gen. Dort werden Ausstellungen gezeigt, die über die Landeshauptstadt Hannover hinaus Aufmerksamkeit erregen. Die Ausstellung „Von Manet bis Toulouse-Lautrec“ hatte übrigens 5 500 Besucher und Besucherinnen. Diese Zahl kann sich für eine solche Ausstellung durchaus sehen lassen.
Aber, sehr geehrter Herr Minister, es geht nicht nur um die Museen, sondern auch für andere Kulturprojekte fehlen Ihnen augenscheinlich die Konzepte. Die Verlagerung der Kulturförderung auf die Landschaften und Kulturverbände ist konzeptionell unausgegoren, wie wir in unserer Ausschusssitzung hören konnten
- vielleicht hören Sie einfach einmal zu -, und berücksichtigt nicht die unterschiedlichen Stärken der Organisationen und die regionalen Besonderheiten. Nur mit Mühe konnte ein noch größeres Desaster bei den Staatstheatern abgewendet werden. Deshalb wundert es nicht, dass in der Bilanz der Landesregierung die Kulturpolitik verschämt verschwiegen bzw. auf die Musikförderung verwiesen wird, wobei die Erfolge der alten Landesregierung verkauft werden. So ist es, Herr Minister, wenn man keine kulturpolitischen Konzeptionen hat.
Sehr geehrte Damen und Herren, inzwischen sah sich Herr Minister Stratmann - das setzt diesen Ansatz fort; ich bin beim Thema, wie Sie vielleicht sehen - zu einer landesweit in der Presse kommunizierten generellen Museumsbeschimpfung veranlasst. Er hat mit seinen Vorwürfen der Langeweile für die Betrachter bei der Präsentation von Ausstellungsstücken und der Provinzialität der gesamten Museumslandschaft in Niedersachsen sehr geschadet.
Ich frage mich, Herr Minister, wie Sie auf die Idee kommen können, diese Kampagne gegen die Museen loszutreten, die nur schadet, in keiner Weise hilft und letztendlich die Fronten verhärtet. Ich frage mich wirklich, wie Sie das machen können. Das ist politisch wirklich nicht zu verstehen. Kommunikation mit den Betroffenen, eine der Grundlagen für Vertrauen und Voraussetzung für neue Chancen, findet offensichtlich nicht statt. Sie sind gerade dabei, Herr Minister Stratmann, sich als Minister des schlechten Stils einen Namen zu machen und in der kulturpolitischen Debatte jeden Kredit zu verspielen. Ich wiederhole noch einmal die zentrale Aussage meiner Rede in der Haushaltsdebatte:
Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte zwingt alle Politikbereiche zum Sparen. Wenn überall gespart werden muss, kann der Kulturbereich nicht für sich reklamieren, ungeschoren zu bleiben. - Das habe ich immer erklärt. - Das ist eine Frage der Gesamtverantwortung. Dies bedeutet aber nicht, dass jegliches Einsparen kritiklos hinzunehmen ist. Gerade dann, wenn gespart werden muss, zeigen sich Substanz und Zukunftsfähigkeit von Politik. Die Frage ist doch: Hat auch die Kulturpolitik die Kraft, in der Krise Neues zu gestalten? Kulturpolitik muss gerade in Zeiten der Finanzkrise konzeptionell gestützt werden. Davon haben wir allerdings im letzten Jahr überhaupt nichts gemerkt.
Strukturreformen und neue Prioritätensetzung bedürfen jedoch fundierter Analysen, die durchaus auch die Fragen stellen müssen, was sich überlebt hat und welche Angebotsqualitäten zukünftig angestrebt werden.
Worum geht es bei diesem Antrag? - Einsparungen bei den Museen in Höhe von 700 000 Euro bringen sie - da sind wir uns alle einig - in harte Bedrängnis. Richtig ist, dass es bei den Museen auch unter der alten Landesregierung Einsparungen gegeben hat. Ich sage dies, um Ihre Einlassungen, Herr Minister Stratmann, die ja gebetsmühlenartig vorgetragen werden, gleich vorweg zu nehmen. Richtig ist aber auch, dass unter der alten SPD-Landesregierung viel für Museen im ganzen Land getan worden ist.
