(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Dr. Stefan Birkner [FDP]: Das ist mal wieder eine Frechheit gewe- sen!)
Vielen Dank, Herr Bajus. - Jetzt hat sich Dr. Stephan Siemer für die CDU-Fraktion zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Zu dem Antrag ist schon eine ganze Menge gesagt worden. Deshalb werde ich meine Vorrede etwas abkürzen.
Ich glaube, dass ich den Kollegen von den Grünen einmal darauf hinweisen muss, was in der digitalen Welt alles möglich ist.
Es ist richtig, dass im Ausschuss ausgeführt wurde, dass TourismusMarketing Niedersachsen auf mehreren Seiten in 2013 25 000 Zugriffe und in 2015 28 000 Zugriffe hatte. Jeder, der eine Facebook-Seite betreibt, weiß, dass das nicht besonders viel ist.
Man sollte sich doch einmal fragen, wie die Menschen heutzutage das Internet nutzen, wie sie recherchieren und wie sie Apps nutzen, um z. B. über TripAdvisor Hotels zu finden. Wenn Sie in Marokko sind, dort ein Hotel suchen, ist es auch kein Schaden, dass bei TripAdvisor auch Hotels in Indien zu finden sind.
Ich nehme an, alle Abgeordneten, die jetzt nicht hier sind, spielen draußen gerade Pokémon. Deshalb möchte ich an dieser Stelle einmal auf Poké
mon Go eingehen. Wer sich mit diesem Spiel beschäftigt hat, weiß, dass es sogenannte Pokéstops gibt, also besondere Orte, an denen den Spielern anhand dieses Ortes u. a. auch kulturelle Hinweise gegeben werden. Beispielsweise wissen jetzt alle Pokémon-Go-Spieler in Vechta, dass es am Amtsgericht Kunstwerke gibt oder dass z. B. an einer bestimmten Stelle eine jüdische Synagoge stand, die leider dort von den Nazis 1938 in der Reichspogromnacht zerstört wurde. Selbst in einem für einige von Ihnen - vielleicht für Herrn Bajus - etwas banal klingenden Spiel werden also solche kulturellen Hinweise eingebaut.
Wir sollten das einmal weiterdenken. Wenn ich unterwegs bin, gehe ich nicht auf eine Homepage, weil mir das viel zu lange dauert. Ich habe eine entsprechende App. Also sollte man in Richtung einer App denken und die Elemente, die Spiele wie Pokémon Go erfolgreich gemacht haben, zu Rate ziehen und sollte man diese App dann über Augmented Reality, also über eine erweiterte Realität, für die Menschen bekannt machen. Wahrscheinlich haben die Menschen über Pokémon öfter auf kulturelle Highlights in Niedersachsen zugegriffen als über alle Tourist-Niedersachsen-Internetseiten bisher, sodass man sagen kann, dass Pokémon Go für Kultur, Kunst und Geschichte in Niedersachsen mehr getan hat als die Landesregierung jetzt und mehr, als Sie tatsächlich tun wollen.
Man kann Ihre Vorbehalte gegenüber digitalen Apps auch dadurch entkräften, dass z. B. wie bei Wikipedia Korrekturmechanismen eingebaut werden und dass diese Informationen auf der entsprechenden App von den Nutzern, wenn die Information aus deren Sicht nicht aktuell sein sollte, aktualisiert werden.
Rot-Grün macht es sich einfach und lehnt diesen Antrag ab. Ich möchte bei dieser Gelegenheit daran erinnern, dass wir im Ausschuss auch über die digitalisierte Lehre gesprochen haben. Dieser Antrag war ein Jahr in der Beratung. Sie haben ihn einfach schlankweg abgelehnt und selber nichts auf den Weg gebracht. Mein Fraktionskollege Björn Thümler hat in seiner Haushaltsrede ausgeführt, dass Bayern für den Breitbandausbau bis 2018 1,5 Milliarden Euro investieren wird. Niedersachsen unter dieser Landesregierung bringt nur 60 Millionen Euro zuwege. Selbst Estland ist in Sachen Digitalisierung weiter als Niedersachsen.
