Zu 1: Die Fahrplangestaltung muss sich angebotsseitig generell an der Intensität der für eine Relation erwarteten Nachfrage orientieren. Aufgrund der Vielfalt der denkbaren Verkehrsbeziehungen können naturgemäß nicht alle Wünsche in gleicher Weise berücksichtigt werden.
So entfällt der IC-Halt in Bad Oeynhausen, weil die IC-Züge der Linie Berlin–Hannover–Osnabrück ab Fahrplanwechsel konsequent nach Amsterdam/ Schipol geführt werden und in diesem Zusammenhang die Bedienung der kleineren Unterwegshalte Bünde und Bad Oeynhausen neu geordnet wird. Hielten dort bislang grundsätzlich nur die in Bad Bentheim bzw. Münster endenden IC-Züge, so werden Bünde und Bad Oeynhausen nach Verlängerung aller IC-Züge nach Amsterdam künftig alternierend bedient. Die Anzahl der IC-Halte in Bad Oeynhausen bleibt damit in der Summe konstant bei allerdings modifizierter zeitlicher Lage.
Die Abfahrtszeit der letzten RegionalBahn-Züge vom Hauptbahnhof Bremen Richtung Nordenham und Oldenburg ist abgestimmt auf die übrigen Nahverkehre im Raum Bremen, weil der Anschlusssituation innerhalb dieser Region aufgrund der höheren Nachfrage Priorität eingeräumt wurde. Eine Verlegung der Abfahrtzeiten, um Züge aus Richtung Hamburg und Hannover abzuwarten, würde aus regionaler Sicht wegen längerer Wartezeiten dagegen die Kundenfreundlichkeit des Nahverkehrsangebotes verschlechtern.
Im Übrigen bedauert die Landesregierung, dass es punktuell zu witterungsbedingten Qualitätseinbußen im Schienenpersonennahverkehr gekommen ist.
Zu 2: Wie sich bereits aus der Vorbemerkung ergibt, wird der Schienenpersonenfernverkehr eigenverantwortlich von der Deutsche Bahn AG betrieben. Niedersachsen kann folglich nicht unmittelbar Einfluss nehmen, jedoch mittelbar, beispielsweise durch Gespräche oder Hinweise an die Deutsche Bahn AG.
Zu 3: Die Landesregierung sieht allein die Deutsche Bahn AG als Betreiber der Infrastruktur gefordert, die Infrastruktur uneingeschränkt betriebsbereit vorzuhalten. Die Landesregierung beteiligt sich aber über die Formulierung entsprechender Rahmenbedingungen an der Weiterentwicklung eines Anreizsystems zur Vermeidung von Betriebsstörungen und zur sachgerechten Bepreisung bei der Inanspruchnahme der Schieneninfrastruktur.
Laut Angaben der Niedersächsischen Landesregierung in den Medien erreicht die Unterrichtsversorgung in Niedersachen 98 bis 100 % oder sogar noch mehr. Es gebe keinen oder nur geringen Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Meine Beobachtungen ergeben jedoch ein anderes Bild. So wird mir aus der Stadt und dem Landkreis Osnabrück vermehrt berichtet, dass es insbesondere an den Gymnasien immer wieder zu Unterrichtsausfällen komme. Ursache seien nicht nur krankheitsbedingte Ausfälle, sondern auch die nur schleppende Neubesetzung frei gewordener Lehrerstellen. Verlässliche Unterrichtszeiten sind an diesen Schulen nicht gegeben.
1. Wie stellt sich die statistische Unterrichtsversorgung jeweils an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt und im Landkreis Osnabrück dar?
2. Welche Kenntnis hat die Landesregierung darüber, welcher nach den Stundentafeln laut Erlass vorgesehene Unterricht an den einzelnen Schulen in der Stadt und im Landkreis Osnabrück im laufenden Schuljahr dauerhaft oder
3. Falls es an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt und im Landkreis Osnabrück einen Mangel an Lehrkräften beispielsweise in den Fächern Physik, Religion, Mathematik, Biologie gibt: Wann werden die Mängel behoben und ausreichend Lehrkräfte eingestellt?
