Unterrichtsversorgung in den Landkreisen Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Harburg und Gifhorn im kommenden Schuljahr 2009/2010
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen gesichert, indem sie die Lehrer zu Mehrarbeit im Rahmen eines Arbeitszeitkontos verpflichtet hat. Dieses Arbeitszeitkonto läuft jetzt aus und muss schrittweise ausgeglichen werden. Dadurch werden im kommenden Schuljahr Lehrerstunden im Umfang von insgesamt rund 1 500 Stellen entfallen. Zum Ausgleich sieht die Landesregierung jedoch nur die Einrichtung von 500 zusätzlichen Lehrerstellen vor und will die Landesregierung die Unterrichtsversorgung durch eine Reihe von weiteren Maßnahmen wie den Abbau von Teilzeitarbeit, freiwillige Mehrarbeit von Referendaren etc. sichern. Nach der Unterrichtung des Kultusausschusses durch die Landesregierung am 17. April 2009 waren zu diesem Zeitpunkt durch diese Maßnahmen zusätzliche Unterrichtsstunden lediglich im Umfang von 98 Stellen statt im angestrebten Umfang von 1 550 Stellen gesichert. Es wird deshalb befürchtet, dass sich die Unterrichtsversorgung zum kommenden Schuljahr 2009/2010 an vielen Schulen deutlich verschlechtern wird.
1. Wie viele Lehrerstunden werden zum kommenden Schuljahr 2009/2010 in den Kreisen Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Harburg und Gifhorn durch den Abbau und den Ausgleich des Lehrerarbeitszeitkontos entfallen, auch umgerechnet in Lehrerstellen und aufgeschlüsselt nach Landkreisen und nach Schulformen?
2. Wie viele zusätzliche Lehrerstellen hat die Landesregierung für die Schulen in den Kreisen Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Harburg und Gifhorn zum Schuljahr 2009/2010 ausgeschrieben, und im Umfang von wie vielen Stellen sind zusätzliche Unterrichtsstunden durch andere Maßnahmen (Abbau von Teilzeit, Mehrarbeit von Referendaren etc.) gesichert, wiederum aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Schulformen?
3. Welches Defizit an Lehrerstunden, umgerechnet in Stellen, wird danach verbleiben, und wie wird sich demzufolge die prozentuale Unterrichtsversorgung an den Schulen in den Kreisen Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Harburg und Gifhorn zum Schuljahr 2009/2010 - auch unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen - voraussichtlich entwickeln, wiederum aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Schulformen?
Die Unterrichtsversorgung ist ein sehr komplexes System. Dabei gehören die Veränderungen durch die Inanspruchnahme des Arbeitszeitkontos zu den vielen Faktoren, die bei der Bedarfsermittlung sowohl auf Landesebene als auch für die einzelnen Landkreise und Schulen zu berücksichtigen sind. Es gibt aber eine Vielzahl weiterer Faktoren wie z. B.:
- Erhöhung der Ausbildungskapazität für das Lehramt an Gymnasien sowie zusätzliche Tätigkeit von Referendarinnen und Referendaren sowie Anwärterinnen und Anwärtern.
Die Anzahl der zugewiesenen Stellen ergibt sich aus der Bilanz zwischen Bedarf und Bestand unter Berücksichtigung aller Faktoren.
Die durch Ausgleich des Arbeitszeitkonto an einer Schule entfallenden Stunden müssen nur ersetzt werden, wenn weiterhin Bedarf für diese Stunden besteht und sie nicht durch anderweitige Personalmaßnahmen wie Abordnung, Versetzung, Rückkehr einer Lehrkraft aus der Elternzeit, Stundenerhöhung von teilzeitbeschäftigten Lehrkräften abgedeckt wird. Verringert sich die Klassenzahl, so verringert sich der Bedarf, sodass trotz einer Verringerung der Lehrerstunden an einer Schule eine Neueinstellung nicht notwendigerweise erforderlich ist. Demgegenüber kann aufgrund einer Bedarfserhöhung beispielsweise infolge der Genehmigung des Ganztagsbetriebs eine Neueinstellung erforderlich werden, auch wenn an dieser Schule keine Lehrerstunden entfallen sind.
Die Landesregierung hat ein beispielloses Maßnahmenpaket geschnürt, das sich nicht nur durch den beachtlichen Umfang von 20 Millionen Euro allein für 2009 auszeichnet, sondern auch durch die Vielfalt und die Unterschiedlichkeit der Maßnahmen ein hohes Maß an Flexibilität aufweist. So kann auf die individuellen Bedingungen der Schulen und auf die Bereitschaft der Lehrkräfte reagiert werden. Zwischenzeitlich sind bereits mehr als drei
Viertel der gesetzten Ziele des Maßnahmenpaketes umgesetzt. Die Personalplanung wird auch weiterhin intensiv an der Umsetzung arbeiten und auf alle Veränderungen beispielsweise auch durch die Ergebnisse der anstehenden Versetzungskonferenzen reagieren.
Es liegt in der Natur der Sache, dass sich an den einzelnen Schulen die Versorgung gegenüber dem Vorjahr verändert. An einzelnen Schulen wird die Unterrichtsversorgung steigen, an Schulen, die derzeit über dem Durchschnitt liegen, vermutlich eher sinken. Ich bin sicher, dass die landesweite Unterrichtsversorgung zum Schuljahresbeginn auf einem hohen Niveau stehen wird.
Zu 1: Die Verringerung der Lehrer-Ist-Stunden zum kommenden Schuljahr 2009/2010 durch das Ende und den Ausgleich des Arbeitszeitkontos stellt sich wie folgt dar:
Anmerkung: Die Schulzweige der Kooperativen Gesamtschulen wurden den entsprechenden Schulformen zugeordnet.
Zu 2: Zum Schuljahresbeginn 2009/10 hat die Landesregierung der Landesschulbehörde insgesamt 2 300 Lehrerstellen zur Neueinstellung von Lehrkräften zugewiesen. Davon wurden im April
2 003 bekannt gegeben. Die übrigen Stellen werden für nachträgliche Bekanntgaben ab dem 3. Juni 2009 verwendet, um auf unvorhergesehene Bedarfs- und Personalveränderungen einzelner Schulen reagieren zu können.
Folgende Anzahl von Stellen wurde bis zum 2. Juni 2009 in den einzelnen Landkreisen bekannt gegeben: