Protokoll der Sitzung vom 17.09.2004

(Ursula Körtner [CDU]: Vielleicht soll- ten wir bei Adenauer anfangen!)

Ich glaube, so abwegig ist dieser Zusammenhang nicht. Die Art und Weise, in der Politik geradezu antizipatorisch darauf reagiert, will ich mit einem kleinen Zitat deutlich machen. Herr Busemann in der Nordwest-Zeitung am 7. August dieses Jahres: „Die Medien schaffen Fakten, auf die die Politik reagieren muss.“ Ja, meine Damen und Herren, wie ist das Verhältnis zwischen Politik und Medien in diesem Land? - Die Medien schaffen Fakten, und wir schlagen die Hacken zusammen? Sind wir in der Zwischenzeit so weit gekommen?

Es geht um das Primat der Politik. Das scheinen Sie noch nicht gemerkt zu haben. Dabei geht es nicht um Opposition oder Mehrheit, sondern dabei geht es um die Integrität einer demokratischen Gesellschaft. Wir müssten miteinander dafür sorgen, dass die Politik nicht an Runde Tische auswandert oder dass - ich zitiere Friedrich Merz - bei Sabine Christiansen nicht mehr entschieden wird als im Bundestag. Was sind das denn für verlotterte Verhältnisse? Die können wir nicht akzeptieren, weder Sie noch ich.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vor diesem Hintergrund ist es doch geradezu angenehm, in der Wirtschaftswoche zu lesen:

„Unabhängig davon, was jeder persönlich von der Neuregelung seinerzeit gehalten haben mag: Die demokratisch dafür legitimierten Institutionen unseres Landes haben sie einstimmig beschlossen. Diesen Beschluss respektieren wir als Demokraten im Interesse einer möglichst einheitlichen Regelung und im Interesse unserer Kinder, die die neue Rechtschreibung in der Schule lernen.“

Meine Damen und Herren, Gott sei Dank gibt es in der Publizistik noch andere Stimmen, auf die wir

bauen sollten und die wir in dieser Debatte stärken sollten.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Nun noch ein Wort zu dieser Unterstützerfront. Das sind ja alles renommierte Leute. Und wenn Enzensberger sagt, die Sprache gehe die Kultusminister nichts an, dann ist das seine ausgeübte Meinungsfreiheit. Dazu will ich gar nichts sagen. Außerdem stimmt es sogar zum Teil: Das entscheidet sich durch uns alle, wie wir miteinander reden. Aber wenn Enzensberger sagt: Wenn sich 16 Kultusminister zusammenrotten, dann ist Gefahr im Verzuge, dann, meine Damen und Herren, erinnert mich das an eine ganz gefährliche Tradition in der Publizistik hinsichtlich antiparlamentarischer und antiinstitutioneller Vorurteile. Auch hier wäre es ganz gut, wir würden einmal darauf hinweisen, wie bei uns Demokratie organisiert ist.

Dann gibt es Martin Walser, der in voller Selbstbehauptung - Notwehr von ihm augenscheinlich unterstellt - ausruft: „Ich schreibe weiter, wie ich will!“ Ja, meine Damen und Herren, wer hat ihm das denn nehmen wollen? Der kann weiter schreiben, wie er will, und wenn er gute Bücher schreibt, dann werden die auch weiter gedruckt. Ich will Ihnen ein Geheimnis verraten: Die Schülerinnen und Schüler, die heute an niedersächsischen Schulen lesen lernen, die werden sogar verstehen, was der da schreibt, selbst wenn ein paar Wörter anders geschrieben sind.

Welche Aufregung wird da organisiert, meine Damen und Herren? Das ist wirklich schon grotesk. In dieser schönen Bild-Aktion, in dem Protestbrief, den wir alle zurückschreiben sollen, steht: „Muttersprache ist hohes Kulturgut, überliefert in den Werken unserer Dichter. Sorgen Sie dafür, dass die deutsche Sprache nicht länger entstellt und der Lächerlichkeit Preis gegeben wird.“ - Ja, meine Damen und Herren, hat denn der Bild-Zeitung niemand gesagt, dass die Dichter des 18. und 19. Jahrhunderts heute alle in der gedruckten Fassung nach der Rechtschreibreform von 1901 ausgedruckt werden? Lessing hat nichts von „Tassen“ geschrieben, sondern “Dassen“ hieß das bei ihm. Das Dutzend hieß bei ihm „Tutzend“. Bei dem Wort „beiseitelegen“ hat er ein y eingebaut. Das ist doch unerhört! Daran wird doch deutlich, was dahintersteckt: Natürlich gibt es sprachliche Anpassungen - das ist überhaupt keine Frage - , und jeder Schriftsteller kann heute seinem Verlag sagen, wie

