Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema Soziale Energiewende – Wirtschaftspotenziale heben und lebenswerte Zukunft sichern
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 58 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen! Wir haben gestern hier im Plenum eine Aktuelle Stunde gehabt, in der es letztendlich – jetzt mal unabhängig von der Überschrift – darum ging, wie Wirtschaftspotenziale in unserem Land zukünftig vielleicht besser noch gehoben werden können. Allerdings, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, was mich, was meine Fraktion momentan umtreibt, ist weniger die Sorge oder ist nicht die Frage, dass in den Räumen des Wirtschaftsministeriums jetzt zielgerichtet an der Erarbeitung eines Konzeptes für einen wie auch immer formulierten, wie auch immer aussehenden Ostseetag skizziert, geplant oder gearbeitet wird, was uns umtreibt, ist die Sorge, dass wichtige Teile in diesem Zeitraum einer jungen, gerade erst in unserem Land gewachsenen Industrie, und ich sage es so deutlich, vernichtet werden.
Mecklenburg-Vorpommern ist eines der drei Bundesländer mit den meisten Windenergiearbeitsplätzen in Deutschland. Windenergie bedeutet in Mecklenburg-Vorpommern Industriearbeitsplätze, gewerbliche Wirtschaft, Stärkung des Handwerks, aber vor allem auch gute Löhne und damit verbunden Steueraufkommen für unser Land. Windenergie, erneuerbare Energien insgesamt sind in Mecklenburg-Vorpommern eben nicht nur ein Thema, das aus ökologischen Gründen wichtig ist, hier in Mecklenburg
Vorpommern bedeutet Windenergie vor allem auch wirtschaftlichen Anschwung. Es bedeutet auch – und darüber ist lange im Rahmen der Plenardebatte in der Aktuellen Stunde debattiert worden –, es bedeutet auch Export über die Landesgrenzen hinaus, nicht nur in andere Bundesländer, nein, auch in andere Regionen der Welt.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in diesem Bereich findet noch – und man muss vielleicht das „noch“ betonen –, in diesem Bereich findet noch Export statt und damit reale Wertschöpfung für Mecklenburg-Vorpommern. Aber an dieser Stelle muss man auch ganz deutlich sagen, der Bund, gemeinsam mit den süddeutschen Ländern, gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg, übrigens nicht nur für Mecklenburg-Vorpommern, sondern für Norddeutschland insgesamt. Das ist eine Sorge, die nicht nur hier wächst und gedeiht, anstatt dass Wirtschaft wächst und gedeiht, das ist eine Sorge, die alle umtreibt, von Schleswig-Holstein über Niedersachsen, Hamburg, Bremen und eben auch in Mecklenburg-Vorpommern.
Und deswegen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, kann ich mich auch nicht daran erinnern, dass es jemals in den letzten Jahren fünf gemeinsame Regierungschefs aus Norddeutschland gegeben hat, egal ob sie der SPD oder der CDU angehörten, die dem Bund „Blockade der Windenergie“ vorgeworfen haben. Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass das nicht einfach so aus der Luft gegriffen ist, das will ich Ihnen nur mit wenigen Schlagzeilen der letzten Monate verdeutlichen. Da heißt es in der „Welt am Sonntag“ am 11.08. dieses Jahres: „Windindustrie verliert in einem Jahr Zehntausende Arbeitsplätze“. In dem Journal „klimareporter“ vom 12. September 2019 heißt es: „Arbeitsplätze in den Wind geschossen“. Das „manager magazin“ titelt am 13. November 2019: „Sturm in der Windindustrie“. „Zeit Online“ weist darauf hin, dass alleine bei ENERCON Tausende von Stellen gestrichen werden.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich auf die Stellenkrise, auf den Stellenabbau im Bereich der Windenergie kurz eingehen. Ich habe Verständnis dafür, ich habe Verständnis dafür, dass in den sogenannten Kohleländern, für die ja jetzt auch durch Bund und die Länder der Kohlepakt geschaffen worden ist, sich die Sorge umtreibt, dass dort Arbeitsplätze abgebaut werden. Da geht es tatsächlich in diesen vier Bundesländern um 20.000 Arbeitsplätze, die es heute noch im Bereich der Stein- und der Braunkohle überhaupt gibt. Aber, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, allein in den Jahren 2016 folgende sind im Bereich der Windenergie bundesweit circa 35.000 Arbeitsplätze verloren gegangen – 35.000 Arbeitsplätze, über die niemand außerhalb dieser norddeutschen Länder spricht.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist gut, es ist gut, dass die Ministerpräsidentin gemeinsam, gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von SchleswigHolstein Daniel Günther, mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, mit dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt Bremen und dem Ministerpräsidenten von Niedersachsen gemeinsam eine Position bezieht, die den Bund dazu nötigen soll. Und das ist auch der Grund, warum wir heute diese Aussprache beantragt haben, weil wir darauf hoffen, dass dieses Plenum diese Position der Ministerpräsidentin und der Landesregierung auch deutlich unterstützt. Es ist wichtig, dass diese Position in Berlin deutlich gemacht wird.
