Protokoll der Sitzung vom 09.11.2011

Annette Schwarz

Hans-Werner Schwarz

Uwe Schwarz

Kai Seefried

Silva Seeler

Wiard Siebels

Dr. Stephan August Siemer

Dr. Manfred Sohn

Brigitte Somfleth

Miriam Staudte

Karin Stief-Kreihe

Lutz Stratmann

Joachim Stünkel

Detlef Tanke

Ulf Thiele

Björn Thümler

Petra Tiemann

Sabine Tippelt

Dirk Toepffer

Grant Hendrik Tonne

Elke Twesten

Ulrich Watermann

Dörthe Weddige-Degenhard

Christel Wegner

Ursula Weisser-Roelle

Stefan Wenzel

Silke Weyberg

Gerd Ludwig Will

Wolfgang Wulf

Prof. Dr. Dr. Roland Zielke

Pia-Beate Zimmermann

Herzlichen Dank. Der Namensaufruf ist beendet.

Ich bitte nun die an dem Wahlverfahren beteiligten Schriftführerinnen und Schriftführer - Frau Kohlenberg, Frau Dr. Lesemann und Herrn Klein -, nacheinander abzustimmen. Anschließend wählt der Sitzungsvorstand: Herr Kollege Koch, Frau Kollegin Reichwaldt und ich selbst.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte alle im Hause Anwesenden fragen, ob es noch eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten hier im Saal gibt, die bzw. der noch nicht ihre bzw. seine Stimme abgegeben hat. - Das ist definitiv nicht der Fall. Ich schließe die Wahl.

Das Wahlergebnis wird in Kürze bekannt gegeben. Ich möchte Sie bitten, sich auf Ihren Plätzen zu gedulden und zu bleiben. Wenn ich gleich die Sitzung unterbreche, werden die am Wahlvorgang beteiligten Schriftführerinnen und Schriftführer - Frau Dr. Lesemann, Frau Kohlenberg und Herr Klein - sowie die Vizepräsidenten Herr Möhrmann und Herr Schwarz die Stimmen auszählen.

Ich unterbreche jetzt die Sitzung.

(Unterbrechung der Sitzung von 13.25 Uhr bis 13.33 Uhr)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort.

Ich gebe das Wahlergebnis bekannt: Abgegeben wurden 148 Stimmen, davon 147 gültige und eine ungültige. 127 Mitglieder des Landtages haben mit Ja, 7 haben mit Nein gestimmt, 13 Mitglieder des Landtages haben sich der Stimme enthalten.

Die Mehrheit der gesetzlichen Zahl von 152 Abgeordneten beträgt 77. Die Zweidrittelmehrheit von 148 Mitgliedern des Landtages, die an der Wahl teilgenommen haben, beträgt 99.

Ich habe es eben gesagt: Mit Ja haben 127 Mitglieder des Landtages gestimmt.

(Beifall)

Damit ist die nach Artikel 55 der Niedersächsischen Verfassung erforderliche Mehrheit gegeben. Der in dem Wahlvorschlag in der Drs. 16/4146 Genannte ist gewählt. Ihnen, Herr Rilinger, schon einmal von dieser Seite aus unseren herzlichen Glückwunsch.

(Beifall)

Der Herr Ministerpräsident wird dem Gewählten gleich in der Mittagspause im Arbeitszimmer des Landtagspräsidenten die Ernennungsurkunde aushändigen. Die nach dem Gesetz vorgesehene Vereidigung - das können Sie der Tagesordnung entnehmen - ist zu Beginn unserer Nachmittagssitzung vorgesehen.

Damit können wir die Sitzung für die Mittagspause unterbrechen. In der Tagesordnung ist festgelegt, dass wir uns um 15 Uhr hier wiedersehen. Dabei soll es auch bleiben.

Guten Appetit!

(Unterbrechung der Sitzung von 13.35 Uhr bis 15.02 Uhr)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir treten jetzt nach der Mittagspause in die weiteren Beratungen ein.

Ich rufe noch einmal den Tagesordnungspunkt 6 auf:

Vereidigung des neu gewählten stellvertretenden Mitgliedes des Staatsgerichtshofs