sein Buch gedruckt werden soll. Es gibt überhaupt keine Probleme damit. Aber die Herren Aust, Dieckmann, Enzensberger, Walser - ich glaube, Gottschalk und Bohlen sind auch in dieser illustren Reihe vertreten - machen sich alle Sorgen um die Sprache, um die Sprache, die durch diese Reform - ich zitiere - „konsequent ihrer Ausdrucksmöglichkeiten beraubt wird“. Ja, wo wird denn was geraubt? Wird jemandem irgendein Wort weggenommen? Ich habe es noch nicht gesehen. Ich sage Ihnen eines: Armselig, wer Sprache auf Rechtschreibung reduziert. Das ist das Problem.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Die Probleme, die wir haben, sind auf einer ganz anderen Baustelle. Sie hängen nämlich damit zusammen, dass immer weniger gelesen wird, dass immer weniger geschrieben wird und dass wir langsam zur Bild-Kultur werden - Mit „Bild“ meine ich jetzt nicht Bild-Zeitung, sondern das, was die Wahrnehmung bei uns angeht. Würden wir mehr schreiben und mehr lesen, wäre es um unsere Kultur auch besser bestellt.

Der zweite Hinweis: Augen auf, was auf den Straßen, in den Fernsehapparaten und in den Verlagsbeilagen alles an Sprache entwickelt wird. Nach meiner Einschätzung sind die zunehmenden Anglizismen für die Entwicklung der deutschen Sprache sehr viel eher kritisch zu diskutieren als das Auseinfallen von Sprache und Schreibe, sage ich Ihnen.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Nun kommen wir zu Herrn Wulff, der ja einer der Hauptbeteiligten dieser Veranstaltung war. Herr Wulff, Sie kennen doch den berühmten Bundestagsabgeordneten Kleinert, FDP. Der hat in einer der zahllosen Sitzungen zum Thema Rechtschreibreform den wichtigen Satz getan: „Ich, Kleinert, will weiter Schifffahrt mit drei f schreiben.“ „Ja“, kann man nur sagen, „kannst du machen!“ Der einzige Unterschied: Früher war es ein Fehler. Nach der neuen Rechtschreibreform ist es kein Fehler mehr.

(Heiterkeit bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Die Rechtschreibreform trägt dazu bei, dass Kleinert fehlerfreier schreiben kann. Sehr gut!

Ich sage Ihnen dieses Beispiel deshalb, Herr Wulff, weil ich Ihnen anrate: Passen Sie auf, denn bei diesem Beispiel kann man leicht auf ganz dünnes Eis kommen, und dann sieht man ganz alt aus.

Warum haben Sie diese Veranstaltung im Sommer organisiert? Es war Inszenierung. Sie wollten ins Gespräch kommen. Sie haben Ihren Populismus ausgelebt.

(Walter Meinhold [SPD]: Jawohl!)

Es ist ein populäres Thema. Sie wussten gleichzeitig, dass die Veranstaltung im Herbst zu Ende ist und ergebnislos bleibt, und Sie geben bei dieser Veranstaltung den Saubermann ab. Das war die Kalkulation.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Bernd Althusmann [CDU]: Ach was!)

Sie wollten außerdem von Ihren Haushaltsproblemen ablenken. Das ist Ihnen auch gelungen. Die Post im Ministerium war zu diesem Thema. Deshalb haben Sie gesagt: Zurück zur alten Rechtschreibung! Jetzt sage ich Ihnen etwas zum Thema „vom Chaos zu den geordneten Verhältnissen“. Sie wollten Beispiele hören. Alte Rechtschreibung: „Auto fahren“, zwei Wörter, „Auto“ groß; „radfahren“, ein Wort, klein; „Ski laufen“, zwei Wörter, „Ski“ groß; „eislaufen“, ein Wort, klein; „auf dem Trockenen stehen“, „Trockenen“ groß; „auf dem trockenen sitzen“, „trockenen“ klein; „man tut ein Gleiches“, „Gleiches“ groß, aber „das gleiche“, „gleiche“ klein; „man macht Pleite“, „Pleite“ groß, aber „man geht pleite“, „pleite“ klein; „man behält recht“, „recht“ klein, aber „man hält etwas für Rechtens“, „Rechtens“ groß; „man hat Angst“, „Angst“ groß, aber „man macht jemandem angst“, „angst“ klein; „man hält Diät“, „Diät“ groß, aber „man lebt diät“, „diät“ klein.

Ich könnte noch eine halbe Stunde, aber die Zeit läuft mir weg.

(Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Herr Wulff, wenn man ins Fernsehen geht, muss man wissen, worauf man sich einlässt. Ich glaube, das mit den Fehlern hätte auch uns passieren können, und zwar nach alter Rechtschreibung und nach neuer Rechtschreibung. Also, entweder man geht nicht dorthin, oder man hält es aus und kann auch über sich selbst lachen. Aber was die Willfäh

rigkeit der CDU-Fraktion hier im Hause, nach dem Motto „Jawohl, Herr Ministerpräsident, wir schreiben sofort alt“ angeht, so hoffe ich, dass Ihnen der Landtagspräsident schriftlich mitgeteilt hat, dass das Mehrarbeit in der Landtagsverwaltung notwendig macht und dass er Ihnen das in Rechnung stellt. Ich hoffe, so wird da verfahren.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss.

Wir wissen und tolerieren, dass es in Zukunft ein Spannungsverhältnis zwischen Norm und Alltagspraxis gibt, wir wollen, dass sich Sprache und Schrift dynamisch weiterentwickeln, wir wollen, dass Schülerinnen und Schüler in Ruhe lesen können, wir wollen, dass Medien über Politik schreiben und nicht Politik machen, und wir wollen, dass die Landesregierung bei diesem Thema kein weiteres Chaos produziert. - Herzlichen Dank.

(Starker Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von der SPD: Super!)

Herr Kollege Jüttner, wenn Sie diese engagierte Rede im Bundestag gehalten hätten, hätten Sie sich für den Vorwurf des Populismus an den Herrn Ministerpräsidenten wahrscheinlich einen Ordnungsruf eingehandelt.

(Lachen bei der SPD - Zuruf von der SPD: Was?)

Ich habe Ihnen diesen Ordnungsruf nicht erteilt, weil ich Ihre engagierte Rede nicht unterbrechen wollte. Ich bitte Sie aber, das aus dem Wege zu räumen.

(Sigmar Gabriel [SPD]: Herr Wulff, ich finde, da müssen Sie ihn in Schutz nehmen!)

Das Wort hat jetzt der Ministerpräsident.

Herr Kollege Gabriel! Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob ich Herrn Jüttner in Schutz nehmen soll, aber wir können sicherlich im Ältestenrat jederzeit Übereinkunft darüber erzielen, dass es Schlimme

res gibt - beispielsweise manches, was Sie mir an den Kopf geworfen haben - als den Vorwurf des Populismus, zumal ja gesagt worden war, es sei relativ populär, die Bedenken zur Rechtschreibreform öffentlich zu äußern. Das ist ein durchaus wichtiger Punkt, weil die Verfasser der Rechtschreibreform damals gesagt haben, dass sie für mehr Klarheit und für große Akzeptanz sorgen und dass sich im Laufe der Jahre der Einführung, Einübung und Einlernung der neuen Regeln eine ganze Menge an Bedenken beseitigen lassen werde.

Der Punkt, Herr Jüttner, ist einfach der, dass das Gegenteil eingetreten ist. Die Zahl der Gegner der neuen Rechtschreibregeln hat zugenommen. Repräsentative Befragungen - es sind Alte dabei, es sind Junge, gemäß ihres Anteils an der Bevölkerung, dabei; die letzten Befragungen sind ja nicht ganz unwichtig - haben ergeben, dass die Ablehnung auf mehr als 80 % in einzelnen repräsentativen Umfragen gestiegen ist, weil sich die Menschen eben nicht in ihrem Ausdrucksvermögen und in ihrer Akzeptanz des Kulturguts deutscher Sprache zureichend einbezogen fühlen.

Man muss sich schon ein bisschen mit der deutschen Sprache auseinander setzen. Wir wollen ja eine dynamische Weiterentwicklung. Aber wenn es bisher hieß, Herr Jüttner sei ein viel versprechender Nachwuchspolitiker, dann ist das allseits akzeptiert gewesen. Das kann nach der eben gehaltenen Rede, die manches Kluges enthielt, z. B. zu der Frage der Anglizismen - ein Punkt, über den wir diskutieren können - oder zum Fördern des Lesens und des Schreibens in diesem Land, auch so bleiben. Aber nach der neuen Rechtschreibung heißt es in Zukunft auseinander geschrieben: Herr Jüttner sei ein „viel versprechender“ Nachwuchspolitiker gewesen. - Dass er viel versprochen und wenig davon gehalten hätte, will ich jedenfalls nicht behaupten, um nicht in die Gefahr von Ordnungsrufen zu kommen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Das heißt, die Möglichkeit der Ausdrucksfähigkeit wird in Deutschland in Zweifel gezogen, die Akzeptanz ist zu bezweifeln, und die erreichte Klarheit ist widerlegt; denn alle Tests in den letzten Monaten haben in Deutschland ergeben, dass die Anzahl der Fehler zugenommen hat, selbst bei der Bereitstellung der Möglichkeit, verschiedene Schreibweisen als richtig anzuerkennen. Mehr Beliebigkeit, mehr Vielfalt hat nicht mehr Richtigkeit zur Folge gehabt. Das hat ja auch die von Ihnen

angesprochene Teilnahme von 50 000 Deutschen bzw. Fernsehzuschauern an diesen Rechtschreibtests ergeben.

