Protokoll der Sitzung vom 17.12.2009

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Herzlichen Dank, Herr Minister Schünemann. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zur Ausschussüberweisung.

Der Antrag soll an den Ältestenrat überwiesen werden. Gibt es Gegenstimmen? - Nein. Dann ist so beschlossen.

Ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt 24 auf:

Der freie Elternwille muss erhalten bleiben - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/1956

Es besteht Einverständnis unter den Fraktionen darüber, diesen Antrag direkt an den Ausschuss zu überweisen. Der Antrag soll an den Kultusausschuss überwiesen werden. Gibt es Gegenstimmen? - Das ist nicht der Fall. Dann ist so beschlossen.

Ich möchte Ihnen noch mitteilen, dass der nächste - 20. - Tagungsabschnitt vom 19. Januar bis zum 22. Januar 2010 vorgesehen ist. Der Präsident wird den Landtag einberufen und im Einvernehmen mit dem Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung der Sitzung bestimmen.

Ich wünsche Ihnen etwas, was man sich sonst immer sehr wenig nimmt: Ich wünsche Ihnen ganz viel Zeit - Zeit für sich selbst, Zeit für andere.

(Ulf Thiele [CDU] führt ein Gespräch)

- Herr Thiele, ich wünsche Ihnen auch ganz viel Zeit zum Zuhören; das ist ganz wichtig, so empfinde ich es. Ich wünsche Ihnen Zeit für Zuwendung und auch Zeit für Zärtlichkeit und ein gesundes neues Jahr 2010.

(Beifall)

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 12.12 Uhr.