- Wenn Sie „Oh“ sagen, dann haben Sie die Geschehnisse in der letzten Zeit nicht verfolgt. Ich finde, das ist ein Armutszeugnis für Sie, Frau Trost.
Ich erinnere hier nur an die Baumaßnahmen in Hildesheim - Roemer- und Pelizaeus-Museum -, in Hannover - Wilhelm-Busch-Museum -, in Oldenburg und Emden und natürlich an die Sanierung des Landesmuseums in Hannover. Für die Weiterentwicklung - auch bei Sparmaßnahmen - sind Konzepte entwickelt worden, deren Umsetzung wir dringend einfordern. Das, sehr geehrter Herr Mi
- Das wollen wir einmal sehen! - Aber Sie lassen die Museen einfach links liegen, wenn ich das einmal so formulieren darf.
Mit unserem Entschließungsantrag fordern wir Sie deswegen auf - wir haben ja lange gewartet, ob Sie vielleicht selber auf die Idee kommen, etwas vorzulegen; das ist aber nicht erfolgt -: Geben Sie den Museen Planungssicherheit! Verständigen Sie sich auf Zielvereinbarungen mit den Landesmuseen, die selbstverständlich bilateral ausgehandelt werden müssen; das ist ein ganz zentraler Punkt. Zielvereinbarung heißt natürlich nicht, dass der Minister sagt, wo es lang geht, und die Museen das abzunicken haben. Vielmehr geht es um eine bilaterale Vereinbarung. Das so entstehende Steuerungsmodell hat den Vorteil, dass zum einen die Aufträge an die Museen eindeutig formuliert und zum anderen auch vergleichbare Leistungsbilanzen ermöglicht werden. Es kann doch nicht sein, dass Sie in Zeiten großer Sparmaßnahmen durch die Lande ziehen und die Museen auffordern, ihre Schätze besser zu präsentieren, und gleichzeitig einsparen und nicht sagen, wie beides miteinander verbunden werden kann. Sehr geehrter Herr Minister, ich meine, so geht das nicht. Deswegen ist es dringend erforderlich, dass Sie sich zu den in dem Entschließungsantrag gestellten Fragen äußern.
Nutzen Sie organisatorische Synergieeffekte! Wir wissen, dass das eine schwierige Angelegenheit ist. Dennoch glauben wir, dass bei den Landesmuseen Synergieeffekte von einer zentralen Bedeutung sind. Modifizieren oder erweitern Sie unter Umständen die Globalhaushalte für Sachkosten und nehmen Sie den Landesmuseen nicht die Eintrittsgelder, die sie für die museale Arbeit seit 2002 selber nutzen konnten! Das ist eigentlich ein Prinzip, nach dem wir alle handeln wollten.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Land Niedersachsen hat viele museale Leuchttürme. Ich habe in diesem Hause schon häufig darauf hingewiesen. Ich meine z. B. das Schifffahrtsmuseum in Brake, das Erdölmuseum in Wietze, das Freilichtmuseum in Hösseringen, um nur wenige Beispiele zu nennen. Ich könnte die Reihe unendlich weit fortsetzen. Hier wird professionelle Arbeit verbun
den mit Ehrenamtlichkeit, ohne die viele unserer Museen nicht überlebensfähig wären. Die Ehrenamtlichkeit ist für viele dieser Museen Motor und Impulsgeber. Aber dafür brauchen wir auch konzeptionell geförderte Netzwerke, die fachlich beraten und unterstützen. Der Museumsverband macht auf diesem Feld schon eine ganze Menge. Ich meine, dass sich auch das Ministerium dazu verstehen muss, diese Netzwerke zu verstärken. Helfen Sie, diese Netzwerke auszubauen, weil gerade im ländlichen Raum diese Unterstützung auch im Zusammenhang mit Tourismus dringend notwendig ist!