Ich war immer Gegner dieser Rechtschreibreform. Ich habe das immer wieder zum Ausdruck gebracht. Ich habe mich niemals gegen die Kultusbürokratie, gegen die Kultusministerkonferenz in irgendeiner Form zur Wehr setzen können, weil die das sehr stark an Fachgremien delegiert hat, die für sich in Anspruch genommen haben, die Dinge zu verbessern. Für mich gab es niemals einen Hinweis, dass das andere Länder auch so oder anders machen würden. Ich glaube, kein Franzose käme auf die Idee, auf Accent circonflexe oder Accent aigu zu verzichten, weil wir das in unserer Sprache oder weil das andere Länder nicht kennen. In Frankreich käme niemand auf die Idee. Deswegen gibt uns eben auch die generelle Tendenz zur Kleinschreibung nicht mehr, sondern weniger Möglichkeiten, Texte zu erfassen, sechsoder achtzeilig zu lesen und dabei zwischen Wichtigem und Unwichtigem zu unterscheiden.

Frau Kollegin, Sie haben gesagt, es hätte jetzt eine Beruhigung gegeben, und das sei nur ein Sommerlochthema. Dem widerspricht schon die Tatsache, dass Herr Jüttner gesagt hat, das war 1997 ein Thema. - Es ist 2004 ein Thema. Demnach müsste also offenkundig seit sieben Jahren nur Sommer sein. Nein, es ist seit sieben Jahren ein Thema unabhängig von Sommerlöchern, weil es die Beteiligten eben tatsächlich betrifft.

Der Pädagoge Hartmut von Hentig hat vor wenigen Wochen gesagt: Wir stehen vor einem großen Unglück; die Lehrer sind unschlüssig und verstehen die neuen, komplizierten Regeln nicht. - Frau Kulturstaatsministerin Christina Weiss aus Ihrer rotgrünen Bundesregierung hat sich explizit dagegen ausgesprochen, die neuen Rechtschreibregeln gegen den breiten Willen der Menschen einfach aufzuoktroyieren. Viele Rechtswissenschaftler haben darauf hingewiesen, dass es in bestimmten Fachsprachen kaum noch möglich ist, sich differenziert so auszudrücken, dass es die Empfänger der Botschaften auch verstehen können.

Allerdings bin ich der Meinung, dass es niemals zu spät ist, einen Weg, den man eingeschlagen hat, zu korrigieren, wenn man ihn als offenkundig mangelhaft erkannt hat, wenn Schaden entsteht in Form von Getrennt- und Zusammenschreibung, von Groß- und Kleinschreibung, von Trennung und Kommaregeln und wenn uns die Schriftsteller ganz

offenkundig den Nachweis führen, wie schlecht sich diese Reform auswirkt; ob der Schriftsteller Muschg, der gesagt hat, „die Rechtschreibreform ist unnötig wie ein Kropf und hat keine Verbesserung gebracht, sondern nur mehr Unsicherheit geschaffen“ oder beispielsweise Günther Grass oder Lenz, Gruner, Walser, Enzensberger oder auch Verlage wie Pieper, Suhrkamp, Hansa, Diogenes u. a. Natürlich haben die damals bei Einführung der Rechtschreibreform gesagt, über Geld braucht man nicht zu reden, das kostet nichts, die Bücher werden eh ständig neu aufgelegt, und dementsprechend ist es auch unredlich, das Thema jetzt über Kosten abhandeln zu wollen. Im Übrigen sind immer noch 85 % aller Literatur, die in den Buchhandlungen ausliegt, in alter Rechtschreibung geschrieben, und selbstverständlich entsteht der Umgestaltungsaufwand so oder so immer, sodass das ernsteste Argument, das man zur Kenntnis nehmen muss, das ist, dass wir fünf Jahrgänge die neuen Rechtschreibregeln erlernen lassen. Das ist eine Bürde, die wir denjenigen Schülern, die seit fünf Jahren die neuen Rechtschreibregeln lernen, auferlegen, sollten wir in Teilen zu der alten Rechtschreibung zurückkehren.