2. Wird dies bei dem nächsten Doppelhaushalt 2001/2002 zu einer Anhebung der Mittel unter dem Haushaltstitel „Sonstige vertraglich nicht gebundene Theater“ in der genannten Höhe führen?
3. Wenn nein, welche finanzielle Perspektive bietet die Landesregierung den Freien Theatern für die nächsten Jahre angesichts der Einsparungen seit 1996 von rund 20 % und des Einfrierens des Etats in Höhe von 1,5 Millionen DM seit mehreren Jahren, was real eine weitere Kürzung bedeutet?
Zu 1: Die Zusage des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Glogowski hat auch für Ministerpräsident Gabriel grundsätzlich bindende Wirkung. Dabei muss natürlich berücksichtigt werden, dass sich die Haushaltssituation des Landes seit dem 28. März 1999 gravierend verschlechtert hat und dass insofern politische Aussagen immer unter dem Vorbehalt des politisch Machbaren stehen. Darüber hinaus gilt immer, dass politische Aussagen mit finanzieller Tragweite unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers stehen.
Zu 2: Unter Bezugnahme auf meine Antwort zu Nr. 1 weise ich darauf hin, dass über die Ansätze im nächsten Haushalt der Niedersächsische Landtag entscheidet.
des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr auf die Frage 36 der Abg. Frau Pawelski (CDU) :
Am 1. Juni beginnt die EXPO in Hannover. Auf dieser Schau der Nationen präsentiert sich auch das Bundesland Niedersachsen mit einem eigenen Beitrag zum Thema „Mobilität morgen“. Darüber hinaus ist im Juni, während der so genannten Länderwoche Niedersachsen, noch ein Kultur- und Veranstaltungsprogramm geplant.
1. Von der Präsentation eines alten Käfermodells einmal abgesehen, aus welchen Inhalten besteht der niedersächsische Beitrag „Mobilität morgen“ und wie wird dafür geworben?
2. Die niedersächsische Bevölkerung setzt sich zu mehr als 50 % aus Frauen zusammen. Mit welchen Projekten, abgesehen von der Frauenuniversität, wird den spezifischen Bedürfnissen und Interessen von Frauen während der EXPO und insbesondere auf dem EXPO-Gelände Rechnung getragen?
3. Wie setzt sich das geplante Kultur- und Veranstaltungsprogramm während der Länderwoche vom 5. bis 11. Juni 2000 zusammen, welche Kongresse, Symposien etc. werden stattfinden?
Der Deutsche Pavillon, in dem sich der Bund, die Länder und die Beteiligungsgesellschaft der Deutschen Wirtschaft unter dem Motto „Deutschland – Brücken in die Zukunft“ präsentieren, ist der offizielle Beitrag Deutschlands auf der Weltausstellung EXPO 2000 und wird im besonderen Interesse der Gäste aus aller Welt stehen. Es werden täglich bis zu 60.000 Gäste erwartet. Sie können sich in drei faszinierenden Ausstellungsund Showbereichen und einem Veranstaltungsbereich einen Eindruck über die Facetten, Chancen und Visionen unseres Landes machen.
Im ersten Ausstellungsbereich, der „Ideenwerkstatt Deutschland“, sollen die Besucher zum Nachdenken angeregt und auf die Show eingestimmt werden. Porträts, Büsten und Skulpturen bekannter und weniger bekannter Deutscher aus Kultur, Politik, Sport, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sind hier zu sehen.
In der folgenden Show, die ebenso wie die „Ideenwerkstatt“ von der Agentur Milla & Partner gestaltet wird, ist der Besucher dann „Mittendrin in Deutschland“. In einem Erlebnisraum können die Gäste auf sechs Brücken in einem RundumErlebnis eine bewegende Filmshow über ein Deutschland sehen, das sich auf dem Weg in das 21. Jahrhundert befindet.