Ziel der Landesregierung ist es, die Unterrichtsversorgung landesweit nachhaltig zu sichern und gleichzeitig die Bildungsqualität zu erhöhen. In der Geschichte Niedersachsens gab es noch nie so viele Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen wie jetzt. Zum Schuljahresbeginn 2003 sind insgesamt 2 500 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen worden. Seit dem Jahr 2002 sank die Schülerzahl an den allgemeinbildenden Schulen um 26 500 Schülerinnen und Schüler. Im gleichen Zeitraum stieg jedoch die Anzahl der Lehrkräfte um rund 2 750. Dies unterstreicht die hohe Priorität der Bildung für die Landesregierung.
Zum Schuljahresbeginn 2008/2009 wurden alle frei gewordenen Lehrerstellen wiederbesetzt. Trotz weiter rückläufiger Schülerzahlen bleiben die 400 Lehrerstellen, die deshalb ursprünglich wegfallen sollten, auch in diesem Schuljahr unseren Schulen erhalten und dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung. Außerdem wurden für das laufende Schulhalbjahr 250 zusätzliche Stellen bereitgestellt, um die Ausgleichsphase der 1998 eingeführten Arbeitszeitkonten für Lehrkräfte aufzufangen.
Landesweit wurden im laufenden Schulhalbjahr an den allgemeinbildenden Schulen insgesamt 2 159 Lehrkräfte neu eingestellt. Aufgrund der bundesweit schlechten Bewerberlage bestanden jedoch insbesondere an Gymnasien Schwierigkeiten, Stellen mit Mangelfächern wie Physik, Spanisch, Evangelische Religion, Latein und Musik schnell und fächergerecht zu besetzen. Insgesamt 506 Bewerberinnen und Bewerber wurden im laufenden Halbjahr, in der Regel zum 1. November 2008, eingestellt, weil sie ihr zweites Staatsexamen erst am 31. Oktober 2008 absolviert hatten. Es handelt sich hierbei vorwiegend um Lehrkräfte mit den oben genannten Mangelfächern. Je Einstellung im laufenden Schulhalbjahr erhielten die betroffenen Schulen allerdings ein Budget in Höhe von 5 000 Euro für Überbrückungsmaßnahmen.
Um unvorhersehbare Unterrichtsausfälle z. B. durch längerfristige Erkrankungen besser auffangen zu können, sind die Mittel für sogenannte
Feuerwehrlehrkräfte seit dem Jahr 2003 deutlich erhöht worden. Für dieses Kalenderjahr stehen dafür Gelder im Umfang von 30,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden knapp 26,1 Millionen Euro benötigt.
Bei Vertretungsbedarf in den Mangelfächern insbesondere in ländlichen Regionen kann es trotz vorhandener Mittel zu Engpässen kommen, da kaum noch Bewerberinnen und Bewerber mit den entsprechenden Lehrbefähigungen zur Verfügung stehen. Diese Situation besteht auch in den anderen Bundesländern. Fächerspezifisch bedingte Unterrichtsausfälle können vor diesem Hintergrund nicht immer vermieden werden.
An den berufsbildenden Schulen wurden im Jahr 2008 insgesamt 355 Lehrkräfte neu eingestellt. Alle berufsbildenden Schulen sind außerdem in das Konzept der Personalkostenbudgetierung eingebunden und können eventuellen Unterrichtsausfallsituationen mit diesen Mitteln zielgerichtet entgegenwirken.
Zu 1: Die statistische Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Osnabrück stellt sich am Stichtag 4. September 2008 wie folgt dar:
An den berufsbildenden Schulen der Stadt Osnabrück ergab sich zum Stichtag der Jahresstatistik vom 15. November 2008 ein Versorgungsgrad von 94,7 %.
