Zu 1: Im Rahmen der Umorganisation der Polizei ist die frühere Polizeiinspektion Osterholz in ein Polizeikommissariat umgewandelt und der neuen Polizeiinspektion Verden/Osterholz zugeordnet worden. Neben drei bereits vorhandenen Polizeistationen im Landkreis Osterholz sind die bisherigen drei Polizeikommissariate mit Bedarfsdienst in Lilienthal, Ritterhude und Schwanewede nunmehr ebenfalls als Polizeistationen dem Polizeikommis
sariat Osterholz zugeordnet. Gleichzeitig sind Bearbeitungszuständigkeiten von der Polizei in Lilienthal, Ritterhude und Schwanewede zum Polizeikommissariat in Osterholz verlagert worden. Außerdem werden nunmehr Tötungsdelikte, schwere Brand- und Sexualdelikte sowie herausragende Fälle der Eigentums- und Wirtschaftskriminalität nicht mehr in Osterholz, sondern vom Zentralen Kriminaldienst der Polizeiinspektion Verden/Osterholz bearbeitet. Einhergehend mit diesen Zuständigkeitsverlagerungen sind Planstellen - auf der Grundlage des belastungsorientierten Verteilungsmodells - von den Polizeistationen zum Polizeikommissariat Osterholz und von dort zur Polizeiinspektion verlagert worden. Darüber hinaus werden infolge der Umorganisation bestimmte Aufgaben zentral von Verden aus für den gesamten Inspektionsbereich - einschließlich des Landkreises Osterholz - wahrgenommen. Hierzu gehören vor allem Stabstätigkeiten, aber auch die spezialisierte Tatortaufnahme, Fahndung, die spezialisierte Verkehrsüberwachung, die Bewältigung besonderer Einsatzlagen und sonstige Schwerpunktaufgaben. Durch eine Zusammenfassung des Personals auf dieser Ebene werden Effizienz und Effektivität der polizeilichen Arbeit gesteigert. Vor diesem Hintergrund wurden summarisch neun Planstellen der heutigen Polizeistationen und ca. sechzehn Planstellen des Polizeikommissariates Osterholz im Wesentlichen auf die Ebene der Polizeiinspektion verlagert. Dabei sind der Rund-umdie-Uhr-Dienst sowie der Ermittlungsbereich des Polizeikommissariates Osterholz im Vergleichszeitraum um lediglich ca. eine halbe Stelle gegenüber den vergleichbar vorherigen Organisationseinheiten reduziert worden.
Zu 2: Lag die Gesamtaufklärungsquote für den Landkreis Osterholz im ersten Quartal 2004 bei 47,02 %, wurde für den Vergleichszeitraum 2005 bereits ein Wert von 48,75 % erreicht. Gegenüber dem Jahreswert 2004 (45,71 %) ergibt sich sogar eine Steigerung um 3,04 %. Dies entspricht einer der Zielsetzungen der Umorganisation der Polizei, nämlich der Optimierung der Kriminalitätsbekämpfung. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung sehe ich keinen Handlungsbedarf im Sinne der Fragestellung.
Zu 3: Einleitend zu dieser Frage sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die Aufklärungsquote landesweit im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich in 21 Landkreisen/kreisfreien Städten sowie der Region Hannover die Aufklärungsquote verbessert hat. In
24 Landkreisen/kreisfreien Städten hat sich die Aufklärungsquote 2004 im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert. Davon sind elf Landkreise nicht mehr Sitz einer Polizeiinspektion. Eine detaillierte Auflistung ist als Anlage beigefügt.
In folgenden Landkreisen/kreisfreien Städten hat sich die Aufklärungsquote 2004 im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert:
Der Presse konnte man entnehmen, dass Innenminister Schünemann von der Landesnahverkehrsgesellschaft nicht nur den Erhalt des Harz-Weser-Schienenverkehrs für die nächsten 20 Jahre, sondern auch bessere und schnellere Verbindungen zwischen seinem Heimatort Holzminden und Göttingen bzw. Hannover zugesichert bekommen hat. Des Weiteren konnte man dem Artikel im Täglichen Anzeiger Holzminden vom 2. April 2005 entnehmen, dass diese besseren Verbindungen zulasten der Verbindung Holzmindens von und nach Braunschweig gehen.
1. Ist die o. g. Berichterstattung zutreffend, dass sich die Bahnverbindungen Holzmindens mit Braunschweig ab Ende 2005 gravierend verschlechtern werden, und wie wird diese Verschlechterung aussehen?
2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um Braunschweig nicht gegenüber Hannover und Göttingen zu benachteiligen?
3. Welchen Einfluss hat die Landesregierung auf die LNVG genommen, um die Verbesserung der Verbindung aus dem Heimatort und Wahlkreis des Ministers Schünemann nach Göttingen und Hannover zu erreichen?
Ziel der Landesnahverkehrsgesellschaft ist es, den Raum Holzminden optimal an die umliegenden Oberzentren Göttingen, Hannover und Paderborn anzubinden. Damit wird den wesentlichen regionalen Verkehrsbeziehungen und der Anbindung an die überregionalen Verkehrsachsen Rechnung getragen. Ferner wird eine Verkürzung der Reisezeit in Richtung Hannover und Göttingen angestrebt, da auf diesen Relationen die größten Nachfragepotenziale bestehen; auch die Region fordert seit langem eine bessere Anbindung an Hannover. Bisher konnte diesen Zielvorstellungen aufgrund infrastruktureller Zwänge, insbesondere der Ein
Erst die zum Dezember 2005 geplante Betriebsaufnahme durch die „metronom“-Eisenbahngesellschaft mit modernsten, schnellen Fahrzeugen auf der Relation Uelzen – Hannover – Göttingen im Stundentakt und der Einsatz neuer Dieseltriebwagen auf den nicht elektrifizierten Strecken u. a. auch zwischen Holzminden, Kreiensen und Braunschweig ermöglichen eine Neukonzeption des Verkehrsangebotes in diesem Raum.
Zu 1: Das Fahrplanangebot im südlichen Niedersachsen wird zum Dezember 2005 neu strukturiert. Kernpunkte des neuen Fahrplanangebotes sind
die Herstellung günstiger Anschlüsse in Kreiensen von allen Zügen aus Richtung Holzminden, auch den in den Hauptverkehrszeiten eingesetzten so genannten Verstärkerzügen, auf die „metronom“-Züge Richtung Hannover; dadurch erhöht sich die Zahl der täglichen Verbindungen von Holzminden nach Hannover; durch die Verknüpfung der Nahverkehrszüge können Kunden zudem verstärkt tarifliche Sonderangebote nutzen;
die Verbesserung der Anschlusssituation an weiterführende Züge, insbesondere auch an den ICE-Verkehr, sowohl in Hannover als auch in Göttingen;
die Aufgabe der bisher zweistündlichen umsteigefreien Verbindung von Holzminden nach Braunschweig, weil durch die Neuausrichtung der Züge Holzminden – Kreiensen auf die Nord-Süd-Hauptverkehrsachse Standzeiten für diese Züge in Kreiensen entstehen, die deren Weiterführung nach Braunschweig nicht sinnvoll erscheinen lässt; Fahrgäste, die von Holzminden nach Braunschweig reisen, müssen zukünftig in Kreiensen und Seesen umsteigen; die Fahrzeit verlängert sich dadurch um ca. 30 Minuten.
Zu 2: Aufgrund der dargestellten Rahmenbedingungen ist eine gleichmäßig gute Anbindung des Raumes Holzminden an die Oberzentren Hannover, Göttingen und Braunschweig nicht erreichbar.