Protokoll der Sitzung vom 19.02.2009

ben A 007 wurde die Anzahl

Jahre eine Entwicklung von

ausgebaut werden.

wir gut daran tun, hier unseren Weg so weiter zu gehen. Ich freue mi

Wohltat, was Sie hier heute gesagt hab

(Oh! bei der CDU - Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Wiard Siebels [SPD])

- Warum soll man nicht ehrlich sein? Frau StiefKreihe, sind Sie jetzt entmachtet, oder was lese ich daraus?

(Heiterkeit)

Das ist ein Generationswechsel! Daran muss man sich gewöhnen.

In diesem Sinne, meine Damen und Herren, möchte ich an Sie appellieren, den Antrag der Grünen abzulehnen.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Herzlichen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion Bünd nen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 25 auf:

Einzige (abschließende) Beratung: Luftfahrt- und Logistikstandort Hannover sichern und ausbauen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/405 - Beschlussemp Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 16/925

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses lautet auf Annahme in geänderter Fassung.

Eine Berichterstattun

(Unruhe)

- Und wenn es gleich etwas ruhiger geworden ist, können wir in die Beratung einsteigen. Aber so lange möchte ich doch noch warten.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Brunotte das Wort.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eingebracht ist der Antrag,

eite Beratung durchführen k

uns das Wetter draußen anschauen, wird wahrscheinlich der eine oder andere von uns in die Ferne schweifen mögen, und vielleicht passiert das ja über den Flughafen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir freuen uns sehr, dass für unseren Entschließungsantrag eine breite Mehrheit im Landtag zustande gekommen ist und wir hier weitere Unterstützer gewinnen konnten, wenn auch nach einigen Veränderungen unseres Antrags. Aber dazu nachher im Detail.

5,64 Millionen Fluggäste im Jahr 2008, 60 000 t Luftfracht, fast 90 000 Starts und Landungen, doch die internationale Wirtschaftskrise hinterlässt im Charter- und Linienverkehr starke Bremsspuren und verursacht auch am Flughafen HannoverLangenhagen mittlerweile Probleme. 7 900 Menschen haben direkt am Flughafen bei 159 Betrie

rbeit. Von 1999 bis 2

der Arbeitsplätze um 41 % gesteigert. Der Flughafen ist einer der Jobmotoren in der Region Hannover, und das für immer mehr qualifiziertes Personal.

Durch die Betriebe am Flughafen wurden sekundäre Wertschöpfungseffekte in Deutschland in Höhe von 1,3 Milliarden Euro ausgelöst. Davon entfällt fast eine halbe Milliarde auf die Region Hannover. In den nächsten drei Jahren investiert die Flughafengesellschaft allein 110 Millionen Euro, um den Flughafen im Bereich Logistik und Fracht, aber auch in den Servicebereichen und im Bereich Einkauf weiter auszubauen. Hinzu kommen Investitionen der Unternehmen am Flughafen.

Das Areal des Flughafens hat sich in den letzten

n rasant entwickelt -

Grundstücken, die ihresgleichen sucht. Zahlreiche Logistiker haben sich hier angesiedelt und haben investiert, und mittlerweile werden Grundstücke am Flughafen knapp. Hier muss weiter vermarktet und

(Zustimmung bei der SPD)

Die Kommunen, hier vor allem Langenhagen, profitieren durch hohe Lohnsteueranteile und Gewerbesteuern. Zusätzlich wirkt sich bei vielen Ansiedlungen der Flughafen als deutlich positiv unterstützender Standortfaktor innerhalb der Kommunen aus. Der Flughafen ist eine der wichtigen öffentlichen Infrastruktureinrichtungen in der Region und auch für Niedersachsen. Das muss sich auch in der Landespolitik niederschlagen.

(Zustimmung bei der SPD)

Aber e junkturellen Problemen

tzen. Unzählige Umfirmi e Premiummarke r Unkenntlichkeit ver

n Wirtschafts- und Strukturpolitik gefordert. Der Flughafen r Fluglinie, um

)

genheit ist das Land Nieerr Rösler, auch als Anner. Wirken Sie Wettbewerbsverzerrungen

ständig auf öffentliche Subventionen angew ormen Verzer

Mehrheit im La Aber eine Investitions und ich will hier

äuflich - nicht heute, nicht !

Eines hat mich ebenso wie die Kolleginnen und isschen gewun

nen und Kollegen der Grünen mit ih Jahr 2009 den Landes

n verursacht auch Lärm und Immissionen.

serung für die betroffenen Menschen

s gibt neben den kon

weitere Probleme am Standort. Der Homecarrier am Standort wackelt. Die wirtschaftlichen Probleme von TUIfly sind nicht zu unterschä

erungen haben die einstig Hapag Lloyd bis zu