Offensichtlich - das muss ich wirklich so sagen, meine Damen und Herren - haben Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Museumsverbände nicht richtig verstanden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bezeichnung „kleine Museen“ ist im Sprachgebrauch sicherlich üblich, wenngleich ich finde, dass die sogenannten kleinen Museen, was kulturelle Attraktivität angeht, in Wirklichkeit große Museen sind.
Museen - ob groß oder klein - sind außerschulische Lernstandorte, sind wichtige Eckpfeiler in der Bildungslandschaft.
Schon in den Vorgesprächen mit den handelnden Akteuren wurde uns eigentlich sehr schnell klar: Ohne Unterstützung vom Land gehen uns die kleinen Museen verloren,
eben weil sie im Bereich der Barrierefreiheit - das ist ja unser Schwerpunkt - nicht auf Augenhöhe mit anderen Einrichtungen sind. Der Begriff „Wettbewerbsfähigkeit“ wurde von uns bereits genannt.
Wir stellen fest, dass öffentliche Gebäude in Niedersachsen heute zu einem Großteil - das ist gut - barrierefrei sind. Bei Rathäusern, Polizeidienststellen, Finanzämtern, ja sogar bei Fußballstadien ist das der Fall.
Wir reden auch - das steht in unserem Antrag - über Inklusion. Wir sind uns einig, dass wir die Inklusion voranbringen müssen. Wir streiten allerdings - das ist richtig - über den Weg.
Warum sagt die Landesregierung Nein, wenn es um die Wiedereinführung eines Förderprogramms für diese Einrichtungen gemäß unserem Antrag geht?
Ich zitiere einmal - das ist sehr spannend - aus der Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Landschaftsverbände in Niedersachsen - das wird Ihnen etwas sagen; Sie werden wissen, wer das ist -, die flächendeckend Museen und ähnliche Einrichtungen in Niedersachsen vertreten. Sie wissen, was die von Ihnen verlangt haben. Die Arbeitsgemeinschaft hat geschrieben:
„Die Resonanz auf das damals durchgeführte Förderprogramm war ausgesprochen positiv und führte in zahlreichen Häusern zu dringend erforderlichen Investitionen, die eine erhebliche Qualitätssteigerung in der Arbeit der geförderten Museen bewirkten und zu einer Verbesserung der kulturellen Infrastruktur führten.“
Ich will Ihnen noch etwas vortragen - das werden Sie sicherlich kennen; es ist sehr schön zu lesen -:
„Bei einer älter werdenden Bevölkerung und dem Trend zum Inlandsurlaub muss das barrierefreie Erleben von Natur und Kultur als Förderziel stärker im Mittelpunkt stehen. Fehlende Barrierefreiheit ist bereits heute ein ernst zu nehmender Wettbewerbsnachteil.“
Das steht nicht in einer Stellungnahme zur Anhörung. Das steht im Wahlprogramm der Grünen 2013. Warum haben Sie das nicht 1 : 1 in Ihren Antrag geschrieben?
Meine Damen und Herren von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Sie nehmen eine Passage einer Stellungnahme, die auf eine Förderung auch größerer Museen abzielt, und meinen damit Ihre passive Haltung zu unserem Antrag untermauern zu können.
Wissen Sie eigentlich, in welche Richtung Sie sich bewegen? - Sie lassen Defizite bei den kleinen Museen zu, die sich hauptsächlich im ländlichen Raum und kleineren Städten befinden, die damit von der kulturellen Teilhabe weiter abgeschnitten werden.
Sie sorgen - auch das muss man sagen - für Enttäuschung bei den Ehrenamtlichen. Die Kulturarbeit ist ohnehin eine freiwillige Aufgabe der Kommunen und erhält durch Ihren Antrag einen Dämpfer.
Sie lassen - auch das will ich sagen - eine Reaktion auf den demografischen Wandel vermissen. Wir wissen, dass gerade ältere Menschen mehr und mehr kulturelle Angebote nutzen, wenn sie denn - das ist das Wesentliche - barrierefrei erreichbar sind.
