Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

r Grundlage einer spezifischen Auswe ndener Daten Risiken für eine chance Entwicklung von Kindern u

ntifizieren und deren Zusammenhang rellen Faktoren zu klären. In einem zw t sollen Wirkungszusammenhänge von en und Risikobefunden herausgea

n. Unter dem Dach des B daher die handlungsori

stattung (HSBN) in Auftrag gegeben wor n einer Lenkungsgruppe aus Mitgliedern de

chsischen Ministeriums für Sozi n, Familie, Gesundheit und Integration des Niedersächsischen Kultusministe der kommunalen Spitzenve

ens sowie der Landesarbeitsgemein eien Wohlfahrtspflege in Niedersachse wird. Für

stattung hat der Landesbetrieb Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN) bereits zwei Berichte vorgelegt, die sich auf die Jahre 2009 und 2010 beziehen. Deren Ergebnisse

lassen u. a. erkennen, dass nicht allein gute strukturelle Rahmenbedingungen bereits die Gewähr dafür bieten, dass auch die Armutsrisikofaktoren für Kinder und Jugendliche gering sind.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1 und 3: Im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2006 wurde im Rahmen einer Förderrichtlinie des Kultusministeriums mit einer späteren Erweiterung durch eine gemeinsame Förderrichtlinie des S sogenannte PRINT-Programm (Präventions- und Integrationsprojekte an schulischen Standorten) durchgeführt.

Maßgebliches Ziel des PRINT-Programms war es, durch lokale Präventions- und Integrationskonzepte eine gezielte Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten aller, insbesondere der gefährdeten jungen Menschen und damit ihre gesellschaftliche Integration, zu erreichen. Im Rahmen des Programms wurden dazu an Schulstandorten in sozialen Brennpunkten Nachmittagsangebote eingerichtet. Mit Schwerpunktbausteinen widmeten sich die Projekte spezifischen Aufgabenstellungen, wie z. B. der Integration in Vereine, dem Übergang Schule-Beruf und der gesellschaftlichen Partizipation. Eng verbunden mit dem Programm war die Aufgabenstellung, eine Verbesserung der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule und den relevanten lokalen Akteuren zu erreichen. Das Programm wurde landesweit mit 77 Projekten umgesetzt. Die Durchführung der Projekte übernahmen die Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe sowie deren Zusammenschlüsse.

Als Folgeprogramm trat zum 1. Januar 2007 die gemeinsame Förderrichtlinie des MS und des MK zu den „Niedersächsischen Kooperations- und Bildungsprojekte an schulischen Standorten“ mit einem Förderzeitraum bis zum 31. Dezember 2011 in Kraft. Zielstellung war neben der Intensivierung der Kooperation von Juge Verbesserung der Lebenssituationen von Kindern und Familien in sozialen Brennpunkten, wie z. B. die Stärkung der Gesundheitskompeten kung von Sozialkompetenzen und die Förderung gesellschaftlicher Integration. Mit dem NiKo-Programm ist ein Beitrag geleistet worden, die Bildung, Förderung, Erziehung, gesundheitliche Entwicklung und d Gesellschaft von gefährdeten jungen Menschen, insbesondere in sozialen Brennpunkten, zu verbessern. Die Durchführung der Projekte erfolgte

durch örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie durch Träger der freien Jugendhilfe. Das Programm wurde mit mehr als 70 Projekten landesweit umgesetzt.

Arbeit und Bildung sind die zentralen Punkte zur Herstellung von Chancengleichheit. Daher hat die Landesregierung mit den Pro-Aktiv-Centren und Jugendwerkstätten zwei Förderprogramme aufgelegt, die sich gezielt an junge Menschen mit Problemen im Übergang von der Schule in den Beruf richten.

Beide Programme werden als Förderprogramme der Jugendhilfe seit vielen Jahren flächendeckend

die Umsetzung des

aler Ausgrenzung 2010 durch

rke anzuregen, ie sich auf die Lebenswelt von Kindern beziehen on ermöglichen. In den verschiedenen ollen der Informationsaustausch unter den verschiedenen gestärkt und unter

in ihrer Antwort auf die G der SPD vom 17. Jan r Thematik Kinderarm informiert. eichheit fü pfen“ können aktuell unter www.ms.niedersachsen.de