Und dann lassen Sie mich an dieser Stelle vielleicht auch mal ein oder zwei Zitate bringen von diesem Quintett von Regierungschefs, die letztendlich gemeinsam Position im Hinblick auf eine wirtschaftliche und industrielle Entwicklung in Norddeutschland und natürlich damit auch in Mecklenburg-Vorpommern vorgebracht haben. Und es ist, wenn man das so deutlich sagen darf, es ist schon starker Tobak, der dann tatsächlich auch insbesondere gegenüber dem Bundeswirtschaftsminister Altmaier geäußert worden ist. Da wird dann, zu Recht aus meiner Sicht, dem Bundeswirtschaftsminister vorgeworfen, die Weichen völlig falsch gestellt zu haben.
Herr Ministerpräsident Weil führt aus, de facto droht ein Rückbau der Windenergie, das bedeutet Arbeitsplatzverlust, auch in Mecklenburg-Vorpommern, übrigens nicht nur dann bei Nordex, die jetzt in diesem Jahr schon einen immensen Verlust im Vergleich auch zum Vorjahr eingefahren haben, sondern auch bei der Vielzahl von Zulieferbetrieben, die es auch in unserem Land gibt. Und dann, wenn ich an dieser Stelle auch weiter zitieren darf, dann der Herr Weil aus Niedersachsen: „Deutschland wird sich entscheiden müssen, ob es noch Industrieland bleiben will.“
Und lassen Sie mich an dieser Stelle dann auch mal einen Hinweis an unsere gemeinsamen Freunde aus der Partei DIE GRÜNEN geben, die sich dann ja immer für den ökologischen Umbau,
Wie kann es sein, wenn man auf der einen Seite sich dafür starkmacht, dass es einen ökologischen Umbau auch einer Industriegesellschaft gibt – und den werden wir brauchen, wir können nicht weiterhin mit fossilen Energieträgern weiterwirtschaften, wir brauchen gerade die Windenergie –, dass dann in Baden-Württemberg, wo ein grüner Ministerpräsident regiert,
Das ist der ökologische Umbau, den die GRÜNEN tatsächlich betreiben, und ich sage es dann dazu, das ist auch kein Wunder, wenn man als Ministerpräsident öffentlich erklärt, dass man lieber mit einem Mercedes als mit einem Fiat 500 vorfährt.
Ich würde vielleicht auch nicht mit dem Fiat 500 fahren, aber ich würde mich für die wirtschaftliche Entwicklung dann insbesondere im Bereich ökologischer Energiewende einsetzen, anders als der Herr Kretschmann das tut.
Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wie wichtig das ist, wie wichtiges dieses Thema für uns alle ist, weil wir letztendlich unsere eigene Zukunft mit diesem Thema auch gestalten, will ich nur an einem Beispiel deutlich machen, und ich habe es gestern auch in der Aktuellen Stunde schon mal angerissen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen: Es ist gut, wenn wir über Exportwirtschaft reden, aber momentan sind wir in einer Situation – und deswegen quasi dieser Aufschrei, wenn ich es mal so nennen darf, dieser fünf Ministerpräsidenten inklusive unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig –, im Moment sind wir in einer Situation, wo wir dank der Politik auch der Bundesregierung, da nehme ich auch meine eigene Partei in Berlin gar nicht aus, damit es hier kein Missverständnis gibt, hier gibt es keinen Dissens zwischen SPD und CDU,
sondern es gibt einen Dissens zwischen Bundesländern und Bund, denn nun sind wir in einer Situation, dass die Unternehmen, die Energie verbrauchen, nicht in Deutschland bleiben, sondern zum Beispiel nach Dänemark gehen, weil dort die Strompreise deutlich niedriger sind.
