Protokoll der Sitzung vom 15.09.2016

Das Thema Sprachlernklassen haben nicht Sie angefasst, Herr Thiele, sondern wir. Von 36 Sprachlernklassen zu Ihrer Zeit haben wir uns auf 600 Sprachlernklassen in unserer Zeit gesteigert.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von Mechthild Ross- Luttmann [CDU])

- Bleiben Sie ganz ruhig, Frau Ross-Luttmann! Sie haben Verantwortung in der Landesregierung getragen. Vielleicht sollten Sie nicht nur dazwischenquatschen, sondern auch einmal lernen zuzuhören.

(Beifall bei der SPD)

Die Ist-Stunden lagen im Jahr 2010 bei 1,486 Stunden. Die Ist-Stunden lagen im Jahr 2015 bei 1,64 Stunden. Wenn Sie Statistiken nicht verstehen, dann lassen Sie sich Nachhilfe geben.

(Beifall bei der SPD - Zuruf von Ulf Thiele [CDU])

Das steht in den Broschüren, die Sie selbst gerade zitiert haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die Klassenfrequenzen sind gesunken. Das haben wir Ihnen gestern schon in der Aktuellen Stunde erklärt. Das ist aber nicht hängen geblieben.

Bei den Grundschulen sind die Werte von 19,9 auf 19,0 gesunken usw. usf.

Herr Kollege Politze, das war es jetzt. Sie hatten 90 Sekunden für die Antwort.

(Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich darf Sie darauf hinweisen, dass wir hier eine Diskussion haben, ob das Wort „quatschen“ ein ordnungsruffähiger Begriff ist oder nicht. Es gibt eine Absprache, das möglichst nicht mehr in dieser Form zu ahnden. Er soll aber vermieden werden. Er ist zumindest unangemessen, weil hier niemand „quatscht“. Vielmehr wird hier geredet, oder es gibt Zwischenrufe. Aber es quatscht niemand im Parlament. Darauf weise ich Sie hin.

Jetzt geht es in der Debatte mit dem Beitrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiter. Das Wort hat der Kollege Heiner Scholing. Bitte schön, Herr Kollege!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Kollege Strümpel. Das war eine super Rede.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Wir nehmen die Herausforderung zur Sicherung der Unterrichtsversorgung an. Ihren Antrag ernst zu nehmen, fällt ein bisschen schwerer. Eigentlich müssten Sie ihn selbst zurückziehen. Gestern haben wir in der Aktuellen Stunde über 1 Million nicht erteilte Unterrichtsstunden fabuliert.

(Jörg Bode [FDP]: Diskutiert haben wir darüber!)

In Ihrem Antrag sind es noch deutlich weniger. Da hätte man vielleicht einmal nacharbeiten müssen. Konkrete Vorschläge Ihrerseits: Fehlanzeige! - Das Konkreteste, was ich bisher in dieser Debatte gehört habe, war die Telefonnummer. Ich könnte sagen: In Zeiten Ihrer Regierung war es Schulleitern verboten, überhaupt mit ihren Zahlen nach außen zu gehen.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Zuruf von der SPD: Na so was!)

Dann haben die gleich richtig Ärger bekommen.

Werfen wir doch einmal einen Blick auf Ihre Forderungen. Jetzt werden wir in Bezug auf Ihren Antrag konkret. Das ist ein deutlicher Unterschied. Wie gesagt, die Unterrichtsversorgung müssen wir ernst nehmen. Wir nehmen sie auch ernst. Mit Ihrem Antrag muss ich irgendwie anders umgehen.

Sie fordern ein Konzept zur Unterrichtsversorgung bis zum Jahre 2025. - Mutig! Stellen Sie sich bitte einmal vor, Sie hätten ein solches Konzept im Jahre 2006 erstellt! Was wäre dieses Konzept heute wert? - Es wäre nicht das Papier wert, auf dem es gedruckt worden wäre.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Sie hätten Folgendes gemacht: Sie hätten schlicht und einfach den Rückgang der Schülerzahlen fortgeschrieben. Sie hätten keine Qualitätsverbesserungen eingeplant.

(Zuruf von der CDU: Das stimmt doch nicht!)

So hätten Sie sich Ihre nette kleine Welt gebastelt - fertig!

(Mechthild Ross-Luttmann [CDU]: Das wissen Sie doch gar nicht!)

- Das ist aber völlig klar.

Die CDU fordert Maßnahmen zur Unterrichtsversorgung, die keine Verschiebung des Mangels auf spätere Jahre vorschreiben. Das ist kein Vorschlag, sondern eher etwas, was man nicht tun sollte. Positiv erkenne ich da nichts.

Herr Kollege Scholing, Herr Seefried würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen. Lassen Sie die zu?

Ich mache erst einmal weiter.

Dann machen Sie weiter. Bitte!

Dann fordern Sie kreative Konzepte, um Lehrkräften die Vorteile einer Beschäftigung in Niedersachsen nahezubringen. - Ich erinnere an Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld. Höre ich das irgendwie im Hintergrund klingeln? Das würde ich an Ihrer Stelle, ehrlich gesagt, sehr ausführlich mit einem Schattenfinanzminister debattieren.

(Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Man sollte das einmal mit Zahlen hinterlegen. Mein Kollege Strümpel hat schon darauf hingewiesen: Lehrermangel ist nun wirklich kein niedersächsisches Phänomen. Dann schaffen wir also mal ordentlich Konkurrenzsituationen!

(Glocke des Präsidenten)

Sie fordern Anreize, damit die Tätigkeit auf dem Lande attraktiver wird. - Das ist auch eine interessante Vorstellung. In den 60er-Jahren hat man an Schulen kleine Nebengebäude angebaut, in denen Schulleiter unterkommen konnten. Das wird heutzutage ein bisschen schwieriger. Die Anforderungen haben sich verändert. Es wird also auch nicht billig werden.

Dann fordern Sie eine Entlastung für Lehrkräfte und Schulleitungen an Grundschulen. - Das ist ein Punkt, um den wir uns kümmern werden. Das sage ich immer wieder. Sie haben das liegen gelassen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Zu den Überlastungsanzeigen, meine Damen und Herren: Gerade aus dem Bereich Grundschule und Grundschulleitungen ist das keine Erfindung seit 2013. Das Phänomen ist deutlich älter.

(Beifall bei den GRÜNEN und Zu- stimmung bei der SPD)

Dann noch ein Punkt zu der Onlinebefragung: Ich muss sagen, ich wäre ein bisschen vorsichtiger. Da kam ja diese schöne Geschichte mit der Dienstreise des Ministers

(Zuruf: Ministerpräsidenten!)

- des Ministerpräsidenten, danke - nach Goslar. Das klang alles ganz nett.

(Glocke des Präsidenten)

Aber dass Sie auf diese Art und Weise gleich die Uni Lüneburg diskreditieren, ist Ihnen gar nicht aufgefallen. Das ist eine wissenschaftlich gestützte Onlinebefragung, die eine wichtige Grundlage für diese Ministerin und für Rot-Grün sein wird, um sich endlich angemessen um den Arbeitsplatz Schule zu kümmern.

(Ulf Thiele [CDU]: Sie hat einen Auf- trag ausgeführt!)

Das haben Sie über Jahre hinweg liegen gelassen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Herr Scholing, jetzt können Sie nicht noch einmal neu anfangen, weil Sie Ihre Redezeit überzogen haben.

Ich bin das Wichtige losgeworden.

(Lebhafter Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)