Danach präsentieren sich die Bundesländer im zweiten Ausstellungsbereich, dem so genannten „Medialen Garten“. Dort werden aus den jeweiligen Ländern 16 weltbedeutende Unikate zu sehen sein, die für die Länder eine besondere Bedeutung haben und dem Besucher konkret die Gestaltungskraft und Lösungskompetenz der Länder anschaulich machen. Die Ausstellungsstücke sind um den „Baum des Wissens“ angeordnet und werden mit spannenden filmischen Darstellungen präsentiert.
Die Vielfalt der Bundesländer wird dem Besucher des Deutschen Pavillons im Rahmen eines umfangreichen Kultur- und Veranstaltungsprogramms in den jeweiligen Länderwochen vorgeführt. Die Länderwoche Niedersachsen findet vom 05. bis 11. Juni 2000 statt.
Frage 1: Der „Käfer“ ist das einzige Auto, das auf der ganzen Welt sofort erkannt wird, er ist ein Kultobjekt und ein Markenzeichen für unser Land. „Volkswagen“ bedeutet auch Mobilität für alle. Sie stößt jedoch zunehmend an Grenzen und ist gegenwärtig eine der größten Herausforderungen an die Verkehrsexperten und wird es auch künftig sein. Mobilität ist nicht nur ökonomischer Bestandteil einer funktionierenden Struktur, sie bedeutet auch millionenfache individuelle Bewegungsströme. Künftig wird es unausweichlich darum gehen müssen, die mobilen Ströme zu vernetzen und zu lenken. Niedersachsen will mit dem Käfer ein Bewusstsein dafür herstellen, dass intelligente Nutzungskonzeptionen und Technologien entwickelt werden müssen sowohl zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft als auch für einen Interessenausgleich zwischen den konkurrierenden Ansprüchen von Natur und Mensch.
Wie bereits im Vorspann erwähnt, werden die Ausstellungsstücke um den „Baum des Wissens“ angeordnet und gemeinsam mit einer filmischen Darstellung präsentiert. Dieser Film soll neben landesspezifischen Eindrücken über Deutschland und seine Bundesländer auch die jeweilige Botschaft der Unikate thematisieren – für Niedersachsen also „Mobilität morgen“.
Die Auseinandersetzung mit dem Thema „Mobilität morgen“ findet nicht nur im Deutschen Pavillon statt. So ist das Weltweite EXPO-Projekt
„move - Kooperatives Verkehrsmanagementsystem Region Hannover“, das vom Land Niedersachsen mit 18 Millionen DM gefördert wurde, ein Beitrag zur Lösung von Verkehrsproblemen in Ballungsgebieten durch Realisierung eines Verkehrsmanagementsystems. Dabei kommt es zum Einsatz modernster Telematiksysteme, zur Kooperation bislang getrennt handelnder Stellen, zur Integration von Verkehrsdaten aus mehreren Systemen und Leitstellen, zur Verarbeitung der Daten und Erstellung eines Verkehrslagebildes sowie Verbreitung von Verkehrsinformationen. „move“ nimmt die vom Land Niedersachsen übertragenen hoheitlichen Aufgaben des Verkehrswarndienstes und der Verkehrslenkung in der Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen wahr.
In Verbindung zum System „move“ soll ein weiteres weltweites EXPO-Projekt, „INFO-REGIO“, in Zusammenarbeit mit der Industrie, der öffentlichen Hand und Verkehrsbetrieben realisiert werden. INFO-REGIO informiert und steuert verkehrsträgerübergreifend den öffentlichen Personenverkehr, motorisierten Individualverkehr und Wirtschaftsverkehr in der Region Braunschweig/Hannover.
Für den Niedersachsenbeitrag und die Weltweiten Projekte – so auch für move und INFO-REGIO – wird über
Nicht zuletzt gehört die Verkehrsinfrastruktur zu den vier wesentlichen Aufgabenbereichen des Projektes Weltausstellung. Durch Unterzeichnung des Generalvertrages zur Durchführung der Welt
ausstellung EXPO 2000 hat sich auch das Land verpflichtet, eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen mit dem Ziel, eine beispielhafte ökologisch verträgliche und benutzerfreundliche Bewältigung des mit der EXPO verbundenen Verkehrs unter Vorrang des öffentlichen Nahverkehrs durch die Schaffung der nötigen Voraussetzungen zu erreichen. Diese Aufgabe ist erfüllt und in der Verkehrsbroschüre „Verkehrsprojekte: Die EXPO kann kommen“ dokumentiert.
