Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Andretta - vielleicht hören Sie einmal zu -, seit fünf Jahren stelle ich mir die Frage: Warum ist die so?
Bei der Kollegin Heinen-Kljajić spürt man ja zumindest im Ansatz, dass sie sich mit den Dingen befasst. Bei Frau Andretta ist aber immer alles so verbiestert, und die Welt ist so schlecht und böse.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt komme ich noch einmal auf das Interview zurück. Darauf habe ich gestern schon hingewiesen. Im Rote Grütze Magazin aus Göttingen - schon der Titel ist bemerkenswert - sind 100 Fragen an die Kollegin Gabi Andretta gestellt worden.
- Ja, aber ich hatte gestern nicht genügend Zeit. Jetzt möchte ich doch einmal auf ein paar Fragen hier eingehen.
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der SPD und den GRÜNEN - Unruhe - Glocke der Präsidentin)
Meine Damen und Herren, nach dieser kleinen Lockerungsübung wollen wir jetzt doch wieder ein bisschen disziplinierter weitermachen.
Es geht in dem Interview mit der Frage an Gabi Andretta los - in diesem Interview duzt man sich -: „Welche Frage sollte dir einmal gestellt werden?“ Darauf antwortet sie: „Warum ist die Banane krumm?“
In dem Interview wird weiter gefragt: „Und deine Antwort darauf?“ Daraufhin gibt es die Antwort: „Darum.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich zitiere das hier, weil es genau das wiedergibt, was Frau Andretta hier seit fünf Jahren vermittelt.
Warum macht der Stratmann einen schlechten Job? - „Darum.“ Alles andere passt nicht in das Weltbild der SPD-Kollegin Andretta.
Auf die Frage des Fragestellers - auch das will ich Ihnen nicht vorenthalten, weil das historisch ganz interessant ist - an Gabi Andretta: „Wann bist Du in die SPD eingetreten und aus welchem Anlass?“
- Nein. Es gibt auch Antworten, die sie sehr sympathisch machen; das will ich auch einmal sagen. Darauf antwortet sie: „1983, nachdem der NatoDoppelbeschluss endlich gekippt war.“ Wissen Sie, was 1983 passiert ist? - 1983 hat die SPD Helmut Schmidt wegen des Doppelbeschlusses in die
Auch daraus wird deutlich: Frau Andretta bezieht ihre Erkenntnisse aus einer Welt, die für die Partei SPD bereits abgeschlossen ist. Liebe Frau Andretta, so kann man schlecht Politik machen. Wir machen nicht für die Parteien Politik. Wir machen für die Menschen in unserem Land Politik.
Herr Minister Stratmann, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Der Kollege Harden möchte eine Zwischenfrage stellen.
Liebe Frau Heinen-Kljajić, ich sage Ihnen jetzt nach fünf Jahren, dass Sie sich wirklich immer viel Mühe gegeben haben, wenn es darum ging, die Fragestellungen sauber zu analysieren und auch Antworten darauf zu geben. Vieles von dem, was Sie sagten, war nicht richtig und wurde von mir nicht geteilt. Bei Ihnen hat man aber wirklich den Eindruck, dass Sie an der Sache interessiert sind.
Sie haben hier gesagt, nur mit kosmetischen Maßnahmen hätten wir im Hinblick auf die kommenden Wahlen beim Haushalt ein paar Forderungen
Liebe Kolleginnen und Kollegen auch von der Opposition, Frau Heinen-Kljajić, ich habe das Gefühl, dass Sie nicht viel von Kosmetik verstehen, weil Sie sie selbst nicht nötig haben. - Das war jetzt ein Kompliment.
Ich frage Sie: Ist es Kosmetik, das modernste Hochschulgesetz dieses Landes einzuführen? Ist es Kosmetik, die modernste Hochschulzulassung einzuführen? Ist es Kosmetik, einen Zukunftsvertrag zu beschließen, der Finanzsicherheit bis zum Jahr 2010 schafft? Ist es Kosmetik - -
dann können wir das hier in diesem Plenarsaal doch gleich lassen. Ich glaube, es war ein führender Sozialdemokrat, nämlich Herbert Wehner, der einmal gesagt hat: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen. - Die werden auch wieder reinkommen.
Liebe Frau Präsidentin, ich glaube, ich habe eben noch nicht einmal im Ansatz etwas gesagt, was eines Ordnungsrufes wert gewesen wäre. Ich
Ist es Kosmetik, liebe Frau Heinen-Kljajić - jetzt hört sie noch nicht einmal zu -, dass wir die Niedersächsische Technische Hochschule NTH mit 25 Millionen Euro begleiten? - Das ist ein einzigartiger Vorgang in der Bundesrepublik Deutschland.
Ist es Kosmetik, dass wir die Studienfinanzierung auf neue Beine gestellt haben? - Wir haben sozialverträgliche Studienbeiträge eingeführt. In keinem Land gab es so wenig Ärger wegen dieser Angelegenheit. In keinem Land ist das Verfahren so professionell durchgeführt worden wie bei uns in Niedersachsen.
Liebe Frau Heinen-Kljajić, ganz so unterschiedlicher Meinung scheinen wir im Hinblick auf die Studienbeiträge ja gar nicht zu sein; denn sonst hätten Sie ja so wie die SPD nicht 30 Millionen Euro in Ihren Antrag geschrieben, sondern 82 Millionen Euro - natürlich ausschließlich kreditfinanziert zulasten kommender Generationen. Offensichtlich wollen Sie zwei Drittel der Einnahmen aus Studienbeiträgen nach wie vor aus Studienbeiträ
Ich frage Sie weiter: Ist es Kosmetik, erstmalig in der Geschichte dieses Landes in Lüneburg eine Fachhochschule mit einer Universität zu fusionieren? Ist es Kosmetik, zwei kirchliche Fachhochschulen ohne große Probleme in die staatliche Verantwortung des Landes zurückzuholen?