Es geht auch um Differenzierung - darin sind wir uns sicherlich relativ einig -, die den Besuchern und Besucherinnen z. B. unterschiedliche Aspekte einer Landschaft und ihrer Geschichte zeigt, ohne dass eine permanente Wiederholung durch gleiche Darstellung langweilt. Wir allen kennen die Debatte um so genannte Heimatmuseen, wo allein durch die Form der Darstellung viel für die Besucher und Besucherinnen erreicht werden könnte. Es geht darum, Ausstellungsund Sammlungskonzepte weiter auszubauen, um die vorhandenen Ressourcen - ich gebe Ihnen Recht, dass wir davon viel haben - gerade im ländlichen Raum besser zu nutzen und spannend zu präsentieren. Der Grundstein für diese Entwicklung ist gelegt. Ich verweise diesbezüglich auf die Große Anfrage der SPDFraktion vom Mai 2002.
Nehmen Sie diesen Gestaltungswillen endlich an und beziehen Sie das u. a. auch auf die Museen! Dieser Mut ist allemal nötig, wenn das Selbstverständnis fortschrittlicher Kulturpolitik ernst genommen werden soll. Ich gehe davon aus, dass ein Minister in Niedersachsen, der für diesen Politikbereich zuständig ist, dies auch so sieht. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass sich die Opposition in diesem Hause die Tageszeitung zu Gemüte führt, ist sehr erfreulich. Die Freude wird dann aber leider doch wieder dadurch geschmälert, dass sie viel zu wenig auf Feinheiten achtet und oftmals zu früh oder an den falschen Stellen ansetzt,
so geschehen auch bei dem Zeitungsartikel, der Anstoß für den heute vorliegenden Antrag war. Nur weil der Minister für Wissenschaft und Kultur äußerte, dass man in manchen - ich betone: in manchen Museen bereits beim Eintreten wieder rückwärts herausgehen könne, meint die SPD, hiermit werde eine Pauschalkritik an allen niedersächsischen Museen geübt.
Nicht nur, dass Sie, meine verehrten Abgeordneten von der SPD, Herrn Stratmann bewusst missverstehen wollen.
- Hören Sie zu! - Mich schockiert Folgendes: Kann sich die SPD als Volkspartei, die sich ja immer wieder als die Anwaltspartei des kleinen Mannes ausgibt, nicht mehr in Nichtakademiker hineinversetzen? Hat sie die Museenlandschaft noch nie aus der Perspektive eines Kindes betrachtet? Offenbar nicht.
Denn dann wären auch Sie aus manchen - ich betone: aus manchen - Museen gern wieder rückwärts herausgegangen.
Wir wollen eine breite Bevölkerungsschicht an Bildung und Kultur heranführen und sie diese auch genießen lassen. Dazu ist es manchmal vielleicht auch sinnvoll, exemplarisch auszustellen und Einzelstücke richtig in Szene zu setzen. In vielen Mu
seen erfolgt bereits eine hervorragende Arbeit. Gegenüber den Verantwortlichen ist hier großer Dank auszusprechen, wenn trotz knapper Haushaltsmittel immer wieder Großartiges auf die Beine gestellt wird.
Dies gilt sowohl für die Landesmuseen als auch für die nichtstaatlichen Museen. Uns allen ist sicherlich bewusst, wie schwer es ist, viele gute Ideen zu haben und nicht genügend finanzielle Mittel für deren Verwirklichung zu haben. Leider stehen aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation in allen Ressorts weniger Mittel zur Verfügung, als wir es uns wünschen. Wir müssen also anders agieren, als es z. B. noch in den 80er-Jahren möglich war.
(Heike Bockmann [SPD]: Das sind wir immer! - Heiterkeit bei der SPD - La- chen bei der CDU und bei der FDP)
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der SPD: Oh nein! Nicht das schon wieder! Das ist ja ganz et- was Neues!)
- Leider ist es nichts Neues! Es wäre schön, wenn Sie das früher erkannt hätten. - Dann, wenn wir diesen desolaten Haushalt konsolidieren wollen, fangen Sie an, groß herumzutönen. Man sieht es hier.
Ihnen muss doch klar sein: Wenn man in einer schlechten Finanzsituation weniger Mittel verteilen kann, dann bedeutet das nicht gleich, dass man diejenigen, die nun weniger Geld erhalten, zugleich weniger mag. Nicht nur große Geschenke