- Herr Seefried, dann dürfen Sie jetzt eine Kurzintervention auf Herrn Scholing machen. Sie haben 90 Sekunden. Bitte schön!
werden: Herr Scholing, Sie haben gesagt, es hat in der Regierungszeit von CDU und FDP keine Qualitätsverbesserungen gegeben. Deshalb wollte ich Ihnen gerne die Zwischenfrage stellen, ob Sie sich daran erinnern, dass die Klassenteiler für sämtliche Schulformen im weiterführenden Bereich in unserer Regierungszeit 2011 reduziert worden sind, dass wir in unserer Regierungszeit die Oberschule in Niedersachsen eingeführt haben und damit ein flächendeckendes Angebot gerade im Bereich der Haupt- und Realschulen vorgehalten haben und dass die Schulleitungen und die didaktischen Leitungen deutlich besser ausgestattet worden sind, sodass es wirklich deutliche Qualitätsverbesserungen gegeben hat.
Das zweite Märchen haben Sie auch gestern in der Aktuellen Stunde genannt, dass es keine Vorschläge der Opposition und der CDU gebe. Deshalb möchte ich Sie daran erinnern, dass wir Ihnen bereits in den vergangenen drei Jahren immer wieder erklärt haben, dass die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrer falsch gewesen ist, dass wir hier entsprechende Anträge gestellt haben und dass wir bereits 2014 - also vor dem großen Flüchtlingsstrom, Herr Strümpel - gefordert haben, mehr Sprachlernklassen einzurichten und mehr Lehrkräfte einzustellen. Wir haben Ihnen ein großes Papier zur Zukunft der Grundschulen und ein Papier zur Zukunft der Inklusion vorgelegt.
Wir haben hier entsprechende Haushaltsanträge gestellt. Alles das ist von der CDU vorgelegt worden, und alles das wird seit mittlerweile vier Jahren von SPD und Grünen in Niedersachsen abgelehnt.
Vielen Dank für die Kurzintervention. - Herr Scholing, Sie haben 90 Sekunden für die Antwort. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei Qualitätsverbesserungen erinnere ich mich zunächst einmal an die staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen im Kultusministerium wegen der fahrlässigen Einführung einer Ganztagsschule light. Das ist das, was mir zunächst einmal einfällt.
Der Klassenteiler ist zunächst einmal erhöht worden. Dann gab es natürlich heftigsten Widerstand. Dann ist er abgesenkt worden.
Zum Stichwort „Oberschule“: Es hatte schon eine gewisse Genialität, in welcher Geschwindigkeit eine neue Schulform aus der Taufe gehoben worden ist.
Von längerfristigen Debatten um Qualität von Schule und um das, was in Zukunft notwendig ist, war diese Schulgründung gewiss nicht begleitet. In Bezug auf Qualitätsverbesserungen, die von Ihrer Seite auf den Weg gebracht worden sind, hege ich doch erhebliche Zweifel. Gerade in Ihrer Zeit ist die Diskussion um das Abitur nach acht Jahren immer stärker entbrannt. Wir haben den Begriff „Schulstress“ nicht erfunden. Wir haben ihn positiv aufgegriffen.
Im Rahmen der Debatte spricht jetzt für die FDPFraktion Herr Abgeordneter Björn Försterling. Sie haben das Wort, Herr Kollege.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach den Ausführungen des Kollegen Strümpel und des Kollegen Scholing müssen die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen dieser Landesregierung wahrlich dankbar sein. Man kann jetzt fast sagen: Der bewusste, kalkulierte Unterrichtsausfall in Niedersachsen ist das große Antistressprogramm dieser Landesregierung für die Schülerinnen und Schüler.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Frage ist doch: Merken Sie eigentlich noch, dass die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen gerne Unterricht hätten? - Die hätten nämlich gerne genauso viel Unterricht wie die Schülerinnen und Schüler in anderen Bundesländern, damit sie später, nach ihrem Schulabschluss, genau dieselben Voraussetzungen wie alle Schülerinnen und Schüler in den anderen Bundesländern haben.
(Jörg Bode [FDP]: Genau! - Heinrich Scholing [GRÜNE]: Woher haben Sie diese Statistik? Haben Sie die selbst erstellt?)
Diese Ungerechtigkeit müssen Sie endlich lösen. Sie haben das zu verantworten. Sie müssen das Problem lösen.
Ihre Verteidigungsstrategie ist schon sehr merkwürdig. Wenn man gestern sagt, dass der Unterrichtsausfall dazu führt, dass die Bildungsqualität in Niedersachsen sinkt, wird einem von der Kultusministerin vorgeworfen, man greife alle Lehrer in Niedersachsen an. - Das hat keiner getan, Frau Ministerin! Die Lehrer in Niedersachsen machen einen hervorragenden Job, die machen einen sehr guten Unterricht. Wir würden uns einfach wünschen, dass es noch mehr von diesem guten Unterricht in Niedersachsen geben würde.
Dann sagen Sie immer, wir hätten damals die böse „Ganztagsschule light“ eingeführt. Was machen Sie denn gerade? - Sie kapitalisieren 450 Stellen, damit sie die in die Unterrichtsversorgung einrechnen können, obwohl es dort gar keine Lehrer gibt, damit in den Schulen genau die Verträge abgeschlossen werden können, für die Sie uns immer kritisiert haben.
Reden wir doch über das Abitur nach 13 Jahren! Das ist ein ganz spannendes Thema, wenn es um die Unterrichtsversorgung geht.
Was ist denn mit der Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren passiert? - Die Wochenstunden werden erst einmal weniger. Das heißt, aktuell braucht man tatsächlich weniger Lehrkräfte für die Gymnasien als beim Abitur nach 12 Jahren.
obwohl wir heute schon wissen, dass zum 1. August 2020 rund 1 210 bis 1 250 Vollzeitlehrereinheiten für den dann zusätzlichen Jahrgang benötigt werden.
(Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Herr Försterling, das wissen Sie besser! Das wissen Sie alles besser!)
Herr Kollege Försterling, jetzt müssen auch Sie Ihren letzten Satz sprechen, weil Sie jetzt noch mehr überzogen haben. Bitte!
Das zeigt das Versagen Ihrer Politik. Sie sind heute nicht in der Lage, die Unterrichtsversorgung in den Griff zu bekommen, und Sie werden morgen nicht in der Lage sein, die Unterrichtsversorgung in den Griff zu bekommen. Deswegen sind Ihre Tage schon längst gezählt.
(Beifall bei der FDP und bei der CDU - Anja Piel [GRÜNE] lacht - Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Gewagte These!)
Mir liegen zwei Wortmeldungen zu Kurzinterventionen zu der Rede von Herrn Försterling vor. Zunächst Herr Scholing und anschließend Herr Strümpel, jeweils für 90 Sekunden. - Bitte, Herr Scholing!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Försterling, diese Rede hat schon eine Kurzintervention verdient.
Zu Ihrer Behauptung, mit der Kapitalisierung würden wir eine „Ganztagsschule light“ eröffnen: Sie gerieren sich immer als ein Meister der Zahlen.