darauf, wie Sie auf diesen Antrag reagieren, ob Sie sich darunter etwas Positives vorstellen können oder nicht. Ich plädiere dafür, dass wir ihn in den Bildungsausschuss überweisen. Letzten Endes ist es natürlich viel Arbeit für die Landesregierung. Irgendjemand muss sich ja dann hinsetzen und tatsächlich mit allen Museen sprechen. Aber ich glaube, dass sich dieser Einsatz lohnt, dass es auch am Ende gar nicht um so viel Geld gehen wird, weil wir wissen aus anderen Bundesländern, dass die Einnahmen an anderen Stellen steigen, immer dann, wenn viele Kinder in die Museen strömen. Mit ihren Eltern zusammen werden zum Beispiel viel mehr Erwachsenenkarten verkauft oder es werden auch höhere Umsätze in den Kantinen und in den Shops erzielt. Das heißt, der wirkliche Einnahmeausfall – da gibt es auch Untersuchungen zum Beispiel aus Baden-Württemberg dazu, aus Stuttgart – war dann am Ende gar nicht mehr so hoch. Das heißt, man muss sich des Themas nur annehmen, man muss sich damit beschäftigen.

Es ist gleichzeitig, das möchte ich noch erwähnen, eine tolle Möglichkeit, um Werbung für unsere Museen zu machen, um Werbung dafür zu machen, dass unsere Kinder die Museen besuchen sollen oder besuchen können, um dort wirklich viel zu lernen. Deswegen ist es sinnvoll, diesen Antrag weiterzuverfolgen. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV)

Herr Fraktionsvorsitzender, da Sie immer so viel vom Geld gesprochen haben, wenn Sie jetzt an den Bildungsausschuss federführend überweisen, müsste folgerichtig eine Mitberatung an den Finanzausschuss erfolgen.

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Ja, vielen Dank für den Hinweis. Das ist richtig.)

Gut.

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 150 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat für die Landesregierung die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Frau Martin.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Herr Wildt, ich teile Ihre Wertschätzung für die Museen im Land. Das ist, glaube ich, selbstverständlich als Kulturministerin und Bildungsministerin. Ein Museumsbesuch ist wie eine Zeitreise. Im Museum kann man andere Welten und Kultur erleben und ein Museum kann ein Stück Heimat sein. Die Museumslandschaft in M-V ist bunt und vielfältig. Der Museumsverband MecklenburgVorpommern geht von etwa 260 Einrichtungen überall im Land aus. Das geht von dem kleinsten Museum im kleinen Dorf bis zum großen staatlichen Museum in der Landeshauptstadt. Jeder Besuch in einem dieser Museen ist ein Erlebnis und vor allem lässt er Kunst und Kultur lebendig werden. Und mehr noch, Museen sind Orte unserer gemeinsamen Geschichte und auch Orte der gemeinsamen Erinnerungskultur.

Diese Orte sollten wir natürlich tunlichst auch einladend gestalten, insbesondere für Kinder und Jugendliche, denn die Neugier, das Interesse und die Begeisterung, die wir in jungen Jahren bei Jugendlichen und Kindern für diese Orte erwecken, tragen sich oft auch bis ins Erwachsenenalter durch. Ich selbst habe das erlebt. Ich habe das große Glück gehabt, dass meine Mutter mich immer sonntags, wenn es geregnet hat, mit in die Gemäldegalerie genommen hat, und wir haben da Bilder angeschaut. Und ich erwische mich heute noch, wenn ich in der Gemäldegalerie bin, dass ich die Bilder, die ich da anschaue, wirklich auch vergleiche mit den Bildern, die ich dort damals als Kind erlebt habe, und wenn ich dasselbe Gemälde anschaue, dann sehe ich das auf einmal aus einer anderen Perspektive. Insofern ist das richtig, ein Museumsbesuch ist wertvoll, für Kinder und Jugendliche allemal.

Wir haben da also überhaupt gar keinen Dissens. Die Frage ist eben nur, was am sinnvollsten ist zu erreichen, dass wir möglichst viele und eigentlich möglichst alle Kinder und Jugendlichen in die Museen kriegen und dass sie darauf auch Lust haben. Die BMV legt dafür den grundsätzlich freien Eintritt für Museen anheim, dass wir alle Museen eintrittsfrei machen. Sie nennen das den ersten Schritt.

