dass Sie einen Zusammenhang mit dem Umstand herstellen, dass im Landtag von MecklenburgVorpommern leider NPD-Abg
bisschen schnell darüber hinweg gelesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem Fall nämlich nur als Revisionsinstanz entschieden, war also an Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz gebunden und konnte diese gar nicht k
Es gibt auch andere Urteile, z. B. das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin in einem Verfahren, in dem es um die Förderung des der Partei DIE LINKE nahestehenden Jugendverbandes [’solid] geht, wobei völlig entgegengesetzte Schlussfolgerungen gezogen worden sind. Dort ist man zu dem Ergebnis gekommen, dass man diesen Jugendverband fördern muss.
z. B. „Kommunismus“ in die Debatte zu werfen, weil das schon die richtigen Assoziationen auslöst. Sie sollten einmal zur Kenntnis nehmen, dass es in Europa viele Parteien gibt, die sich noch heute „kommunistisch“ nennen. Diese Parteien haben ihren Namen nicht geändert, weil es bei dem Begriff „Kommunismus“ jeweils auf den Zusammenhang ankommt, al verstanden wird.
In Frankreich z. B. ist es überhaupt nicht ehrenrührig, Mitglied der kommunistischen Partei zu sein. Und schauen Sie sich einmal das Wahlergebnis an, das die Kommunistische Partei Griechenlands demnächst erzielen wird! - Diese Parteien gibt es überall in Europa. Sie müssen doch endlich einmal in Europa und bei den politischen Realitäten ankommen, die hier existie
Weil bei Ihnen beim Begriff „Kommunismus“ immer gleich die Klappe fällt, will ich Ihnen aus dem Buch von Manfred Sohn noch etwas vorlesen.
(Jens Nacke [CDU] - zu Dr. Manfr Sohn [LINKE] -: Wollen Sie nic selbst eine kleine Lesung machen? Ich möchte das vom Autor selbst hö- ren! - Weitere Zurufe von der CDU)
(Hans-Henning Adler [LINKE] - zur CDU -: Halten Sie doch einfach mal Das haben Sie nicht zu entscheiden!)
Meine Damen und Herren, Herr Adler hat jetzt noch die Gelegenheit, das Zitat vorzulesen. Dann ist seine Redezeit beendet. Bitte, Herr Adler!