Und Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin dieses Landes, hatte recht, wenn sie sagt, es kann nicht sein, dass dort der Strom am teuersten ist, wo er tatsächlich am meisten produziert wird, und das ist Norddeutschland. Und wenn es einen vernünftigen ökologischen und ökonomischen Umbau im Bereich der erneuerbaren Energien gibt, wenn es einen vernünftigen Verzicht auf fossile Energieträger geben soll, wenn es einen vernünftigen Ausbau einer Industriewirtschaft auf der Basis erneuerbarer Energien geben soll, dann brauchen wir eine Situation, in der die erneuerbaren Energien in Zukunft nicht weiter, insbesondere steuerlich dermaßen belastet werden, wie das derzeit der Fall ist, sondern wir müssen auch die Chancen, auch steuerrechtlich entsprechend dadurch nutzen, die es für uns in unserem Land gibt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Herr Pegel.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bleibt mir beinahe gar nicht mehr viel, ich schließe mich gern und umfassend dem Kollegen Schulte an. Ich will gleichwohl gerne für die Landesregierung...
Das gilt in Teilen auch für die Kritik an der Bundesebene, aber ich würde sie gern konkretisieren, wenn das hilft.
Meine Damen und Herren, wir haben uns schon 2011, vor 2011, innerhalb der rot-schwarzen Landesregierung bewusst entschieden, die Energiewende, vor allen Dingen im Bereich des Windes, aber, das gehört für mich dazu, auch im Bereich Solar und vor allen Dingen im Bereich von Biogasanlagen – da haben wir in diesem Land, in Vorpommern zum Beispiel, durchaus namhafte mittelständische Unternehmen, die diesen Bereich wirtschaftlich betreiben –, wir haben uns schon vor 2011 entschieden, die große Chance, die in der Energiewende steckt, wirtschaftspolitisch zu nutzen, wahrscheinlich die größte Chance zur Reindustrialisierung MecklenburgVorpommerns, die wir seit 1990 hatten, in einem Bereich nämlich, wo völlig neue Unternehmens- und Industriefelder entstehen und man dort genau mit eigener Möglichkeit hineingehen kann.
Nach einer Studie – jetzt muss ich Jochen Schulte angucken, ich glaube, Anfang 2016 veröffentlicht – der SPDLandtagsfraktion, die die Hochschule Rostock mit einem ihrer An-Institute für die SPD-Landtagsfraktion durchgeführt hat, durften wir schon damals davon ausgehen, dass die Energiewende zwischen 14.000 und 15.000 Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern geschaffen hat, ganz klassische gewerbliche und industrielle Arbeitsplätze in überwiegender Zahl,
die ganzjährig existieren, mit einem vernünftigen Lohnniveau, die für uns deshalb wichtig sind, um in diesem Bundesland Arbeitsplätze im Land zum Leben zu schaffen, die Menschen eben auch animieren hierzubleiben, junge Menschen animieren, Familien zu gründen und sich ganz bewusst langfristig hier im Land engagieren zu können.
Wir haben uns damit aber – auch das ist bei Herrn Schulte schon angeklungen – ganz bewusst auch immer in der Exportwirtschaft bemüht. Gestern angesprochen mit der Frage, wie viele exportnahe Unternehmen, mittelständische Unternehmen im Industrie- und Gewerbebereich haben wir, haben wir gerade in diesem Bereich Chancen, die die Unternehmen, vor allen Dingen die Produktionsunternehmen in der Windkraftbranche, nutzen. Aber noch mal: Gerade auch die Biogasanlagen aus Torgelow von der Firma ME-LE sind international im Exportbereich ein nicht unwesentlicher Bestandteil der Exportbilanzen dieses Bundeslandes.