Frage 2: Die Niedersächsische Landesregierung hat zwar keine Übersicht über alle frauenrelevanten Veranstaltungen während der EXPO 2000. Es wird aber während der Weltausstellung und auf dem Gelände der EXPO ein vielfältiges Angebot von Projekten geben, die frauenspezifische und für Frauen interessante Themenbereiche darstellen werden. Die Niedersächsische Landesregierung ist an nachstehenden frauenspezifischen Veranstaltungen beteiligt oder führt sie durch:
Des Weiteren gründete sich als Folge des vom Land Niedersachsen in Kooperation mit der EXPO GmbH durchgeführten Kongresses „EXPO 2000 – Treffpunkt für Frauen aus aller Welt“ der vom Land Niedersachsen fachlich und finanziell unterstützte Verein „frauen & expo“ e. V.
Die vom Land Niedersachsen verfolgte Zielsetzung, durch eine Bündelung der Kräfte und Projektideen den Frauenbelangen insgesamt mehr Einfluss auf die Planung und Durchführung der EXPO zu verschaffen, konnte mit Hilfe des Vereins verwirklicht werden:
- Im Rahmen der weltweiten Projekte sind aus den verschiedensten Ländern inzwischen 26 Projekte (z.B. Indien: Managementtraining
Frauen und Gesundheit, Präsentation im Themenpark „Zukunft Gesundheit“) angemeldet worden, die die Verbesserung der Lebenssituation von Frauen zum Ziel haben. Zu den niedersächsischen Projekten dieser Kategorie zählen u. a. die „Internationale Frauenuniversität“, „Wirtschaften der Zukunft“ (Unternehmerinnenzentren in der Region Hannover) , das „Mütterzentrum 2000“ in Salzgitter und das Verbundprojekt der Städte Bremen, Hamburg und Hannover „Zeiten der Stadt“.
- Bei der Vorbereitung des Themenparks insbesondere zu den Themen „Zukunft der Arbeit“, „Gesundheit“ und „Mobilität“ - hat sich die EXPO-Gesellschaft mit Hilfe des Vereins um die Einbindung geschlechtsdifferenzierender Aspekte bemüht.
- Ferner wurde der Verein durch die EXPO GmbH zur Durchführung einer genderBeratung in die Vorbereitung der Global Dialogue Events einbezogen. Bei den Global Dialogues handelt es sich um zehn Begleitveranstaltungen/Konferenzen im Rahmen der Weltausstellung, in denen die Themen des Themenparks aufgegriffen werden. Bei den Themen steht das Nachhaltigkeitsprinzip im Vordergrund, aber auch „gender“ wird als ein Aspekt globaler Fragestellungen gesehen, dem neben „Jugend“ und der „Nord-SüdProblematik“ besondere Aufmerksamkeit zuteil werden müsse.
- Darüber hinaus engagiert sich der Verein beim Gastgeberinnenprojekt „Frauen laden Frauen ein“. Das Gastgeberinnenprojekt wurde unter der Schirmherrschaft von Regierungspräsidentin Gertraude Kruse (Regie- rungsbezirk Hannover) in kooperativer Trägerschaft des Vereins „frauen & expo e. V.“ und des Landesfrauenrats Niedersachsen ins Leben gerufen.
- Mit Finanzierung des Landes Niedersachsen hat der Verein „frauen & expo e. V.“ außerdem gemeinsam mit der Vernetzungsstelle für Gleichberechtigung und Frauenbeauftagte die Broschüre: „Frauenwege zur EXPO 2000 – key for women“ herausgegeben. In dieser Broschüre werden die frauenspezifischen und für Frauen interessanten Themenbereiche rund um die Weltausstellung dargestellt. Bis zur Eröffnung der EXPO 2000 sind eine aktuali