Aus meiner Sicht ziehen die Landesregierung und Rot-Grün - insbesondere die Vertreter im Wissenschaftsausschuss - bei dem Thema Digitalisierung blank. Sie täten deshalb gut daran, diesem Antrag zuzustimmen, damit wir mit dem digitalen Kulturatlas und neuen, innovativen Ansätzen in der digitalen Welt weiterkommen. Deshalb unterstützt die CDU-Fraktion den Antrag der FDP-Fraktion.
Vielen Dank, Herr Dr. Siemer. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Frau von Below-Neufeldt darum gebeten, danach eine persönliche Erklärung abzugeben.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gestehen, dass ich bei diesem Antrag durchaus ambivalent unterwegs bin. An vielen Stellen würde ich die Einschätzungen der Antragsteller tatsächlich teilen. Auf der einen Seite kann man, wenn man sich anschaut, welche Vielzahl an Kultureinrichtungen wir haben - 650 Museen, 2 000 Schlösser, Kirchen und Burgen, 80 000 Baudenkmale, 100 soziokulturelle Einrichtungen; ich will Sie jetzt nicht mit weiteren Zahlen totschlagen -, durchaus auf den Gedanken kommen, alle diese Schätze auf einer wie auch immer gearteten Plattform sichtbar zu machen.
Auf der anderen Seite ist diese Erkenntnis natürlich nicht wirklich neu. Denn es gibt bereits eine Vielzahl von Angeboten, die diese Lotsenfunktion für den Kulturtourismus sowohl analog als auch digital anbieten. Das heißt, es gibt Online- und App-basierte Angebote für Touristen. Es gibt das Portal „Reiseland Niedersachsen“. Es gibt den Facebook-Account „Mein Niedersachsen“ und die Social-Media-Plattform meinniedersachsen.de. Es ist also nicht so, als wäre da noch nichts passiert.
Auch auf kommunaler und regionaler Ebene gibt es viele Angebote. Es gibt Rad- und Wanderwege, die auch das Thema Kultur mit abarbeiten. Beim Musikland Niedersachsen gibt es eine ganz schöne interaktive Übersicht über Musikfestivals in Niedersachsen. Es gibt das KulturerbePortal Niedersachsen. Das ist eine Menge von Quellen, bei denen man sich Informationen holen kann.
Das Problem ist, glaube ich, liebe Frau von BelowNeufeldt: Wenn man jetzt eine Art Metaplattform einrichten würde - denn das ist ja, wenn man Ihren Antrag auf einen Begriff zusammenschnüren wollte, eigentlich Ihre Absicht -, dann wäre das sehr kostenaufwendig und vor allen Dingen auch sehr arbeitsintensiv, vor allem auf einer Ebene, die nicht die Landesebene ist, sondern die zum Teil kleine Kulturanbieter in der Fläche betreffen würde. Denn nur wenn das gewährleistet wäre, würde man tatsächlich eine Qualität gewährleisten können, die Ihrer eigentlich guten Idee durchaus gerecht wird.
Die Idee eines Kulturatlas - dies will ich nicht verhehlen - ist auf den ersten Blick gar nicht schlecht. Aber auf den zweiten und dritten Blick wird sie enorm komplex und enorm kompliziert und mutet eben Dritten die eigentliche Arbeit zu. Digitale Plattformen machen nämlich nur dann Sinn, wenn sie wirklich top gepflegt sind. Wenn die Plattform mehr sein soll als ein Zusammenführen der bestehenden Angebote, dann können wir das als Land allein gar nicht bewerkstelligen. Wenn aber jeder selbst seine Angebote dort einpflegen soll, dann haben wir den klassischen Effekt „Kraut und Rüben“ oder „Datenfriedenhof“, wie es der Kollege eben gesagt hat. Dann ist es nämlich mit der Attraktivität und der Aktualität dieser Plattform nicht mehr weit her.
