Protokoll der Sitzung vom 30.01.2020

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete.

Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der SPD Herr da Cunha.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, vor allem durch die Beiträge, die im Vorfeld jetzt schon waren, hat hoffentlich der eine oder andere noch das Interesse geweckt bekommen, doch noch ein bisschen mehr über die plattdeutsche Sprache zu lernen.

In Richtung von Frau Kröger würde ich sagen: Was für ein Blödsinn! Was für einen Blödsinn Sie hier zu diesem Antrag erzählen! Das scheint ja so...

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Der Auftrag der Landesverfassung in Paragraf 16 Absatz 2 sieht vor,

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Aber mit diesem Antrag erfüllen Sie den Auftrag nicht, Herr da Cunha!)

dass die niederdeutsche Sprache geschützt werden muss.

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Und anscheinend ist Ihre Interpretation, dass die Einzigen, die die niederdeutsche Sprache schützen dürfen, die Kulturpolitiker sind. Warum dürfen wir uns als Verkehrs- und als Politiker aus dem Bereich nicht mit der

Frage, wie wir in unserem Bereich der Landesverfassung ausreichend entsprechen können...

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Und dementsprechend haben wir uns in unserem Bereich Gedanken gemacht, wir haben diesen Brief aufgenommen, von dem Sie auch selbst gesprochen haben, und haben uns Lösungen überlegt

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

und haben im Gegensatz zu Ihnen darüber nachgedacht, wie kann man dieser Lösung entsprechen.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Der Antrag bringt aber keine Lösung. – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Und der Kollege Kröger hat gesagt, er finde das zwar Quatsch eigentlich, würde es aber gern noch mal überweisen und dass wir dann doch gern eine Expertenanhörung machen.

Meine Damen und Herren, wenn Sie auch gerade die Zeitung gelesen haben, die Experten, um die es geht, sind teilweise ja unter anderem der Heimatverband, der unserer Idee, unserem Antrag in vollem Umfange zustimmt und gern in die Diskussion, sie sind ja in diese Diskussion eingebunden.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Dementsprechend freuen wir uns, wenn wir jetzt die Landesregierung beauftragen können,

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

im Nachgang mit den Experten, die dazu sind, die Gespräche zu führen. Es geht hier um eine Art Corporate Design, einen Wiedererkennungswert.

(Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

Wir haben ihn in anderen Bereichen auch. Da geht es darum, ich erkenne Sachen wieder, viele andere Sachen. Wir können auch jedem sagen, er kann sein eigenes Schild hinstellen, aber dann kommt das so kunterbunt, dann sagt jeder, okay, bei dem einen ist vielleicht eine Erklärung drauf, der Begriff. Wir haben ja gehört, es gibt für einzelne Orte unterschiedliche Begriffe.

Und was ich vorher auch nicht, wo ich selbst nicht dran gedacht habe, da bin ich dem Herrn Kollegen Kröger auch dankbar, das hatte ich so nicht aufgenommen, natürlich haben wir auch viele Gemeindezusammenschlüsse gehabt, haben neue Begrifflichkeiten und haben natürlich Ort und Ortsnamen, die aus dem Fokus geraten sind. Aber gerade so ein Zusatzschild, was ja gar keine Verbindung mit dem reinen Ortsschild hat, bietet natürlich die Möglichkeit, dass man gerade auch in einzelnen Ortsteilen diesen Namen noch mal hochhält.

Herr da Cunha, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Frau Oldenburg?

Bitte schön, Frau Oldenburg.

Danke schön, Frau Präsidentin!

Der Antrag – wir haben gar kein Problem mit dem Plattdeutschen, aber warum sagen Sie, wir prüfen, und warum setzen Sie nicht um?

Vielen Dank! Vielen Dank, Frau Oldenburg! Ich habe das Gefühl gehabt, Sie haben ein Problem mit dem Plattdeutschen, dann sind wir uns ein bisschen uneinig.

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Was ist das denn für ein Unsinn?!)

Warum prüfen wir und warum setzen wir nicht um?

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zurufe von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE, und Dr. Wolfgang Weiß, DIE LINKE)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Also!)

ich habe vorhin schon ausgeführt...

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn man sonst keine Argumente hat, dann wird man so platt! – Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Also wirklich! – Glocke der Vizepräsidentin)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist natürlich erstaunlich, was für Emotionen dieses Thema hier auslöst.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ja.)

Ich finde das...

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht das Thema, die Vorwürfe, die gemacht werden.)

Herr Ritter, Sie sind Parlamentarischer Geschäftsführer und wissen,

(Vincent Kokert, CDU: DIE LINKE ist außer Rand und Band.)

dass Sie das, was ich hier ausführe, nicht zu kommentieren haben. Ich bitte jetzt wirklich um Ruhe. Und...

(Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Das gilt auch für Herrn Butzki. Und das nächste Mal, wenn ich jetzt jemanden hier noch mal hinweisen muss, gibt es Ordnungsrufe.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Und ich möchte wirklich darauf hinweisen, dass wir uns doch darum bemühen sollten, dieses Thema mit der nötigen Ernsthaftigkeit, aber nicht zu verbissen zu Ende zu bringen.

Und jetzt hat Herr da Cunha wieder das Wort und ich hoffe, er kann in Ruhe reden.