Ich weiß, wir haben uns darüber auch schon unterhalten. Ein Stiftungsvermögen und einen -stock aufzubauen ist sehr, sehr schwer, es geht um hohe Summen, gerade weil wir geringe Zinssätze haben.
(Beate Schlupp, CDU: Im Moment müssen Sie Negativzinsen zahlen. Im Moment sollte man das nicht diskutieren.)
in der Tat, Frau Kollegin Schlupp, es spricht – Ihr Einwurf weist ja darauf hin –, es spricht einiges für das jetzt gewählte Konstrukt, aber das ist problematisiert worden. Als gesagt wurde, schaut mal genau hin, gibt es auch eine andere, sollte uns das nicht für die Zukunft blind machen, auch immer noch mal weiter nachzudenken, auch wenn wir das an der Stelle nicht zu entscheiden haben. Worum es uns geht, ist natürlich eine gedeihliche Zusammenarbeit von Landesstiftung und Bundestiftung.
Die Landesstiftung – das ist hier gesagt worden, das wollen wir als LINKE auch noch mal ausdrücklich würdigen – macht eine tolle Arbeit, unbürokratische Arbeitsweise. Gerade kleine Projekte und Initiativen bekommen Unterstützung, Beratung, Hilfe, und wo ich hinkomme, höre ich nur Gutes, insbesondere von Herrn Holze persönlich oder über Herrn Holze persönlich und über seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das ist sehr schön zu erfahren, und mit Respekt ihm gegenüber will ich das hier auch noch mal vermerken.
Gleichwohl sagen wir und haben wir auch, meine Kollegin Jeannine Rösler und ich, uns darüber und in der Fraktion uns Gedanken gemacht, was kann noch besser gemacht werden. Wir sind der Meinung, der Bekanntheitsgrad unserer Landesstiftung lässt sich durchaus noch erhöhen. Das sehen die Beteiligten sicherlich auch und die Engagierten auch sicherlich selbst so.
Zweitens sind wir – bin sofort fertig – der Meinung, dass junge Menschen noch mehr gewonnen werden sollten. Das ist ein wichtiger Punkt.
Und damit schließe ich und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Wir brauchen in diesem Land eine Engagementstrategie. Ich denke an Frau Bomplitz, die uns das immer wieder ins Stammbuch schreibt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Es kommt sicher nicht sehr häufig vor, Herr Koplin, ich bin begeistert von Ihrem Redebeitrag, auch die ironisierende Form, wie Sie die Kritik rübergebracht haben, und wie gesagt, das wird sehr selten vorkommen. Ich kann fast jedes Wort von dem, was Sie gesagt haben, unterschreiben.
hervorragende Werbearbeit für Neustrelitz kann ich aber anerkennen. Ich verzichte schon aus Zeitgründen darauf, das jetzt für die Insel Usedom auch vorzutragen, insofern aber meine Verbeugung für dieses Engagement.
Es bleibt an Kritik das festzuhalten, was auch Herr Koplin gesagt, was mein Kollege Dr. Jess mitgeteilt hat, insbesondere die doppelte Sorge, einmal, dass es, auch wenn es jetzt nicht so gehört wurde von der SPD, wieder so eine Ablage für Versorgungsposten gibt.
Sie haben ja in diesen drei Jahren, die Sie jetzt, in denen wir das begleitet haben, gerade genug davon geschaffen. Und die zweite Sorge, wunderschön, dass in Neustrelitz diese Bundesstiftung angesiedelt wird – wir müssen nur gemeinsam darauf achten, dass dann auch die Neustrelitzer was davon haben. Das heißt, dass die Positionen nicht alle von Berlinpendlern besetzt werden, sondern dass diese Arbeitsplätze hier im Land gefüllt werden,
und darauf werden wir ein Auge haben, dafür werden wir im Rahmen dessen, was wir tun können, Sorge tragen.
Insofern kurzes Statement: Die Kritik, die mein Kollege Dr. Jess geäußert hat, bleibt. Nach Abwägung aller Für- und Gegenargumente, über die wir in der Fraktion sehr lange diskutiert haben, gibt es aber auch erhebliche Teile der Fraktion, die nicht wie Dr. Jess gesagt haben, wir werden uns enthalten,
sondern eben zur Förderung der Stadt Neustrelitz und als persönliche Verbeugung vor den Ehrenamtlern diesem Antrag zustimmen werden. Insofern wundern Sie sich nicht, dass die AfD kein einheitliches Abstimmungsbild bringen wird!
