Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3071. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres und Sport. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ge
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3072. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 04 - Finanzministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3073. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 05 - Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? -
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3074. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Zunächst stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113 ab. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3075. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 07 - Kultusministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ge
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3076. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3077. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 09 - Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung. Hierzu liegen Änderungsan
träge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/3113. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/3125. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/3138. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3078. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Wir kommen zum Einzelplan 11 - Justizministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Be
Wir kommen zum Einzelplan 12 - Staatsgerichtshof. Hierzu lasse ich über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/3080 abstimmen. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde einstimmig gefolgt.
Einzelplan 13 - Allgemeine Finanzverwaltung. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.