Ich selbst habe drei Unternehmensdelegationen begleiten dürfen – in den vergangenen Jahren noch mehr, aber drei, die mich an der Stelle geprägt haben –, nämlich in Länder, bei denen man nicht als Allererstes mit einer gewissen, vielleicht deutschen Vorurteilswelt auf die erneuerbaren Energien stieße. Das war der Iran vor drei Jahren, der ganz bewusst und sehr bewusst an uns herantrug die Bitte, auch und gerade die ErneuerbareEnergien-Branche, die Unternehmen mitzubringen. Es war Kasachstan vor zwei Jahren, die gleichermaßen, über ihren Botschafter vermittelt, darauf hinwiesen, dass sie mit uns nicht nur über die Logistikwirtschaft, die mich in dem Moment zunächst umtrieb, sprechen möchten, sondern dass sie ausdrücklich bitten würden, die erneuerbaren Energien mitzubringen, vor allen Dingen die
Die Länder mögen zum Teil einen etwas anderen Motivationszugang haben, als wir ihn beschreiben, aber alle haben immer sehr deutlich bekundet, dass sie an der Stelle ebenfalls für sich Entwicklungen sehen. Und im Iran haben zu meinem großen Bedauern die Entwicklungen dann irgendwann abrupt Abbruch genommen, weil die Vereinigten Staaten an der Stelle einen sehr klaren Cut vorgenommen haben. Es gab Unternehmen, mittelständische Unternehmen aus diesem Lande, die im Iran durchaus sehr positive Gesprächsfäden geknüpft hatten, um dort beim Aufbau von Windkraftfeldern beziehungsweise von Fotovoltaikfeldern Umsätze generieren zu können. Sie finden aber mit diesem sehr plötzlichen Bruch entsprechender internationaler Verträge, mit der Kündigung und dem Ausstieg beim Iran keinerlei begleitende Unternehmen mehr, vor allen Dingen Banken, die unsere mittelständischen Unternehmen unterstützen könnten, sodass dort Dinge schwerer geworden sind.
Man kann natürlich dann die Frage stellen: Wenn man es exportieren kann, warum bauen wir es dann hier? Das wäre zumindest eine nicht fernliegende Frage. Die Antwort ist, glaube ich, relativ schlicht: Erstens, wenn Sie in Deutschland, und jetzt meine ich nicht MecklenburgVorpommern, sondern Deutschland und Mitteleuropa insgesamt, wenn Sie hier beinahe keinerlei Ausbau mehr haben, dann werden die Unternehmen irgendwann die Entscheidung treffen müssen, wenn sie damit Exportwirtschaft betreiben können, aber der größte Teil der Produkte eben nicht in Europa oder in Deutschland verkauft wird, sondern außerhalb, warum man dann nicht auch gleich mit dem Produktionsstandort – das könnte bei uns zum Beispiel die Gefahr für Nordex mittelfristig sein –, warum man dann nicht gleich mit dem gesamten Produktionsstandort in die Nähe der dann hauptsächlichen internationalen Märkte rückt. Das zu vermeiden, das zu verhindern, muss angesichts der erheblichen Zahl von Arbeitsplätzen, die hier im Lande damit verbunden sind, eine wesentliche Aufgabe hier im Bundesland sein.
Meine Damen und Herren, der Heimatmarkt ist aber momentan ein außerordentlich stockender aus der Sicht der erneuerbaren Energien. Es ist völlig egal, ob Sie mit ME-LE beim Thema Biogasanlagen in Torgelow reden oder ob Sie mit verschiedenen produzierenden Betrieben aus der Windkraftbranche bei uns im Lande sprechen, zunächst für den An-Land-Bereich, für den Onshorewindbereich, haben wir extrem lange Genehmigungs- und Umsetzungszeiten zwischenzeitlich erreicht. Das macht es für Investitionen relativ schwer, und wir haben die bundespolitischen Diskussionen, weil Herr Kokert mich darauf ansprach. Allein die Diskussion an sich schafft schon Ungewissheiten im Markt, die wir jetzt schnell zum Abschluss bringen müssen.
Da mag ich nicht bei allem begeistert sein, aber wir brauchen ein zeitnahes Ende, weil die Ungewissheit, wie geht es überhaupt weiter, dazu führt, dass momentan keiner mehr was anfasst, sondern alle abwarten, wie wird denn die Situation im EEG, in den verschiedenen energiewirtschaftlichen Gesetzen sein. Wir brauchen deshalb vor allen Dingen einen Abschluss, der dann auch umgesetzt wird. Was wir nicht gebrauchen können, sind in den nächsten 18 Monaten Diskussionen. Das führt dann dazu, dass Unternehmen erst mal gar nichts mehr in die Hand nehmen, Investoren sich an der Stelle zurückzie
hen. Das wäre fatal, wenn wir die von uns jetzt über 15 bis 20 Jahre in Deutschland vor allen Dingen aufgebaute und forschungsseitig vorangetriebene ErneuerbareEnergien-Produktionsbranche kaputtspielen würden, ein fataler Fehler, weil wir eine Riesenchance wirtschaftspolitisch sowohl nach innen, aber vor allen Dingen auch im Export an dieser Stelle haben.