(Peter Ritter, DIE LINKE: Über die AfD wundern wir uns überhaupt nicht. Da haben wir eine feste Meinung zur AfD.)
Wir sind vollinhaltlich der Meinung, solch eine Stiftung gehört nach Mecklenburg-Vorpommern. Innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns ist Neustrelitz sehr gut angesiedelt, und wenn alle Akteure darauf achten, dass dann Neustrelitz auch den Benefiz aus dieser Stiftung hat, das heißt, dass möglichst viele Arbeitsplätze dort besetzt werden von Neustrelitzern oder in der Umgebung Wohnenden,
dann werden wir alle was davon haben, und in diesem Sinne, quasi als Vorabhoffnung, werden wir teilweise dem Antrag auch zustimmen. – Danke schön!
Für die Fraktion der – einen Moment, Frau Friemann-Jennert, Sie noch nicht –, für die Fraktion der SPD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Heydorn.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Also den Hinweis von Herrn Waldmüller aus der CDU, den greife ich gern auf und weise zunächst darauf hin, dass Schwerin auch sehr schön ist.
Das hat mich aber nicht ans Mikro gebracht, sondern ich möchte doch auf die Ausführungen von Herrn Dr. Jess noch mal kurz eingehen und noch mal klarstellen, wie das hier so mit dem intellektuellen Tiefgang aussieht.
Fangen wir mal mit dem ersten Punkt an: Also das Land Brandenburg hat seinen Landesentwicklungsplan verändert und konzentriert die gesamte Landesentwicklung jetzt auf Berlin. Sie sagen, das ist für uns die Megametropole, und alles, was in irgendeiner Form im erreichbaren Umfang um Berlin liegt, profitiert, die Städte haben Zuwachs und so weiter und so fort. Das liegt einfach daran,
das liegt einfach daran, weil Berlin aus allen Nähten platzt. Es gibt die sogenannten Städte des zweiten Rings. Das Land Brandenburg ordert bis zum Jahr 2024 10 Millionen Schienenkilometer mehr, um die Menschen nach Berlin zu bringen und wieder zurück. Und wenn man das jetzt mal auf Neustrelitz überträgt, dann ist Neustrelitz für Berliner gut zu erreichen.
Der Kollege Butzki sprach von Zuzug und ich habe das nicht untersucht, aber meine Vermutung wäre, dass heute schon die Situation da ist, dass Menschen, die in Berlin arbeiten, Familie haben, vielleicht Kinder, dass die sagen, Neustrelitz ist ein superschönes Städtchen, ist für uns gut zu machen und wir suchen unseren Standort, unseren Wohnstandort, den wollen wir nicht mehr in Berlin haben. Da ist es kaum noch zu bezahlen, für Kinder ist es auch nicht wirklich angenehm in der konzentrierten Großstadt und wir gehen nach Neustrelitz. Insofern zu unterstellen, dass alles, was in der Stiftung arbeitet, letztendlich Leute sind, die morgens von Berlin nach Neustrelitz pendeln und nachmittags wieder zurück, halte ich für nicht wirklich überzeugend.
Dann kam das Argument, wenn man sich den Arbeitsmarkt anguckt, dann brauchen wir letztendlich Leute, die im Handwerk unterwegs sind und nicht in irgendwelchen Stiftungen tätig, das kam ja, das Argument. Da wollte ich noch mal klarstellen, in solchen Stiftungen arbeiten in der Regel Sozialwissenschaftler und keine Handwerker. So ist es.
Und dieser Einwurf, also irgendwelche Versorgungsposten für die SPD zu schaffen: Schauen Sie mal auf die Ehrenamtsstiftungen in Mecklenburg-Vorpommern und nennen Sie mir einen Posten, der da als Versorgungsposten von irgendeiner politischen Partei ge
Insofern also mit so einer Unterstellung zu arbeiten, ist einfach entschieden zurückzuweisen, bezeichne ich als eine Nebelkerze, wie wir sie von der AfD zuhauf gewöhnt sind.
Und jetzt vielleicht noch ein paar Sätze zu dem Kollegen Koplin: Das ist ja schön, dass Sie heute hier die Ehrenamtsstiftung in Mecklenburg-Vorpommern aus vollen Tönen loben.