Ich möchte hier mal daran erinnern, Sie haben es selbst getan, die Landesregierung hat bereits diesen ersten Schritt getan, nämlich alle Museen sind in unmittelbarer Zuständigkeit des Landes, also Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen bieten bereits heute Kindern den freien Eintritt an. Die institutionell geförderten Einrichtungen verzichten in aller Regel mindestens bei den Kleinkindern insgesamt auf das Eintrittsgeld. Es gibt auch Museen, die ganz verzichten auf das Eintrittsgeld, auch für Schülerinnen und Schüler, andere ermäßigen den Eintritt. Also auch da sind schon Schritte, die gegangen werden. Es ist richtig, dass es noch längst nicht alle Museen sind, die diesen Eintritt frei haben im Land.

Ich habe es schon gesagt, wir haben eine sehr ausdifferenzierte Trägerlandschaft im Land, gerade im privatrechtlichen Bereich. Die 260 Einrichtungen verteilen sich quer über das Land, überall, an allen Ecken und Enden, in jedem kleinen Dorf oder in vielen kleinen Dörfern gibt es Heimatstuben und so weiter. Ob es wirklich der richtige Ansatz ist, jetzt bei all den knappen Ressourcen, die wir für die Förderung von Kunst und Kultur in diesem Land haben, ob das wirklich der richtige Ansatz ist, dass wir jetzt quer durchs Land fahren – Sie haben es selbst gesagt, das kostet sehr viel Ressourcen – und mit den unterschiedlichen Trägern sprechen, um ein Pilotprojekt zu verhandeln, wage ich zu bezweifeln.

Gleiches gilt auch für das Pilotprojekt selbst und die Kosten, die wir da für die Erstattung der Eintrittsgelder aufbringen müssen. Wir reden nämlich da durchaus über einen mindestens sechsstelligen Betrag, und das ist eigentlich für mich der viel wichtigere Punkt. Es stellt sich für mich auch die Frage, ob dieser freie Eintritt dann wirklich den gewünschten Effekt erzielt. Das Prinzip „freier Eintritt“ mag bei den höherpreisigen Häusern funktionieren, in der Fläche wäre der freie Eintritt – und davon bin ich wirklich fest überzeugt – nicht der Königsweg, um Museen vor Ort attraktiver zu machen.

Wenn es darum geht, Kindern und Jugendlichen den Museumsbesuch anheimzulegen, wenn es darum geht, dass sie wirklich Lust haben auf Museum, denke ich, ist

es viel entscheidender, was die Einrichtungen für die Zielgruppe, für die junge Zielgruppe anzubieten haben und vor allen Dingen, wie sie das tun. Wenn wir also schon zusätzliche Kraft investieren, um Museen vor Ort attraktiver zu machen, dann, denke ich, sollten wir investieren in die Vermittlung und die Sichtbarkeit der Angebote vor Ort. Ein Museum, das Kinder und Jugendliche nicht interessiert, besuchen sie auch nicht, davon bin ich fest überzeugt, auch dann nicht, wenn es freien Eintritt gibt. Also lieber in Pluspunkte investieren, anstatt erst ein Minus erzeugen und das dann wieder ausbügeln zu müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das sieht übrigens auch die Kultusministerkonferenz so. Die KMK hat eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Eintrittspreispolitik in Museen“ eingerichtet, die zu dem Ergebnis kommt – sie arbeiten noch daran –, dass ein pauschaler Eintrittsverzicht allein kein probates Mittel ist, um mehr Teilhabe an Kultur zu erzeugen. In der Konsequenz heißt das auch, dass die Mittel, der Mitteleinsatz für solch einen Schritt kein probates Mittel ist. Das sind nämlich dann entfallene Einnahmen mit öffentlichem Geld. Das zu kompensieren, ist kein probates Mittel aus Sicht der KMK.

Die Arbeit dieser AG bei der KMK macht aus meiner Sicht auch und gerade ein Pilotprojekt und eine wissenschaftliche Begleitung, wie Sie sie erwähnt haben, überflüssig. Die Arbeitsgruppe hat bereits eine erste Befragung der Länder veranlasst. Sie prüft Erfahrungen aus dem In- und Ausland, so, wie Sie das gefordert haben, und bezieht auch das Institut für Museumsforschung bei den Staatlichen Museen zu Berlin ein. Dort wird derzeit eine Studie erstellt, die den geplanten freien Eintritt ins Humboldt Forum vorbereitet.

