(Thomas Krüger, SPD: Der zieht das jetzt klar. – Andreas Butzki, SPD: Ich brauche jetzt eine halbe Stunde. – Peter Ritter, DIE LINKE: Im Gegensatz zum Vorredner kommt jetzt ein Experte. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)
Herr Kröger, wir machen einen Antrag zur Schule und nicht zur Kultur und was Sie da alles gefordert haben, und nur zur Schule, wenn Sie es richtig gelesen haben. Deswegen braucht die Aufforderung zu allen anderen Bereichen hier nicht gegeben zu werden.
das heißt, ich nicht, sondern die Landesregierung. Sie haben regelmäßig mit Professor Reisinger beziehungsweise mit Frau Dr. Littmann zusammengesessen, haben genau überlegt, was zu tun ist.
Und, Herr Kröger, ich wollte es gar nicht sagen, aber zu Ihrer Erinnerung mal: Ich habe mein ganzes Leben lang immer mit Schule zu tun gehabt, und das sind ja nun doch einige Jahre. Ich kenne das Schulsystem als Schüler, als Student, als Lehrer und als Schulleiter. Ich habe die verschiedensten Schulen als Vater miterlebt.
Ich habe die Einheitsschule kennengelernt und ich kenne das gegliederte Schulsystem. Und ich bin auch mehrere Jahre als Evaluator unterwegs gewesen,
und ich denke, ich kann mir da ein Urteil erlauben. Und als langjähriges Stadtvertretermitglied und auch als Kreistagsmitglied kenne ich die Situation und die Sichtweisen des Schulträgers, und auch als Landtagsabgeordneter bin ich jetzt seit den letzten 19 Jahren mit für die Schulgesetzgebung verantwortlich.
Und das, was wir im Augenblick hier im Bereich Schule erlebt haben, so was gab es noch nicht. Und ich denke, das hat keiner von uns bisher miterlebt.
Das stellt uns vor riesige Aufgaben, und nur mit einer starken Schule, denke ich, können wir eine gute Bildung gewährleisten.
Wir in Deutschland und besonders in Mecklenburg-Vorpommern sind Gott sei Dank sehr glimpflich durch diese Pandemie durchgekommen, das muss man noch mal deutlich sagen.
Und bei uns hat jeder einen Anspruch, und auch das war gewährleistet, auf eine gute, sehr gute medizinische Betreuung, brauchte nicht zu verzichten, wie in Großbritannien oder beispielsweise in den USA. Und das ist letztendlich, und das kann man immer wieder betonen, wirklich so durch die positiven Ergebnisse durch gutes Regierungshandeln. Einen herzlichen Dank an unsere Landesregierung unter Manuela Schwesig!
Dazu kommt noch, wenn man das richtig verfolgt: Nach Erkenntnissen aus Umfragen haben wir Deutschen weltweit mit am wenigsten Angst vor dem Corona-Virus. Das hängt damit zusammen, dass die getroffenen Maßnahmen bisher immer mit Augenmaß und zeitlich richtig waren,
dass die Regierung auf die Wissenschaftler und Experten und nicht auf die Bauchgefühlexperten von der AfD gehört haben,
dass sich die meisten Bürgerinnen und Bürger an die vereinbarten Regeln hielten, dass wir eins der leistungsstärksten Gesundheitswesen haben und dass wir in den letzten Jahren – das muss man auch immer wieder betonen – wirklich finanziell solide gearbeitet haben. Das lässt uns jetzt wirklich vernünftige und entsprechende Konjunkturpakete schnüren.
In dieser Pandemiekrise wurden aber auch ganz deutlich unsere Stärken und auch unsere Schwächen sichtbar. Die Stärken, dazu gehört zweifelsohne unser gesellschaftlicher Zusammenhalt, insbesondere hier auch in unserem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, aber auch ein Gesundheitswesen, der Handel, Wirtschafts- und Finanzkraft und die bewundernswerten Leistungen der Pflegerinnen und Pfleger und die aufopferungsvolle Tätigkeit der Dienstleister.