Deshalb empfehlen wir, eher zu schauen - aber durchaus auch Ihren Gedanken aufgreifend -, wie die vielen bestehenden digitalen Angebote gegebenenfalls noch besser vernetzt oder verlinkt werden können oder ob man sich, wie ich gerade im Zweiergespräch mit Herrn Siemer schon festgestellt habe, nicht überhaupt schon von dem Thema Internet komplett verabschieden muss, weil das vielleicht gar nicht mehr die Suchform von heute, allemal vermutlich nicht mehr die von morgen ist.
Aber das alles sind Dinge, die wir nicht allein per Landtagsbeschluss beschließen können, sondern hierfür müssen wir alle Anbieter in Niedersachsen, die im Bereich Kultur unterwegs sind, tatsächlich für eine solche Idee gewinnen.
Von daher: Die Absicht, die Sie haben, kann ich verstehen; die ist nicht verkehrt. Aber ich finde, der Umsetzungsvorschlag springt zu kurz.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Jetzt hat Frau von Below-Neufeldt um Redezeit für eine persönliche Erklärung gebeten. Bitte schön! Die Regularien dazu kennen Sie. Die brauche ich nicht zu verlesen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bajus, Ihre persönlichen Angriffe auf mich weise ich auf das Schärfste und entschieden zurück.
Ich habe mich sehr wohl und sehr eingehend mit dem befasst, worüber ich gesprochen habe. Aber das liegt vielleicht außerhalb Ihrer Vorstellungswelt. Wenn Sie sich einmal mit IT-Spezialisten unterhalten, dann werden vielleicht auch Sie sich diesem Thema besser nähern können.
Sie haben Ihr teures „Niedersachsen. Klar.“. Sie greifen mich wiederholt an. Das haben Sie auch schon im Ausschuss getan. Auch dafür rede ich heute. Ich frage mich: Tun Sie das eigentlich, weil ich eine Frau bin?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte Sie nicht unnötig lange damit aufhalten. Frau von Below-Neufeldt, es liegt mir fern, Sie persönlich zu kränken oder anzugreifen. Ich habe hier, denke ich, zur Sache gesprochen. Wenn Sie der Meinung sind, ich habe Sie despektierlich behandelt, dann bitte ich Sie, die Vorwürfe zu konkretisieren.
Ich weise dies ausdrücklich zurück. Dass ich Ihren Antrag ablehne, hat mit Sicherheit nichts damit zu tun, welches Geschlecht auch immer jemand hat, der als Antragsteller das hier begründet. Dazu gibt es keinen Zusammenhang. Das weise ich an dieser Stelle ausdrücklich zurück.
Ich denke, ich habe ausdrücklich zur Sache gesprochen. Das hat mit Ihrer Person überhaupt nichts zu tun. Ich habe nur infrage gestellt, ob Sie das Anliegen tatsächlich für uns verständlich begründen konnten.
Ich schlage vor, wir warten das Wortprotokoll ab. Sie begründen dann, warum es notwendig war, mich hier derartig anzugreifen.
Vielen Dank. - Meine Damen und Herren, beide persönliche Erklärungen passen genau in unsere Geschäftsordnung. Damit ist das für mich erst einmal erledigt. Wenn es gewünscht wird, gucken wir uns das Protokoll gerne an. Dann kann man darauf reagieren. Darf ich Ihnen anraten, dass wir so verfahren? - Okay. Dann nehmen Sie das so an.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung zu dem Tagesordnungspunkt 24: Kultur sichtbar machen - Ein digitaler Kulturatlas für Niedersachsen. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 17/5481 ablehnen will, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Erste war die Mehrheit.
Tagesordnungspunkt 25: Abschließende Beratung: Ämter für regionale Landesentwicklung politisch neutral und ergebnisoffen evaluieren! - Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/6256 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung - Drs. 17/6318