Protokoll der Sitzung vom 26.01.2001

BSE Transmission Through Food and Blood Products: A study to assess the Risk for Humans

EU 3 Jahre 772,375 ECU Dr. Hahmann

Molecular pathology of prion disease EU 01.10.1997 - 30.09.2000 110,437 ECU Prof. Dr. Hunsmann/ Dr. Stuke

Prion diseases: Mechanisms of transmission and Identification of targets for potentialtherapeutics

EU 01.08.98 - 31.07.2001 103,127 ECU Prof. Dr. Hunsmann/ Dr. Stuke

Molecular biology of Prion Disease EU 01.07.1996 – 30.06.1999 142,185 ECU Prof. Dr. Hunsmann/ Dr. Stuke

Klonierung und Expression des bovinen Priongenes zur Herstellung monoklonaler Antikörper zum Nachweis von BSE

Nds. Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft

01.08.1996 - 31.01.1997 47.200 DM Prof. Dr. Hunsmann

TSE: die PrP 0/0-Maus als experimentelles System für die Untersuchung der Infektiosität und Zellbiologie der Prionproteine und für Gewinnung PrP-spezifischer Antikörper

BMBF/DLR 01.09.1994 - 28.02.1998 548.567 DM Prof. Dr. Hunsmann / Prof. Dr. Bodemer

TSE: Nachweis eines möglichen zellulären Rezeptors für das Scrapie Agens in einer Neuroblastom-Zelle von Mäusen

BMBF/DLR 01.09.1995-31.08.1997 132.233 DM PD Dr. Luke

Das DPZ beabsichtigt, das BSE/TSE-Projekt der Firma BAXTER zum 01. Januar 2001 zu übernehmen. Thema: Infectivity of blood components in experimental nvCjD: Towards a risk assessment for human blood Zuwendungsgeber: EU

• Medizinische Hochschule Hannover

Die Abteilung Neuropathologie, Direktor Herr Professor Dr. Dr. Walter, nimmt innerhalb der Konzertierten Aktion der EU an folgenden Projekten auf dem Gebiet der Creutzfeld-Jakob-Krankheit teil:

1. The Human Prion Diseases: From Neuropathologie to Pathobiology and Molecular Genetics (Biomed 1- Programme: BMHI-CT94-1484)

2. Human Transmissible Spongiform Encephalopathies (Prion Diseases) : Neuropathology and Phenotypic Variation (Biomed2-Programme: BMHI-CT97-2034)

3. Human Transmissible Spongiform Encephalopathies: The Neuropathology Network (PRIONET) (5th Framework Programme: QLK2-CT-2000-00837).

Eine konkrete Aussage über die an die Abteilung geflossenen Gelder innerhalb der konzertierten Aktion ist nicht möglich. Es handelt sich hierbei um die Erstattung von Koordinierungskosten.

In der Abteilung Neurologie der MHH finden im Rahmen des vom Neuronenforschungszentrum/Göttingen koordinierten Überwachungssystems zur CJD Differenzialdiagnostiken statt.

Weiterhin hat die Abteilung Klinische Psychiatrie und Psychotherapie einen Antrag auf Unterstützung eines Projekts zur Psychopathologie der CJD innerhalb des Programms zur hochschulinternen Leistungsförderung (HiLF) ' gestellt.

• Tierärztliche Hochschule Hannover

An der Tierärztlichen Hochschule Hannover bereitet eine Gruppe um die Professoren Kamphues (Institut für Tierernährung), Nau (Zentrum für Lebensmittel- wissenschaften) und Pohlenz (Institut für Pathologie) einen konkreten Projektantrag im Bereich Futtermittelsicherheit vor. Im Institut für Pathologie der Tierärztlichen Hochschule sind durch Professor Dr. J. Pohlenz und Mitarbeiter seit 1991 immunhistologische Untersuchungen an mehr als 1000 Rindergehirne auf BSE durchgeführt worden. Es handelt sich dabei um alle Rinder, die aus den Kliniken der Tierärztlichen Hochschule oder aus tierärztlichen Praxen direkt in das Institut für Pathologie eingesandt wurden. Der erste (importierte) Fall von BSE in Deutschland wurde von

Herrn Professor Pohlenz diagnostiziert. Außerdem ist eine immunhistologische Diagnostik auf andere Transmissible Spongiforme Enzephalopathien, wie z.B. Scrapie, an Gehirnen von ca. 500 Schafen vorgenommen worden.

Daneben erfolgt eine umfangreiche Beratungs- und Vortragstätigkeit durch Professor Dr. Pohlenz sowie die Professoren Kamphues, Moennig (Institut für Virologie) und Wenzel (Zentrum für Lebensmittelwis- senschaften).

Am 10.01.2001 hielt der Direktor der Abteilung für klinische Veterinärmedizin im Institut für Tierneurologie der Universität Bern und Leiter des Referenzzentrums für Spongiforme Enzephalopathien der Schweiz Vorträge für die Öffentlichkeit zu den Themen „BSE: Untersuchungen in der Schweiz" und „Rinderwahnsinn, eine Gefahr für die Menschen?". Im Rahmen seines Habilitationsverfahrens an der TiHo wird der Leiter des nationalen Referenzlabors für Transmissible Spongiforme Enzephalopathien in Tübingen, Dr. Martin Groschup, am 08.02.2001 eine Vorlesung zu diesem Themenbereich halten. Außerdem wird Professor Dr. L. Kreienbrock, Institut für Biometrie und Epidemiologie, im Rahmen der Aus-, Fort- und Weiterbildung vom 7. - 9.3.2001 einen Kursus zum Thema „Angewandte Tierseuchenüberwachung am Beispiel BSE und KSP" anbieten.

