das habe ich mit einer Kleinen Anfrage herausgefunden, da ging es dann eben auch genau um die Protagonisten in diesem Film, die ja dann auch noch so andere Sachen gesagt haben, wie – was war das hier? –:
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Horst Förster, AfD: Genau. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Allerdings, in dieser Kleinen Anfrage hat die Landesregierung sich auch eindeutig dagegen positioniert und distanziert. Die Landesregierung distanziert sich von den zitierten Textpassagen und hat geschrieben,
selbstverständlich werden diese Personen seitdem vom Verfassungsschutzbericht aufgenommen und überwacht.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach was! Längst vorbei! Längst vorbei! – Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE)
zumindest hatten CDU und SPD noch mal erkannt, dass man das irgendwie trennen muss, Filmförderung von medialer Bildung –, aber wir haben doch in dem Bereich so viele Protagonisten, die da schon aktiv sind. Wir haben immer noch, wir haben Filmförderung vom NDR, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wir haben Filmförderung jetzt seitens des Landes und Filmförderung von der Medienanstalt, teilweise auch über den NDR geregelt dort in den Grundsätzen.
Das wollen Sie irgendwie alles zusammenführen oder Sie können es ja vielleicht noch mal ausführen, wie Sie das zusammenführen oder ob es dann Parallelstrukturen geben soll und wer das denn jetzt eigentlich alles danach kontrolliert und wer da die Entscheidung fällt und durch wessen Hand das geht. Also ich habe nur herausgefunden, es ist immer nur die Staatskanzlei. Und da ist die Frage, ob das gut ist. Und da wir den Antrag ablehnen, lehnen wir natürlich auch die Änderungsanträge dazu ab. – Vielen Dank, meine Damen und Herren!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Mitbürger! Ich möchte noch mal kurz an die Ausgangslage erinnern. Die Filmförderung in Mecklenburg-Vorpommern war bisher im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ schwach aufgestellt.
Wir haben etwa knapp 400.000 Euro vor 2016 nur für die Filmförderung aufgewendet. In diesem Jahr sind es immerhin 1,4 Millionen, wenn man alles zusammenrechnet, aber auch das ist immer noch recht wenig. Und damit,
das hat Frau Schwesig auch schon angeführt, hatten wir in Mecklenburg-Vorpommern kaum die Möglichkeit, Kofinanzierungsmittel zur Verfügung zu stellen, um Mittel des Bundes abzurufen. Das hat immerhin ein Budget von 245 Millionen Euro. Andere Bundesländer nutzen das in weit größerem Umfang. Ich möchte mal Bayern als Beispiel nennen. Der Filmförderungsfonds in Bayern hat 2019 über 40 Millionen Euro verfügt,
Das heißt, umgerechnet auf unsere Bevölkerungsgröße, Herr Fernandes, Thomas Jesus de Fernandes, wären es dann 5 Millionen Euro,...
So, und wir hatten also bis 2016 400.000. Jetzt eben soll es mehr werden. Im Aufstellungsverfahren zum Landeshaushalt haben wir beschlossen, 1,5 Millionen Verstärkungsmittel schon für 2020
und weitere 2,5 Millionen für 2021 zur Verfügung zu stellen. Das wird dann auch entsprechend jetzt vollzogen. Insofern, muss ich aus finanzpolitischer Sicht sagen, ist dieser Antrag genau das, was wir als Haushaltsgesetzgeber beim Aufstellungsverfahren des Haushaltes gewollt haben. Das wird jetzt vollzogen. Man kann höchstens monieren, dass es ein bisschen länger gedauert hat, als wir uns das vorgestellt haben, denn die Mittel sollen ja auch 2020 nur noch abgerufen werden und verwendet werden. Aber ich glaube, auch der Hinweis war richtig, es kam halt in diesem Jahr einiges dazwischen, und da ist diese Verzögerung, glaube ich, zu entschuldigen, und man hat natürlich auch schon sehr fleißig an der Umsetzung gearbeitet.
Zweiter wichtiger Punkt war tatsächlich ja auch, dass die Aufgaben auf verschiedene Akteure aufgeteilt waren bisher und dass man das eben jetzt zusammenfasst. Hier gab es einen Vorschlag der GSA, die die Übertragung der Filmförderung auf die Medienfördereinrichtungen für Niedersachsen und Bremen empfohlen hat. Ich bin sehr froh, dass dieser Vorschlag nicht zum Zuge kommt, dass wir das bei uns im Lande halten und nicht an Niedersachsen ausgliedern, denn es geht ja genau darum, bei der Filmförderung ein eigenständiges und unverwechselbares Profil zu entwickeln, und wir wollen nicht Anhängsel eines anderen Bundeslandes sein.
Und um direkt mal auf den Vorredner der AfD einzugehen, Zentralisierung ist in der Organisationsstruktur meiner Meinung nach nichts Schwieriges oder Schädliches. Wir kommen vielleicht gleich noch mal auf den Punkt, wie werden die Projekte, die Bewilligungen vergeben. Das ist dann die Jury. Da geht es also nicht so sehr darum, welche Organisationseinheit wir haben, sondern wie werden die Entscheidungen der Jury getroffen. Darüber kann man sicherlich noch mal sprechen, aber erst mal das Ganze überhaupt schlagfertig in einer GmbH zu bündeln, ist aus meiner Sicht der absolut richtige Weg.
Filmförderung ist auch Regionalpolitik. Sie ist ein Bekenntnis zu unserem Land und seinen kreativen Köpfen. Sie fördert junge Talente und sorgt für eine angemessene Repräsentanz von benachteiligten Genres wie Dokumentar- und Kurzfilm. Bisher war MecklenburgVorpommern in diesem Bereich, wie gesagt, finanziell gesehen relativ schwach aufgestellt. Frau Schwesig hat darauf hingewiesen, dass in den 30 Jahren bisher trotzdem viel gemacht wurde und man viel daraus gemacht hat, aber wir würden uns natürlich eben noch wünschen, dass es noch mehr wird. Das ist, glaube ich, ganz klar und ganz berechtigt.
Bisher wird eben diese zersplitterte Expertise zukünftig gebündelt und das Fördervolumen wird dadurch signifikant gesteigert.