Wilhelmshaven Errichtung der InfoBox für den Containerhafen Jade Weser Port (an JadeWeserPort InfoBox GmbH) 624.545,97
Errichtung eines tourist. Dienstleistungszentrums (an Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH) 252.866,00
Die Förderung der Projekte erfolgt aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bzw. der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA). Für die Förderung der touristischen Infrastruktur stehen im EFRE in der Förderperiode 2007 bis 2013 für die Zielgebiete „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ und „Konvergenz“ insgesamt 66,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei den GA-Mitteln gibt es kein gesondertes Kontingent für touristische Maßnahmen, vielmehr werden die Mittel nach Bedarf eingesetzt. Eine gezielte Unterstützung der Kooperation von maritimer Wirtschaft und Tourismuswirtschaft wird z. B. insbesondere durch die Vorhaben in Papenburg und die Info-Box am zukünftigen JadeWeserPort erreicht.
Zu 3: Das zentrale Verfahren zur Identifizierung destinationsspezifischer Profilthemen wie z. B. der Kooperation von maritimer Wirtschaft und Tourismuswirtschaft zum Zweck der Definition und Umsetzung maritimaffiner touristischer Projekte ist der Masterplan Nordsee.
des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 18 der Abg. Sabine Tippelt, Heinrich Aller, Gerd Will, Marcus Bosse, Olaf Lies, Klaus Schneck Ronald Schminke, Stefan Schostok und Petra Tiemann (SPD)
Der Tourismus in Niedersachsen gehört zu den zentralen Wirtschaftsgrößen mit einem enormen wirtschaftlichen Potenzial im Land. Daraus abzuleiten ist, dass das Land Niedersachsen Konzepte entwickeln und die dafür notwendigen Investitionssummen bereitstellen muss, um im Bereich Tourismus wettbewerbsfähig zu bleiben und die Attraktivität des Landes weiter zu erhöhen. Mit der Einführung der sogenannten Masterpläne für die „Metropolregionen“ Harz, Weserbergland, Nordsee und Lüneburger Heide und der Vermarktung des niedersächsischen Tourismus über die TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN), deren Arbeit sich zum Teil aus privater Mitfinanzierung speisen soll, hat die Landesregierung einen Versuch unternommen, diesem Anliegen gerecht zu werden.
Nach Einschätzung sachverständiger Kreise mangelt es an einer tiefgehenden und zentralen Konzeptplanung für den Bereich Tourismus, da
dem Haushaltsplan nicht eindeutig zu entnehmen ist, welche Investitionen konkret in den Bereich Tourismus fließen. Der Bereich Tourismus weist hinsichtlich Investitionsvorhaben Überschneidungen mit zahlreichen anderen Bereichen auf, lässt jedoch kein eindeutiges Gesamtinvestitionskonzept erkennen.
Der Tourismusverband Niedersachsen stellt in seinem Positionspapier mit 17 Punkten u. a. fest (Quelle: Cuxhavener Nachrichten vom 15. Januar 2009), dass die interministerielle Abstimmung bei den einzelnen Förderprogrammen im Bereich Tourismus problematisch sei und ineffiziente Ergebnisse zur Folge habe.
1. Welche Art und welchen Umfang haben die Investitionen und Förderprogramme seitens des Landes in dem Bereich Tourismus (aufge- schlüsselt nach Einzelplänen und Kapiteln)?
2. Wie hat sich die Vergütung der TMN im Rahmen des Werkvertrages mit dem Land Niedersachsen von 6/2001 bis heute entwickelt, und bleibt die private Mitfinanzierung derselben weiterhin hinter den Erwartungen zurück?
3. Durch welche Instrumente, wenn nicht durch ein zentral koordiniertes Gesamtinvestitionskonzept, stellt die Landesregierung eine effiziente interministerielle Kooperation für die tourismuspolitischen Konzepte des Landes Niedersachsen und die dazugehörigen Investitionsvorhaben sicher?
Um die Wettbewerbsfähigkeit der touristischen Destinationen in Niedersachsen nachhaltig zu sichern, hat die Landesregierung die Erstellung von touristischen Masterplänen für den Harz, die Lüneburger Heide, die Nordsee und das Weserbergland initiiert. Die Masterpläne sind die strategischen Grundlagen für die Weiterentwicklung der jeweiligen Regionen im Blick auf die relevanten Zielgruppen und Themen. Die Umsetzung der entwickelten Handlungsempfehlungen erfolgt eigenverantwortlich durch die Akteure vor Ort. Vor diesem Hintergrund tätigt das Land keine direkten Investitionen im Tourismus, insbesondere auch nicht im Bereich der touristischen Infrastruktur. Demzufolge sind für diesen Bereich im Haushaltplan auch keine Mittel für Investitionen veranschlagt.
Die Landesregierung unterstützt die Umsetzung der Handlungsempfehlungen durch Förderung einzelner Projekte aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bzw. der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA). Für die Förderung der touristischen Infrastruktur stehen im EFRE in der Förderperiode 2007 bis 2013 für die Zielgebie
te „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ und „Konvergenz“ insgesamt 66,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei den GA-Mitteln gibt es kein gesondertes Kontingent für touristische Maßnahmen, vielmehr werden die Mittel nach Bedarf eingesetzt.
Der EFRE beinhaltet darüber hinaus z. B. in den Bereichen „Natur Erleben und nachhaltige Entwicklung“ oder „Kulturförderung“ Förderbereiche, die sicherlich touristische Effekte mit sich bringen, deren Hauptzielrichtung jedoch die nachhaltige Sicherung von Natur und Landschaft bzw. die nachhaltige Steigerung der Attraktivität des kulturellen Erbes in städtischen Gebieten und ländlichen Regionen ist.
Zu 1: Die dem Land im Rahmen des EFRE und der GA zur Verfügung stehenden Mittel sind im Einzelplan 08 des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr insgesamt ausgewiesen. Die EFRE-Mittel für das Zielgebiet „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ sind bei Kapitel 08 02 Titelgruppe 69 und für das Zielgebiet „Konvergenz“ bei Kapitel 08 02 Titelgruppe 68 veranschlagt. In den jeweiligen Erläuterungen zu den Titelgruppen ist das zur Verfügung stehende Mittelvolumen nicht detailscharf für Maßnahmen der Tourismusförderung ausgewiesen.
Zu 2: Die Entwicklung der werkvertraglich mit der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN) vereinbarten Vergütung stellt sich wie folgt dar:
Die Drittmittelquote hat die TMN in den letzten Jahren deutlich steigern können. Die Erwartungen des MW sind insofern erfüllt. Eine weitere Erhöhung des Anteils privater Mittel wird angestrebt.