Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit und weil schon vieles Wichtige gesagt worden ist, kann ich mich relativ kurz fassen. Es geht bei diesem Antrag um die Arbeitssituation der Krankenhausärzte, die tatsächlich schwierig ist. Zudem ist die Versorgung gefährdet, weil viele Ärzte aufgrund der Arbeitsbedingungen, die ihnen nicht so gut gefallen, abwandern. Die Krankenhäuser sind durch die DRGs - das hat Frau Weddige-Degenhard gesagt und auch durch die Mehrwertsteuererhöhung generell belastet. Bei der Gesundheitsreform ist sogar in Aussicht gestellt, sie weiter zu belasten.
Der konkrete Antrag ist aber erledigt. Wie Frau Kohlenberg schon sagte, war die Verlängerung der Übergangsfrist erforderlich. Inzwischen ist sie aber schon abgelaufen. Die Arbeitszeitgestaltung und Bezahlung in Niedersachsen sind im letzten Jahr nach den Streiks tariflich ausgehandelt worden. Somit ist dieser Punkt erledigt.
Fazit: Wir wissen um die erforderliche gute Versorgung mit gesunden und nicht übermüdeten Ärzten in Krankenhäusern. Wir wissen, dass wir dafür viel tun müssen, und wir bleiben dran.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit. Damit ist so entschieden worden.
Meine Damen und Herren, wir haben für heute das Ende der Sitzung erreicht. Ich möchte noch an den Parlamentarischen Abend des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung erinnern. Ferner möchte ich Ihnen mitteilen, dass morgen die Sitzung planmäßig um 9 Uhr fortgesetzt wird.