Zu 2: ittel des E nziert. Insges und

angeboten. In 44 Kreisen und kreisfreien Städten gibt es Pro-Aktiv-Centren, die benachteiligte Jugendliche beraten und Unterstützung durch Casemanagement anbieten. Auch das Programm „Jugendwerkstätten“ ist mit 102 Einrichtungen flächendeckend etabliert und besonders für junge Menschen geeignet, die nicht mehr schulpflichtig sind, aber eine gezielte Unterstützung benötigen. Ziel der Jugendwerkstätten ist es, durch berufliche und soziale Qualifizierungsangebote bei der Integration in Ausbildung und Beruf zu unterstützen. In einer Kombination aus Arbeiten und Lernen werden arbeitslose junge Menschen durch betriebsnahe Qualifizierung an eine Ausbildung oder Beschäftigung herangeführt. Dabei werden auch Bildungsinhalte und Schlüsselqualifikationen, die für den ersten Arbeitsmarkt benötigt werden, vermittelt.

Seitens der Landesregierung werden die beiden Förderprogramme Pro-Aktiv-Centren und Jugendwerkstätten in die Beratungen zur künftigen Ausrichtung der nächsten ESF-Förderphase ab 2014 einbezogen.

Teilhabe aller an Bildung und Ausbildung ist nach Ansicht der Landesregierung ein Gebot der Chancengleichheit. Sie hat daher Bildungs- und Teilhabepakets nach Verabschiedung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durch den Bundestag am 25. Februar 2011 von Anfang an durch zahlreiche Maßnahmen aktiv begleitet und eng mit den für die Leistungsgewährung zuständigen Kommunen sowie den Gremien auf Bund-LänderEbene zusammen gearbeitet.

Im Rahmen des „Niedersächsischen Bündnisses für alle Kinder“ unterstützt die Stiftung „Familie in Not“ Kinder aus finanziell benachteiligten Familien seit dem 1. Januar 2009, also lange vor Verab

schiedung des Bildungs- und Teilhabepakets, durch den Sonderfonds „DabeiSein“ mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen. Diese Zuschüsse können insbesondere gewährt werden für

- Kinder- und Jugendfreizeiten,

- Kursgebühren für Musik- und Kunstschulen, Kurse der VHS,

- Mitgliedsbeiträge für Sport- und Musikvereine,

- Nachhilfeunterricht,

- Klassenfahrten,

- Kita-Fahrten und

- Fahrtkosten für Oberstufenschülerinnen und -schüler.

Mit der handlungsorientierten Sozialberichterstattung werden seit 2009 aus vorhandenen Statistikdaten die Erkenntnisse zusammengestellt, die die Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen prägen. Dieser Sozialbericht vermittelt wichtige Erkenntnisse über die Lebensbedingungen und die Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche (siehe Vorbemerkung).

In den Jahren 2010 und 2011 wurden Aktionstage zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung initiiert. Ziel der landesweiten Aktionstage zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen, die erstmalig aus Anlass des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozi geführt worden sind, ist es, das öffentliche Bewusstsein für Armutsrisiken zu stärken und gerade mit Blick auf die negativen Folgen von Kinderarmut regionale Bündnisse und Netzwe d und Präventi Regionen s

Akteuren

Berücksichtigung der jeweiligen Strukturen und Problemlagen Lösungswege diskutiert werden.

Die Landesregierung hat bereits

roße Anfrage der Fraktion uar 2007 (Drs. 15/3511) zu

ut und Kindergesundheit ausführlich Weitere Informationen zu „Chancengl r alle Kinder - Armut wirksam bekäm

/download/9569 abgerufen werden.

Das PRINT-Programm wurde durch M uropäischen Sozialfonds (ESF) kofina amt stellten das Land Niedersachsen

die E onen Euro der Landesmittel sechsjährigen Förde rund 15 Mil rund 12 Mil

Für d rzeitraum bis 31. Dezember 2011 aus d lich 2 Millionen Euro, mithin insgesamt zur Verfüg zu 77 NiKo

Für di Centren und Jugendwerkstätten stellt das Land in den Jahre zur Verfügu ch 7,84 Millionen Euro für Jugendw ktivCentre ittel des E hrlich 12,83 rkstätten und

00 Euro

U jährlich Mittel in Höhe von 2,5 Milli zur Verfügung. Davon betrug der Anteil 2 Millionen Euro. Im

rzeitraum wurden insgesamt lionen Euro bereitgestellt, davon allein lionen Landesmittel.

as NiKo-Programm wurden im Förde vom 1. Januar 2007

em Haushalt des MS jähr rund 10 Millionen Euro,

ung gestellt, mit denen landesweit bis Projekte Fördermittel erhielten.

e beiden Förderprogramme Pro-Aktiv