Ich würde sagen, Herr Schostok, Sie hätten Ihre Rede mit den Worten überschreiben sollen: Time to say goodbye!
Viele Bemerkungen würden mir übrigens zu den sogenannten Schattenministern - oder wie auch immer man sie bezeichnen soll -, die in den letzten Tagen durch die Zeitungen und andere Gazetten gegeistert sind, einfallen. Das, was ich jetzt dazu sagen könnte, wäre unparlamentarisch. Deswegen erspare ich mir auch das.
Das ist der, der eigentlich hier sitzen sollte, damit wir wenigstens einen Ansprechpartner hätten, mit dem wir reden könnten. Aber das geht nicht, weil er erst das Land kennenlernen muss, weil er sich erst einarbeiten muss, weil er sich darum kümmern muss, wo z. B. Adendorf, Dransfeld, Haselünne und Sickte liegen. Vor allen Dingen muss er lernen, wie man dort hinkommt und wie die Menschen dort denken. Das ist für ihn alles sehr schwierig.
Meine Damen und Herren, es gab eben auch Zwischenrufe von der anderen Seite. Aber sie waren nicht in der Lautstärke, wie sie jetzt von der linken Seite kommen. Damit man Herrn Thümler verstehen kann, bitte ich darum, dass Sie zur Kenntnis nehmen, dass Ihre Position vom Fraktionsvorsitzenden schon dargestellt worden ist. Jetzt soll Herr Thümler die andere Position darstellen. - Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident. - Wahrheit tut eben weh. Deshalb ist die Reaktion auf der linken Seite ja verständlich.
Meine Damen und Herren, zusammengefasst: Im Rathaus sitzt einer, der hierhin will, und hier sitzt einer, der ins Rathaus will. Eine merkwürdige Situation! Sie haben keine Themen. Sie haben kein
Wenn ich mir zudem Ihre politische Situation vor Augen führe, dann stelle ich fest: Ihre Partei, Herr Schostok, ist tief gespalten. Sie haben überhaupt keinen Rückhalt in Ihrer Fraktion. Sie waren noch nicht einmal Minister im Schattenkabinett von Herrn Lies. Die Castingshow, die Sie durchgeführt haben, hat tiefe Risse in Ihrer Partei sichtbar gemacht, die Sie noch lange, lange nicht werden heilen können, meine Damen und Herren.
Wir haben weder konstruktive Oppositionsfraktionen noch einen politischen Gegner. Das aber ist nicht unser Problem, sondern damit müssen Sie fertig werden. Herr Schostok, Sie haben es gerade sehr deutlich werden lassen: Sie reden von „zukunftsgerecht“ und „transparenter Haushaltspolitik“. Sie reden davon, dass der Staatsgerichtshof am 16. ein Urteil verkünden wird. Dann wundert uns nun aber zweierlei, nämlich erstens, dass Sie nicht einen einzigen Haushaltsantrag zu diesem Doppelhaushalt gestellt haben.
Zweitens. Wenn Sie denn schon wissen, was der Staatsgerichtshof urteilen wird und wie seine Rechtsprechung aussehen wird, dann hätten Sie im Ältestenrat doch Vertagung dieses Plenarabschnitts auf nächste Woche beantragen müssen, damit man dann hier genau das einpflegen kann. Dann hätten wir es ja gewusst. Dazu hatten Sie aber keinen Mut; denn Sie wissen, wie es ausgeht: positiv für uns und nicht für Sie, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Johanne Modder [SPD]: Herr Thüm- ler, vorsichtig! Herr Thümler, ganz vorsichtig!)
Meine Damen und Herren, nach 2013 werden wir dieses Land mit David McAllister weiter in die Zukunft führen.
Bei Ihnen haben ja nicht einmal die eigenen Mitglieder Ihre Castingshow ernst genommen und ihr Desinteresse dadurch signalisiert, dass nur 39 % abstimmen gegangen sind. Mehr als 60 % Ihrer Mitglieder war es einfach egal, wer bei Ihnen Spitzenkandidat wird. Das ist doch die Wahrheit, und das müssen Sie ertragen, meine Damen und Herren.
Es ist ja nicht nur so, dass Ihren Mitgliedern das egal ist. Nein, es gibt auch eine Begründung dafür, warum es so ist. Das liegt nämlich daran, dass 59 % auch der SPD-Anhänger und der SPD-Mitglieder hier in Niedersachsen mit der Arbeit dieser Landesregierung unter David McAllister zufrieden sind. Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Widerspruch bei der SPD - Olaf Lies [SPD]: Was haben Sie genommen?)
Im Gegensatz zu Ihnen bestimmen bei uns Sachthemen die Diskussion und nicht Personalquerelen. Deswegen: Wir kennen das Land, die Menschen und die Themen. Wir arbeiten hart für dieses Land, für die Menschen und an Lösungen für deren Probleme, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Olaf Lies [SPD]: Das ist noch die Haushaltsrede, Herr Thümler? - Detlef Tanke [SPD]: Es wird Zeit, dass Sie einmal etwas zum Haushalt sagen!)
- Ach, Herr Tanke. Prima, dass Sie mal was sagen. Sie sind ja einer derjenigen, die beim Postenverteilen gerade zu kurz gekommen sind. - „Braunschweiger gesucht“ titelte eine Zeitung. Keiner fand sich, keiner war da. Woran liegt das? - Das liegt an Ihren unqualifizierten Zwischenrufen, Herr Tanke.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Kreszentia Flauger [LINKE]: Was ist das denn für eine Haushaltsrede?)
„Die SPD muss sich komplett neu erfinden. Sie ist implodiert wie ein Fernseher. Das Gehäuse steht noch, aber es gibt kein Bild mehr.“
Herr Wenzel - - - Wo ist er denn? - Nicht da. Dann geht es auch ohne. - Auch Ihre Fraktion befindet sich in einem desaströsen Zustand.