Schwächen sind aber auch deutlich sichtbar geworden. Und großen Nachholbedarf haben wir bei der Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern. Das muss man wirklich sagen. Besonders deutlich wurde es beim Homeschooling. An unseren Schulen, die Ministerin hat es auch gesagt, gibt es gute Beispiele mit wirklich sehr positiven Erfahrungen, aber auch viel Kritik mit negativen Beispielen. Und wir wissen alle, es hängt immer von handelnden Personen ab und natürlich auch von der entsprechenden vorhandenen oder nicht vorhandenen Technik.
Bei der digitalen Lehre muss vieles beachtet werden. Die Landkreise müssen zügig die Glasfaserkabel verlegen.
Geld steht schon seit einigen Jahren zur Verfügung. Also am fehlenden Geld liegt es nicht. Und alle Schulen und Haushalte müssen angeschlossen werden. Unsere Ministerpräsidentin sagt ja immer, 5G an jede Milchkanne. Und das ist jetzt umso deutlicher geworden.
Was jetzt auch sehr fordernd wird – und da sind die Schulträger wirklich gefragt –, sie müssen die technischen Voraussetzungen an den Schulen schaffen. Geld ist auch hier aus dem DigitalPakt vorhanden, es muss auch abgerufen werden. Das Landesinstitut muss eine umfangreiche Fort- und Weiterbildung im digitalen Bereich organisieren, und zwar für alle Lehrerinnen und Lehrer. Und hier darf auch nicht das Lebensalter eine Rolle spielen. Alle Lehrerinnen und Lehrer müssen fit sein beim E-Learning.
Das Bildungsministerium wird zeitnah mit den Schulträgern für sozial schwache Schülerinnen und Schüler Endgeräte zur Verfügung stellen. Das ist eine gute Sache, und das ist ein wichtiger und nachhaltiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit. Und die Nutzung, wir haben es heute schon mehrfach gehört, der Lernmanagementplattform „itslearning“ ist landesweit schon möglich. Vom Potenzial dieser Plattform konnte ich mich überzeugen. Ich war wirklich auch begeistert.
Nun gilt es aber, auf diesem Weg alle Lehrerinnen und Lehrer und Schülerinnen und Schüler auch mitzunehmen. So schwierig die Lage in den letzten Wochen und Monaten war, alle Lehrerinnen und Lehrer, Eltern, Schulträger und Bildungsministerium haben aber die Notwendigkeit und Unverzichtbarkeit der Digitalisierung jetzt erkannt und auch bereits enorme Anstrengungen unternommen. Das darf man hierbei nicht verhehlen. Bei den zukünftigen Lockerungen müssen wir deshalb den Druck auf dem Kessel der Digitalisierung lassen und da auch nicht – in keiner Form! – loslassen. Und was ganz wichtig ist, Schule von gestern muss hinter uns gelassen werden. Also wir haben es jetzt gerade in dieser Pandemiezeit gesehen.
Der Start des neuen Schuljahres am 3. August wird ein anderer sein. Aber wir müssen absichern, dass alle Schülerinnen und Schüler nach den Sommerferien jeden Tag in der Schule sind, dass möglichst die gesamte Stundentafel abgebildet wird. Aber gleichzeitig, und das haben wir heute auch mehrfach gehört, müssen die geltenden Hygienebestimmungen eingehalten werden. Es muss also garantiert werden, der Schutz unserer Kinder und Lehrerinnen und Lehrer immer gewährleistet sein.
Und das hört sich wirklich nach der Quadratur des Kreises an. Es muss uns aber alles in dieser Form gelingen. Sachsen hat bereits komplette Grundschulklassen in der Grundschule, Schleswig-Holstein jetzt auch, und aus diesen Erfahrungen – positiv wie negativ – müssen wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen, und da haben wir auch in den nächsten Wochen genügend Zeit.