Anlage 8

Antwort

des Kultusministeriums auf die Frage 14 der Abg. Frau Philipps (CDU):

Mangelhafte Unterrichtsversorgung an der Realschule Lamspringe

Der Schulelternrat der Realschule Lamspringe beklagt die unzureichende Unterrichtsversorgung an dieser Schule, die mit zurzeit nur 92,3 % fast fünf Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt der allgemein bildenden Schulen liegt. Nach Gesprächen mit der Schulleitung und dem zuständigen Schulaufsichtsamt sind keine erkennbaren Verbesserungen in der nächsten Zeit zu erwarten. Nach Ausscheiden des bisherigen Konrektors und der zugesagten Neueinstellung im Februar 2001 wird

die Schule sogar noch 2,5 Lehrerstunden weniger Unterricht zur Verfügung haben. Der Schulelternrat fordert deshalb die Einstellung von zwei zusätzlichen Lehrkräften und lehnt die bisherige Praxis der Abordnungen nachdrücklich ab.

Ich frage die Landesregierung:

1. Warum hat sie es tatenlos hingenommen, dass die Realschule Lamspringe fast genau fünf Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der allgemein bildenden Schulen des Landes versorgt ist und zum Schulhalbjahreswechsel sogar noch 2,5 Lehrerstunden weniger als vorher zur Verfügung hat?

2. Wird die Realschule Lamspringe die geforderten zwei zusätzliche Lehrkräfte erhalten und durch zusätzliche Lehrerstellen wenigstens im zweiten Schulhalbjahr entsprechend dem Landesdurchschnitt von ca. 97 % versorgt werden?

3. Wenn nein, warum nimmt die Landesregierung schlechtere Bildungschancen für die Lamspringer Realschülerinnen und Realschüler billigend in Kauf?

Zum Stichtag der Statistik am 14. September 2000 verfügte die Realschule Lamspringe bei 285 LehrerSoll-Stunden über 263 Lehrer-Ist-Stunden. Zur Abdeckung des Pflichtunterrichts gemäß den Stundentafeln werden 265 Lehrer-Ist-Stunden benötigt. Damit war die Schule im ersten Schulhalbjahr zu gering versorgt.

Der Grund liegt in der nicht vorhersehbaren Entwicklung der Schülerzahlen im neuen 7. Jahrgang, die sich erst kurz vor den Sommerferien - also nach Beendigung des Einstellungsverfahrens zum neuen Schuljahr - abzuzeichnen begann. An der bislang durchgängig zweizügigen Realschule war deshalb die Bildung einer dritten 7. Klasse erforderlich, was zu einem entsprechenden Anstieg der Lehrer-Soll-Stunden führte. Auch durch zusätzliche Abordnungen von einer benachbarten Schule konnte zu diesem späten Zeitpunkt kein vollständiger Ausgleich hergestellt werden. Zum 1. Februar 2001 hat die Bezirksregierung Hannover jedoch weitere Ausgleichsmaßnahmen vorgenommen, die zu einer Stabilisierung der Unterrichtsversorgung an der Realschule Lamspringe führen werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen wie folgt:

Zu 1: Es ist Aufgabe der Bezirksregierungen, die Schulen in ihrem Bereich auf Grundlage der durch das Niedersächsische Kultusministerium zugewiesenen Einstellungsmöglichkeiten sowie weiterer Personalmaßnahmen, wie z. B. Abordnungen und Versetzungen, gleichmäßig zu versorgen. Den Bezirksregierungen sind hierfür stets entsprechende Orientierungswerte genannt worden. Die Schulaufsicht ist gehalten,

von diesem Wert nach oben und unten nicht zu stark abzuweichen. Diese Regelung sichert, dass die Stundentafel erteilt werden kann und darüber hinaus Zusatzstunden für andere Maßnahmen vorhanden sind.

Zum Schulhalbjahreswechsel hat die zuständige Bezirksregierung aufgabengemäß Ausgleichsmaßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung an der Realschule Lamspringe vorgenommen.

Zu 2: Zum 1. Februar 2001 erfolgt an der Realschule Lamspringe eine Neueinstellung und die Abordnung von drei Lehrkräften benachbarter Schulen mit insgesamt 13 Wochenstunden zum Ausgleich des Fachbedarfs in den musischen Fächern. Die Schülerinnen und Schüler werden - unter Berücksichtigung des Ruhestands des bisherigen Konrektors - nach Aussage der Bezirksregierung im 2. Schulhalbjahr 275,5 Wochenstunden Unterricht erhalten. Damit ist eine Unterrichtsversorgung gegeben, die die Erteilung der Stundentafel sowie des Wahlunterrichts im Fach Französisch der Jahrgänge 7 und 8 ermöglicht.

Die Einstellung einer zweiten Lehrkraft an der Realschule Lamspringe ist vor diesem Hintergrund nicht erforderlich.

Zu 3: Ich verweise auf die Antwort zu Frage 2.

Anlage 9

Antwort

des Kultusministeriums auf die Frage 15 der Abg. Frau Mundlos (CDU):

Unterrichtsversorgung in der Realschule Sidonienstraße in Braunschweig