Meine Damen und Herren, am 5. November 2012 verstarb der ehemalige Abgeordnete Michael Weber im Alter von 92 Jahren.
Michael Weber gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion der SPD von 1974 bis 1982 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wohnungswesen, im Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen und im Unterausschuss „Grubensicherheit“. Michael Weber wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm jetzt ein stilles Gedenken. - Vielen Dank.
Zur Tagesordnung: Die Einladung, die Tagesordnung und der Nachtrag zur Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen vor. Außerdem haben Sie eine Übersicht erhalten, aus der Sie ersehen können, wie die Fraktionen die ihnen zustehenden Zeitkontingente verteilt haben. - Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten fest. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20.45 Uhr enden.
Ergänzend weise ich auf folgende Ausstellung hin: In der Wandelhalle ist die Ausstellung „Wenn Tiere Leben bedeuten“ zu sehen, die die Hannoveraner Organisation Tierärzte ohne Grenzen e. V. konzipiert hat. Die Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse.
Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schulen aus Friesoythe mit einer Onlineredaktion live aus dem
Sendungen, die das „Modellprojekt Landtagsfernsehen“ der Multi-Media Berufsbildenden Schule erstellt, stehen im Internet auf der Homepage der Schule unter www.mmbbs.de zum Abruf bereit und sollen auch über den Regionalsender LeineHertz 106einhalb gesendet werden.
Guten Tag, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für heute haben sich entschuldigt: von der Landesregierung der Minister für Inneres und Sport, Herr Schünemann, von der Fraktion der CDU Herr Hogrefe und Herr Krumfuß, von der Fraktion der SPD Frau Stief-Kreihe und Herr Klein, von der Fraktion DIE LINKE Herr Herzog bis ca. 19 Uhr
Für diesen Punkt sind mir fünf Themen benannt worden, deren Einzelheiten Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung entnehmen können.
Die in unserer Geschäftsordnung für den Ablauf der Aktuellen Stunde festgelegten Bestimmungen setze ich bei allen Beteiligten, auch bei der Landesregierung, als bekannt voraus.
Wie mir mitgeteilt wurde, sind die Fraktionen der FDP und DIE LINKE übereingekommen, dass ihre Anträge zur Aktuellen Stunde unter den Buchstaben a und c gemeinsam aufgerufen werden sollen. - Ich höre keinen Widerspruch. Von daher werden wir so verfahren.
einer Aufhebung der in § 49 Abs. 4 Satz 2 unserer Geschäftsordnung vorgesehenen Einzelredezeit von fünf Minuten führt. Sie bleibt so bestehen.
Aufsteigerland Niedersachsen - Mehr Jobs, höheres Wachstum, bessere Schulen, weniger neue Schulden! - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 16/5484
Ära Wulff/McAllister: Zehn verlorene Jahre durch schwarz/gelb in Niedersachsen - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/5479
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Einige von Ihnen wissen, dass ich Mitglied des SV Werder Bremen bin.
Man mag es nicht glauben, aber zwischen der Entwicklung Niedersachsens und der von Werder Bremen vor rund 30 Jahren gibt es eine Parallele; denn so, wie es Niedersachsen unter der SPDRegierung ging, ging es damals auch dem SV Werder. Wir haben in den 70er-Jahren schlecht gespielt - bekannt als die Zeit des Niedergangs - und sind dann zur Saison 1980/1981 abgestiegen.
Aber dann haben wir mit einem neuen Trainer, Otto Rehhagel, das Ruder herumgerissen und direkt den Wiederaufstieg geschafft, meine Damen und Herren. Innerhalb von zwei Jahren wurde Werder Vizemeister.
Das, was Werder Bremen Anfang der 80er-Jahre in der Bundesliga geschafft hat, haben CDU und FDP hier im Land geschafft: Wir haben Niedersachsen in den vergangenen zehn Jahren zum Aufsteigerland gemacht. Wir haben den Meistertitel fest im Blick. Wir wollen mit Niedersachsen in der Champions League spielen, meine Damen und Herren!
Die Daten dazu sind völlig eindeutig: Platz 2 aller Bundesländer beim Wirtschaftswachstum, über 50 % weniger Schulabbrecher, die Kinderarmut ist in Niedersachsen unter allen westdeutschen Län
dern am stärksten zurückgegangen. Entschuldigen Sie, wenn ich kurz bei den Kollegen der CDU Niedersachsen klaue: Aber so machen wir das, meine Damen und Herren!
Aber viel wichtiger ist doch, für wen wir das gemacht haben: Es ist für die junge Familie, die auch auf dem Land ein sicheres Einkommen und eine gute Zukunft hat. Es ist für die junge Frau, die ihren Schulabschluss in der Tasche hat und dank der guten Arbeitsmarktlage gute Chancen hat, einen Ausbildungsplatz zu finden. Und es ist für den Unternehmer, der nicht bis tief in die Nacht Formulare ausfüllen muss, weil wir sie z. B. beim Gaststättengesetz abgeschafft haben.
Niedersachsen ist erfolgreich, und das ist gut für jeden einzelnen Menschen in unserem Land, meine Damen und Herren.
Was macht aber die SPD? - Thema Haushaltspolitik: Hier in Niedersachsen ist die Schuldenbremse an der SPD gescheitert, meine Damen und Herren.
In Baden-Württemberg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein werden trotz der Rekordsteuereinnahmen fröhlich weiter neue Schulden gemacht. Vielleicht haben Sie es gemerkt: Grün-Rot, Rot-Grün, Rot-Grün, RotGrün und nochmals Rot-Grün. In all diesen Ländern werden gleichzeitig massiv Lehrerstellen gestrichen. Wir haben 5 000 neue Lehrer eingestellt.
Meine Damen und Herren, man kann Ihnen wirklich nicht vorwerfen, Sie hätten kein System. Rotgrüne Politik hat System, leider nur das falsche! Ihr System heißt Erfolglosigkeit für Deutschland. Das kann kein Konzept für Niedersachsen sein, meine Damen und Herren!
Dann gibt es da immer noch die Leute, die sagen: Die Grünen sind die neuen Bürgerlichen. - Ich habe das Landtagswahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen einmal bei Wordle eingegeben. Das ist ein Computerprogramm, das anzeigt, welche Wörter in einem Text am häufigsten vorkommen.
Wissen Sie, welches Wort ganz vorn steht? - „Müssen“: „Sie müssen“, „ich muss“, „wir alle müssen“, „die Menschen in Niedersachsen müssen“, und zwar das, was Stefan Wenzel und Anja Piel für gut und richtig halten: Planwirtschaft, Einheitsschule, Klimaabgabe, Millionärsabgabe, Abwrackprämien für alles Mögliche, Tempolimit, Plastiktütenstrafsteuer und Bubbletea-Verbot: Müssen, müssen, müssen! Das sind keine Bürgerlichen. Die wollen aus Niedersachsen eine staatliche Besserungsanstalt machen. Das sind die giftgrünen Sozialisten des 21. Jahrhunderts, meine Damen und Herren!