Ich sage also, lassen Sie uns das Geld, das uns für Kunst und Kultur in diesem Land zur Verfügung steht, bitte sinnvoller einsetzen. Die endgültigen Ergebnisse der KMK abzuwarten, halte ich für zielführender, als jetzt ein gut gemeintes und wichtiges Ziel attraktiver zu gestalten. Ich denke aber, wir sollten hier nicht aktionistische Einzelinitiativen unseres Landes starten, sondern erst mal auf die KMK warten, was die Ergebnisse bieten. – Ich danke Ihnen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin.

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Kröger.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Werte Gäste! Leiwe Mäkelborger un Vörpommern! Die Fraktion der Freien Wähler/BMV hatte diesen Antrag bekanntlich schon einmal im Aprilplenum einbringen wollen, dann aber zurückgezogen und legt ihn nun erweitert um den jetzigen Punkt 2 erneut vor. Während sich der erste Antrag laut seiner Überschrift nur auf die staatlichen Museen bezog, sind jetzt alle Museen des Landes angesprochen.

Nichtsdestotrotz bringt der vorliegende Antrag ein wichtiges pädagogisches Anliegen zum Ausdruck. Es ist bekannt, dass der lebendige Anschauungsunterricht, den ein Museum bietet, Kindern und Jugendlichen oft weit tiefere und nachhaltigere Eindrücke vermitteln kann, als dies in einer trockenen Unterrichtsstunde möglich ist.

(Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.)

Museen vermitteln gerade in unserer Zeit, in der Begriffe wie „Heimat“, „Herkunft“ oder „Nation“ vom Zeitgeist zunehmend negativ besetzt werden, wieder ein Bewusstsein für unsere Geschichte. Sie wecken in den jungen Menschen Wertschätzung für Kunst, Kultur oder Technik. Sie bieten wahre Vielfalt, indem sie nahezu alle Bereiche des menschlichen Schaffens aus Vergangenheit und Gegenwart und vieles andere, wie zum Beispiel Natur und Erdgeschichte, abbilden und damit eine wertvolle Ergänzung zur schulischen Bildung darstellen. Dass selbst Vorschulkinder sich für Museen begeistern können, weiß ich von meinen eigenen Enkelkindern.

Eintrittspreise für Kinder stellen sicherlich für manche Familien eine gewisse Hemmschwelle hinsichtlich eines Museumsbesuches dar. Insofern halten auch wir es für angebracht zu prüfen, inwieweit Entlastungen möglich sind. Als Beispiel für ein vergleichbares Pilotprojekt lässt sich das Potsdam Museum anführen, wo die Dauerausstellung 2018 in einer Testphase für alle Besucher kostenfrei wurde mit dem Ergebnis, dass 70 Prozent mehr Besucher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres kamen, und was für uns von besonderer Bedeutung ist, unter den jungen Besuchern waren es 33 Prozent mehr. Nebenbei sind die Kosten einmal abgewogen worden, es waren 53.000 Euro, die es tatsächlich dann am Ende des Jahres für dieses Pilotprojekt geworden sind, wenn ich die Zahl richtig in Erinnerung habe.

Soweit zum Anliegen an sich. Jetzt kämen eigentlich die Kritikpunkte, die eine Überweisung in den Ausschuss für eine weitere Behandlung erforderlich machen wollten. Die spare ich uns mal, weil wir heute alle noch viel vorhaben, denn die Überweisung ist beantragt worden an dieser Stelle.

Dass es ein Haufen Arbeit ist, 260 Museen im Lande zu hinterfragen – und ich denke, es sind auch annähernd so viele Träger, zumindest über 200, die am Ende des Tages kontaktiert werden müssen –, steht außer Zweifel. Aber es geht tatsächlich um die Bildung hier im Lande, um die unterstützende Bildung, und wir haben am Ende nur so viel davon, wie wir auch bereit sind, uns leisten zu wollen. Und da, denke ich, sollten wir noch mal darüber nachdenken, es geht auch um unsere Kinder.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Daher noch mal, das Anliegen ist wichtig und richtig und einer Lösung würdig. Deshalb hätten wir jetzt auch vorgeschlagen, den Antrag in den Ausschuss zu überweisen. Das ist bereits passiert. In seiner jetzigen Form könnten wir ihn so nicht unterstützen, weil eben sehr, sehr viele Fragen ungeklärt sind. Wie gesagt, ich spare mir das jetzt, hier alle aufzuführen, und freue mich auf die Arbeit im Ausschuss. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau Berg.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kultur für alle und umsonst.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Umsonst nicht, kostenlos.)