Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

ragen der Abgeordneten Frau Helmhold Wenzel beantworte ich im Namen der gierung wie folgt:

Keine. Eine Befragung der Mitarbeiterinn itarbeiter der Ministerien ab der Besold e B 6 und aufwärts hat ergeben, dass de arten weder vorhanden waren noch ge n.

Darüber liegen der Landesregierung k ntnisse vor.

Darüber liegen der Landesregierung k ntnisse vor.

e 36

Antwort

teriums für Er

ucherschutz und Landesentwicklung au 37 des Abg. Jan-Christoph Oetjen (FDP

Stellt Tofu ein Gesundheitsrisiko dar?

Immer wieder wird über die Keimbelastungen verschiedener Lebensmittel berichtet. Im Dezember 2011 stand „günstiger Räucherlachs“ im Fokus der medialen Aufmerksamkeit, und Anfang Januar 2012 verunsicherte eine nicht repräsentative Untersuchung des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) über die Keimbelastung von Geflügelfleisch die Verbraucher in Deutschland. Als Fleischersatz wird dann häufig der aus der Gerinnung von Sojamilch hergestellte Tofu angeführt, sodass die Bedeutung dieses Nahrungsmittels auch in Deutschland stetig wächst.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Belastung von Tofu mit pathogenen Keimen?

2. Gibt es ein Allergiepotenzial bei Tofu- oder sonstigen Sojaprodukten, welche Verbrauchergruppen könnten betroffen sein, und wie würden sich allergische Reaktionen darstellen?

3. Sind der Landesregierung Verzehrempfeh lungen zu Sojaprodukten, insbesondere bei der Säuglingsernährung, bekannt, und worauf beruhen diese?

ird in Deutschland in der Regel verpa lhandel angeboten. Die Deutsche G für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) Vergangenheit mikrobiologische Rich erte veröffentlicht, die sich zurzeit jedo on befinden. Grund dafür ist, dass sich ngegebenen Werte auf lose angebot eziehen und aus diesem Grund höher sind. Bei verpackten Produkten müsse geringere Keimgehalte eingehalten werden. GHM sammelt derzeit entsprechende D se daraufhin auszuwerten.

s vorausgeschickt, beantwo

e namens der Landesregierung wie folg

Im Jahr 2010 wurde in Niedersachsen ei t zur mikrobiologischen Belastung von geführt. Von den 26 untersuchten Pr n 2 Proben aufgrund einer erhöhten Keim

g beanstandet. Bei den nachgewie n handelte es sich jedoch nicht um path kroorganismen.

Auswertung der Jahre 2009 bis 2011

gt, dass es bei dem Import von Tofu aufgrund von Belastungen mit dem faku genen Keim Bacillus cereus vermehr kweisungen an der Grenze oder Vernic are gekommen ist.

en Hygienestatus von Tofu

auch weiterhin beurteilen zu können, ist auch im laufenden Jahr du mikrobiologischen Status von Tofu geplant.

Zu 2: Zur Problematik von allergenen Stoffen in Lebensmitteln lässt sich allgemein festhalten, dass eine Lebensmittelallergie eine vom Immunsystem gesteuerte Abwehrreaktion des zuvor sensibilisierten menschlichen Kör Nahrungsmittel, meist ein enthaltenes Protein, ist. Allergische Reaktionen können grundsätzlich durch nahezu alle Lebensmittel ausgelöst werden,

jedoch haben sich einige Lebensmittel herauskristallisiert, die häufiger als andere zu Allergien füh

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Isoflavonpräparaten zur Verwendung in

Filiz Polat (GRÜNE)

ieder ein Änderungsentwurf der Landes

und Menschen mit Behinderung. Gefordert stattdessen eine Ausgestaltung der nung nach humanitären Gesichtspunkten und die Streichung des Ausschlussgrundes „bereits feststehender Abschiebungstermin“.

Aufstellung von Amnesty In

Das A 23 a die Erteil Härtefällen. § 23 a Landesre ärtefallkom und darin u. a. das Verfah en. Von d e Lande missionsve ht.

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ren. Hierzu sind auch Hülsenfrüchte wie z. B. Sojabohnen und daraus gewonnene Lebensmittel zu len. Ausgenommen hiervon sind aus Sojabohn hergestellte Erzeugnisse, die aufgrund ihres hen Verarbeitu

halten.

dukte aus Soja finden aufgrund des Proteinteils der Sojabohne häufig Verwendung bei vetarischen Ernährungsformen, aber auch in ande Lebensmitteln werden Sojaerzeugnisse eingezt. In Deutschland schätzt das Bundesinstitut für ikobewertung (BfR) die Häufigkeit des Auftres einer Sojaallergie auf 0,3 bis 0,4 %. Die allerchen Reaktionen beim Verzehr von Sojaproduk können vom „oralen Allergiesyndrom“ wie kreiz, geschwollenen Lippen oder Schwellunn bis hin zum anaphylaktischen Schock reichen.

ein Zusatz von Soja oder Sojaprodukten zu bensmitteln unabhängig von der Menge deklart werden muss, haben Allergiker jedoch die glichkeit, solche Erzeugnisse zu meiden.

3: Zum Verzehr von Soja hat das Bundesminisium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraurschutz für Sojaallergiker die wichtigsten Infortionen in einem Steckbrief zusammengefasst. s Weiteren gibt es vom BfR Stellungnahmen, sich mit einzelnen Produktgruppen befassen. i Säuglingsanfangs- und Folgenahrungen ist die rwendung von Sojaproteinisolaten nach der tverordnung grundsätzlich zulässig. Das BfR st in seiner Stellungnahme 43/2007 aus Vorgegründen darauf hin, dass Säuglingsnahrung s Sojaeiwe

ist. Das BfR hat sich in seiner Stellungnahme 39/2007 kritisch zur Verwendung von aus Soja gewonnenen Nahrungsergänzungsmitteln geäußert, da die Wirkung der Substanzen nicht gesichert ist und unerwünschte Wirkungen möglicherweise auf allergische Reaktionen zurückzuführen sind.

Anlage 37

Antwort

des Ministeriums für Inneres und Sport auf die Frage 38 der Abg.

Wann wird die Härtefallkommissionsverordnung geändert?

Nach bereits mehreren Änderungen der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung (NHärteKVO) befindet sich seit Ende 2011 w regierung zur NHärteKVO, der nach Ansicht von Beobachtern die wesentlichen Änderungsforderungen aus Politik und Gesellschaft unberücksichtigt lässt, in der Verbandsanhörung. Diese Kritik wendet sich gegen das für die Härtefallanerkennung erforderliche und als zu hoch empfundene Quorum, die zu strengen Zugangsregeln für Eingaben an die Kommission sowie die mangelnde Berücksichtigung von besonders schutzbedürftigen Personen wie Traumatisierten, Alten, Kranken, Alleinerziehenden

werden Verord

Die Härtefallkommission gilt als letztes Mittel für Personen, die eine Abschiebung außergewöhnlich hart treffen würde und die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Jedoch sind in Niedersachsen laut einer ternational sowohl die Quote der Anerkennung von Härtefällen in Niedersachsen unter Berücksichtigung des Königsteiner Schlüssels als auch das Verhältnis der letztlich zur Beratung angenommenen an den insgesamt eingegangenen Eingaben im Bundesvergleich am schlechtesten.