- Herr Kollege Meyer, Heinz Erhardt hat einmal gesagt: Manche Leute wollen ständig glänzen, obwohl sie keinen Schimmer haben. - Das fällt mir bei Ihnen regelmäßig ein.
Meine Damen und Herren, bei der Energiewende verweigern Sie sich und sind nur noch die Dagegen-Partei. Statt sie positiv zu begleiten, boykottieren und desavouieren Sie diese sinnvollen Projekte.
Es ist an der Zeit, dass Sie sich wieder um das Land kümmern. Von Erich Kästner, der heute Geburtstag gehabt hätte, stammt der bekannte Satz: Es gibt nichts Gutes, außer man tut es. - Tun Sie endlich wieder was! Das Land hat doch Anspruch auf eine vernünftige Opposition.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Nacke, können Sie dem Parlament vielleicht einmal erklären, von wem der Antrag stammt, auf Landesebene eine Ombudsstelle für sexuell missbrauchte Schülerinnen und Schüler einzurichten, und wer den gerade im Ältestenrat verpaddelt hat? - Sonst stünde er nämlich schon auf der Tagesordnung.
(Beifall bei den GRÜNEN - Kreszentia Flauger [LINKE]: Bei welchem Tages- ordnungspunkt sind wir jetzt eigent- lich?)
Ja, das kann ich Ihnen sogar ganz genau erklären; denn das macht ziemlich deutlich, wie Sie inzwischen völlig aus der Spur geraten sind.
Der ursprüngliche Antrag, eine Ombudsstelle - übrigens hier beim Landtag - anzusiedeln, ist zwar von Ihnen gekommen. Aber als es dann einen Einigungsprozess gab, sind Sie völlig aus der Spur gekommen.
Das ist Ihnen völlig aus dem Blick geraten und völlig unwichtig geworden. Seit Herr Wenzel auf der letzten Seite der FAZ gestanden hat, ist er größenwahnsinnig geworden. Solche Kleinigkeiten interessieren ihn nicht mehr.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Nacke, das, was wir gerade hier erlebt haben, ist die Aufführung einer Shakespeare’schen Tragödie. Sie erzählen die Geschichte vom Gerechten, der von finsteren Mächten zu Fall gebracht wurde. Das Problem war nur, dass der Verteidiger ihn total falsch beraten hat und der Rücktritt unausweichlich war.
Herr Nacke, Sie haben unsere sachlichen Pressemitteilungen anscheinend nicht gelesen. Sie versuchen hier - wie gestern Herr Möllring - Kritiker zu verunglimpfen. Das ist keine parlamentarische Kultur, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Björn Thümler [CDU]: Welche Kultur? Die habt ihr schon lange verloren!)
Sie haben ein absolut instrumentelles Verhältnis zu Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Ich erinnere nur an den Fall Glogowski.
Die eigene Landesregierung hat einen Sonderermittler eingesetzt. Der hat den Fall unabhängig aufgearbeitet und die Unterlagen komplett der Staatsanwaltschaft übergeben. Ein Verfahren wurde eingeleitet und auch abgeschlossen. - Das ist ordentliches parlamentarisches Arbeiten. Das ist ordentliches Regierungshandeln, meine Damen und Herren. Aber das haben wir von Ihnen hier heute nicht erlebt.
Eine komplette Rede darüber zu halten, aus welchen Gründen man jetzt eigentlich einen Parlamentarischen Untersuchungsschuss einrichten müsste, ist aus Ihrer Sicht absurd, Herr Nacke! - Das ist wirklich merkwürdig. Schließen Sie sich doch dem Antrag der Linken endlich an, meine Damen und Herren!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist eine skurrile Debatte; anders kann ich das kaum bezeichnen.
Herr Nacke erklärt, dass er Aufklärungsbedarf sieht. Die Vertreter der Grünen, der SPD und wir sowieso sagen, alles muss aufgeklärt werden. Aber zu dem Instrument, das die Niedersächsischen Verfassung dafür bereithält, nämlich den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, wollen Sie nicht greifen. Herr Nacke hat noch nicht einmal dazu Stellung genommen. Er hat argumentiert, er wolle viel aufklären. Er hat der SPD vorgeworfen, sie wolle nicht ausreichend aufklären. Aber
Stattdessen, Herr Nacke, gehen Sie vom Thema ab und leiten in eine Generaldebatte über die Opposition über. Das können wir bei anderer Gelegenheit gerne machen. Aber jetzt nehmen Sie endlich einmal zur Sache Stellung! Bei der Erwiderung haben Sie die Gelegenheit dazu.
(Johanne Modder [SPD]: Das ist der Beginn einer wunderbaren Freund- schaft! - Gegenruf von Kreszentia Flauger [LINKE]: Zweckbündnis! - Weitere Zurufe - Unruhe - Glocke des Präsidenten)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Adler, Sie haben doch gerade hier am Pult festgestellt, dass alle Fragen bereits gestellt
und alle Antworten bereits gegeben worden sind. Gestern haben Sie das auch sehr klar dokumentiert; denn unser Angebot „Stellen Sie doch die Fragen, die noch offen sind“ haben Sie mit dem Hinweis „Wir haben eben keine Fragen mehr“ abgelehnt.
Herr Möllring hat gestern vorgerechnet, wie viele Stunden lang er die Fragen in den Gremien und auch hier im Parlament bereits beantwortet hat.
(Beifall und Heiterkeit bei der CDU - Kreszentia Flauger [LINKE]: Das ist eine Frechheit! - Hans-Henning Adler [LINKE]: Was behaupten Sie denn da? - Weitere Zurufe)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Fragen sind alle beantwortet, die Fragen sind alle aufgeklärt worden, und sogar die, die Sie doppelt, dreifach, vierfach, fünffach und zum Teil achtfach gestellt haben, sind inzwischen dreimal, viermal, fünfmal und achtmal beantwortet worden, wenn es notwendig war. Sie begreifen nur den Inhalt der Antworten nicht, und deswegen wollen Sie es von jemand anderem auch noch einmal erklärt bekommen. Aber da können wir natürlich nicht mitmachen.