An den berufsbildenden Schulen des Landkreises Osnabrück ergab sich zum Stichtag der Jahresstatistik vom 15. November 2008 ein Versorgungsgrad von 92,1 %.
An den berufsbildenden Schulen sowohl der Stadt als auch des Landkreises Osnabrück wurde damit ein Unterrichtsversorgungsgrad erzielt, der im Rahmen der an den berufsbildenden Schulen erreichbaren Unterrichtsversorgung liegt. Diese Zahlen sind unter Vorbehalt zu betrachten, da sie wegen des oben genannten, erst kurze Zeit zurückliegenden Stichtages noch der schulfachlichen Prüfung bedürfen, die noch nicht vollständig abgeschlossen ist.
Zu 2: Der Unterrichtsausfall an einzelnen Schulen wird statistisch nicht erhoben. Der langfristige fächerspezifische Bedarf einer Schule wird bei der Zuweisung von Stellen bei den jeweiligen Einstellungsterminen berücksichtigt. Durch Krankheit oder durch Mutterschutz bedingte vorübergehende Ausfälle von Lehrkräften werden entweder mit dem jeweiligen Vertretungskonzept der Schule, über Abordnungen von benachbarten besser versorgten Schulen oder im Rahmen der verfügbaren Mittel durch Zuweisung von Vertretungsverträgen aufgefangen. Aufgrund unvorhersehbarer kurzfristiger Ausfälle von Lehrkräften, die nicht durch das Vertretungskonzept der Schule aufgefangen werden können, kann es vorübergehend zu Unterrichtsausfällen kommen.
Zu 3: Landesweit und auch in der Stadt und im Landkreis Osnabrück gibt es an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen insbesondere Bedarf in den o. a. Mangelfächern. Dieser Bedarf ist kurzfristig nicht vollständig abzudecken, weil die hierfür erforderlichen Bewerberinnen und Bewerber nicht verfügbar sind. Das Unterrichtsfach Biologie zählt in der Regel nicht zu den Fächern, in denen der Bedarf nicht durch vorhandene Lehrkräfte oder Neueinstellungen gedeckt werden kann.
Zum 1. Februar 2009 wurden für Schulen der Stadt Osnabrück bisher insgesamt sieben Einstellungsmöglichkeiten bekannt gegeben, die bereits alle besetzt werden konnten. Darunter sind auch eine Stelle für die Grundschule Waldschule mit dem Mangelfach Musik und fünf Stellen an Gymnasien und an der KGS Schinkel mit den Mangelfächern Latein, Musik, Evangelische Religion, Französisch, Kunst und Mathematik.
Für die Schulen des Landkreises Osnabrück wurden zum 1. Februar 2009 bisher 41 Stellen bekannt gegeben, darunter 14 Stellen mit Mangelfächern.
Mittelfristig sollen die Schulen eine möglichst ausgewogene fächerspezifische Versorgung erhalten. Zu bedenken ist allerdings, dass keine Bewerberin und kein Bewerber gezwungen werden kann, sich an bestimmten Schulen zu bewerben. Gerade in ländlichen Räumen ist es häufig schwierig, Bewerberinnen und Bewerber mit den entsprechend benötigten Unterrichtsfächern und Lehramtsbefähigungen zu finden. Die Eigenverantwortlichen Schulen haben deshalb u. a. auch die Möglichkeit, Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger ohne abgeschlossenes Lehramtsstudium einzustellen und Pensionäre zu beschäftigen.
An den berufsbildenden Schulen der Stadt und des Landkreises Osnabrück wurden im Einstellungsverfahren 2008 für Theorielehrkräfte alle 25 Stellen besetzt. Laut Auskunft der Landeschulbehörde am Standort Osnabrück ist ein Fachkräftemangel in bestimmten Fächern an den Schulen nicht zu erkennen. Auch können keine besonderen Problemlagen an den Schulen festgestellt werden.
Vor diesem Hintergrund wird die Unterrichtsversorgung dieser Region auch in diesem Schuljahr gesichert sein.