Es war eine sehr schwach pathogene Form. Daher kann ich die Aussagen des heutigen Ministers Meyer und des damaligen agrarpolitischen Sprechers durchaus nachvollziehen und halte sie auch heute noch für richtig.
Drittens. Der Vorfall im Landkreis Cloppenburg legt aus meiner Sicht eher nahe, dass eine Aufstallungspflicht keine hinreichende Sicherheit bringt. Die Logik, daraus abzuleiten, dass man überall aufstallen müsste, weil es im Landkreis Cloppenburg nichts gebracht hat und es trotz Aufstallung zu einem Fall gekommen ist, erschließt sich mir
Nun noch ein Hinweis, warum man das im Einzelfall wirklich abwägen muss: Geflügel, das normalerweise im Freiland gehalten wird, gewöhnt sich an die Freilandhaltung. Wenn die Tiere plötzlich eingesperrt werden, dann leiden sie natürlich unter der Enge. Dann leiden sie sozusagen unter Langeweile. Dann kommt es möglicherweise zu Kannibalismus und ähnlichen Sachen. Bei Wassergeflügel ist das Ganze noch problematischer. Deshalb muss es im Einzelfall abgewogen werden.
Würden Sie mir zustimmen, dass man durch eine Aufstallungspflicht das Risiko einer Weiterverbreitung deutlich senken könnte?
Noch ein Punkt: Aus dem, was ich gesagt habe, ist abzuleiten, dass die Biosicherheitsmaßnahmen und die Maßnahmen zur Verhinderung des Kontakts zwischen Ställen und mit der Außenwelt genau die Maßnahmen sind, die konsequent umzusetzen sind. Man wird ansonsten die Eintragungspfade nicht unterbinden können.
Man wird darüber hinaus betrachten müssen, wie in den einzelnen Betrieben die Transportwege aussehen, damit man abschließend wirklich ausschließen kann, dass das Virus auf anderem Wege in die Bestände gekommen ist.
Vielen Dank, Herr Kollege Janßen. - Es hat sich noch einmal Kollege Dammann-Tamke zu Wort gemeldet. Sie haben noch anderthalb Minuten Redezeit. Bitte!
Sehr geehrter Herr Kollege Janßen, ich möchte auf Ihre Ausführungen hier nicht erwidern. Ich empfehle jedem Interessierten die Literatur des Protokolls über die Unterrichtung im Agrarausschuss. Dort wird man sehen, welche Einstellung Sie bezüglich dieses schwerwiegenden Themas haben, dass Sie nach unserer Auffassung nämlich noch gar nicht wissen, welchen Umfang und welches Ausmaß das einnehmen könnte.
Ich habe mich im Wesentlichen deshalb gemeldet, um dem Kollegen Wiard Siebels zu entgegnen. Kollege Siebels, Niedersachsen ist das Geflügelland Nummer eins. Wir haben hier mit Abstand sowohl zahlenmäßig als auch, was die Wertschöpfung angeht, die größte Geflügelhaltung in Deutschland. Sie stimmen mir zu.
Sie haben gesagt, der Bundeslandwirtschaftsminister habe bisher kein bundesweites Aufstallungsgebot erlassen. Für uns ergibt sich daraus natürlich die spannende Frage, wie sich die niedersächsischen Vertreter in den verschiedenen Gremien auf Bundesebene zu dieser Frage eingelassen haben.
Ich gehe davon aus, dass der Bundeslandeswirtschaftsminister sehr wohl das Votum des Geflügellandes Nummer eins in diese seine Strategie einbeziehen muss. Was nützt ihm ein bundesweites Aufstallungsgebot, wenn das Geflügelland Nummer eins Niedersachsen nicht mitziehen will?
Daher haben wir einen durchaus ausgeprägten Informationsbedarf, erstens, dahin gehend, in welcher Art und Weise dieses Landwirtschaftsministerium gegenüber den Landkreisen kommuniziert hat. Nach all dem, was ich bisher weiß, geht das gegen null.
Zweitens würde uns interessieren, wie sich das Land Niedersachsen auf Bundesebene zu dem Thema eines bundesweiten Aufstallungsgebotes eingelassen hat.
Danke schön, Herr Kollege Dammann-Tamke. - Es folgt noch einmal der Kollege Wiard. Sie haben fast noch vier Minuten Redezeit, wenn Sie wollen.
Ich will es kurz machen, Herr Dammann-Tamke. Ich will einfach nur einmal feststellen: Sie unterstellen oder spekulieren jedenfalls darüber, dass der Bundeslandwirtschaftsminister kein bundesweites Aufstallungsgebot erlassen hat, weil sich das Land Niedersachsen in dieser Sachauseinandersetzung nicht richtig positioniert hat. Das finde ich in der Tat bemerkenswert.
Danke schön, Herr Kollege Siebels. - Mir liegen zu diesem Komplex keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass ich jetzt zu der Unterrichtung seitens des Herrn Wirtschaftsministers übergehen darf.
Außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtung durch die Landesregierung über die sogenannten vorwärts-Gespräche
Auch ich habe von diesen Hintergründen aus den Medien erfahren, ich war überrascht, war verärgert, und ich bin - ich kann das, glaube ich, mit klaren Worten sagen - stinksauer darüber, was ich dort erfahren habe.
Wir haben natürlich sofort die Unterlagen gesichtet. Ich will an der Stelle sagen: Kein anderes Mitglied der Landesregierung hat an entsprechenden, vergleichbaren, Gesprächen teilgenommen.
Ich bin vor allen Dingen deshalb verärgert - auch das will ich deutlich sagen -, weil ein völlig falscher Eindruck von Politik entsteht. Dabei geht es gar nicht ausschließlich um die Frage einer Person. Das, glaube ich, muss man aufklären. Deswegen möchte ich das auch nicht so im Raum stehen lassen, sondern nutze hier die Gelegenheit, Sie zu informieren.
Meine Damen und Herren, es handelt sich um - ich komme gleich darauf - eine ganz normale Anfrage, die gestellt worden ist. Es ging um Energiethemen, Wirtschafts- und Industrie-Themen, über die ein ständiger Dialog stattfindet - bei mir im Haus, im Ministerium, mit mir, mit einer ganzen Reihe von Unternehmen, die in Berlin auch an der Veranstaltung teilgenommen haben - ein Dialog in Berlin; auch eine Chance -, mit den Unternehmen aus Niedersachsen die Diskussion fortzuführen. Gerade Fragen der Energiewende - Energiethemen - sind für die Wirtschaft bei uns von besonderer Bedeutung. Die Einladung bzw. Anfrage vom vorwärts ist am 10. Februar 2015 erfolgt:
in regelmäßigen Abständen veranstaltet der vorwärts-Verlag seine vorwärts-Gespräche, die fest im politischen Berlin etabliert sind. Ziel ist es, in hochkarätiger Runde den Austausch zwischen Politik und Wirtschaft und in verschiedenen Politikfeldern voranzutreiben. Dazu laden wir führende Akteure aus Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften sowie Fach-Experten ein. Die Gespräche finden in Abstimmungen mit den
Unsere Gäste haben bereits mehrfach angeregt, ein vorwärts-Gespräch mit Dir als niedersächsischem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu veranstalten.