Sie verhindern eine praxisbezogene Weiterentwicklung in den Bereichen Kommunikation und Information. Aber auch die kleinen Museen müssen barrierefrei erlebbar gemacht werden.
Herr Kollege Schiesgeries, bei allem Verständnis für Ihr Engagement: Sie haben jetzt ordentlich überzogen. Sprechen Sie Ihren letzten Satz.
Meine Damen und Herren von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, gerne sagen Sie in Ihren Reden, was CDU und FDP zu ihren Regierungszeiten besser hätten machen können. Wir haben diesen Antrag auf den Weg gebracht, um die kleinen Museen zu unterstützen. Ich bitte Sie: Folgen Sie unserem Antrag!
Zu den Überschriften der beiden Anträge besteht sicherlich Einigkeit, nicht zu den Inhalten. Ihr Antrag ist eine Sparversion und zeigt keine zielführende Lösung auf. Sie werden verstehen, dass wir Ihrem Antrag jedenfalls nicht zustimmen.
Vielen Dank, Herr Kollege Schiesgeries. - Das Wort hat jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Volker Bajus.
Danke. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Danke für den Applaus vorneweg. Es wäre schön, wenn die CDU uns so unterstützen würde wie gerade den Kollegen Schiesgeries. Ich glaube, wir sind in der Tat nicht weit voneinander entfernt. Wir inkludieren quasi Ihren Antrag.
Meine Damen und Herren, Niedersachsen erfreut sich eines vielfältigen und breiten Kulturangebotes. Erst diese kulturelle Infrastruktur macht Niedersachsen so lebens- und liebenswert. Das haben wir einer lebendigen und engagierten Trägerlandschaft in Stadt und Land zu verdanken.
Insbesondere im ländlichen Raum sind kleine Initiativen und Vereine häufig die einzigen Anbieter kulturellen Lebens. Sie sorgen maßgeblich dafür, dass unsere Dörfer attraktiv bleiben. Gerade in den kleinen Einrichtungen steckt meistens viel Ehrenamt. Daher ist diese Debatte auch ein sehr guter Anlass, ein Dankeschön an all die fleißigen Freiwilligen im Lande zu senden, die sich für die Kultur stark machen.
Meine Damen und Herren, die CDU hat eine Initiative vorgelegt, die vor allem dem Abfeiern ihres Investitionsprogrammes von 2011 dient. Geschenkt. Das braucht nun wirklich niemand.
Inhaltlich ist der Antrag weitgehend ein Remake. Wieder geht es nur um kleine Museen. Immerhin geht es aber dieses Mal auch um den Schwerpunkt Barrierefreiheit. Dazu haben wir im Aus
schuss konstruktiv debattiert und gemeinsam die potenziellen Zielgruppen angehört. Hieraus und aus Gesprächen mit anderen Trägern kann man auf jeden Fall herleiten, dass ein Investitionsbedarf nach wie vor vorhanden ist. Dieser betrifft aber weder zwingend bauliche Maßnahmen noch die Barrierefreiheit.
Eine Beschränkung auf Museen, Herr Schiesgeries, macht doch nicht wirklich Sinn. Das haben uns u. a. die Landschaften und Landschaftsverbände zurückgemeldet. Klar, wenn man nur Museen fragt, werden die sich nicht beschweren. Fragen Sie aber einmal die anderen kleinen Kulturträgerinnen und Kulturträger im Land.
Daher haben wir ein eigenes rot-grünes Investitionsprogramm für alle kleinen Kulturträger aufgelegt. 3 Millionen Euro - das ist immerhin erheblich mehr, als Sie damals aufgelegt haben - stehen für Träger aller Sparten und für breite Einsatzzwecke zur Verfügung. Keine Initiative in Niedersachsen soll daran scheitern, dass sie das Geld für eine Mikroanlage, eine Rollirampe oder auch für eine neue Computerausstattung nicht hat. Die Frage, was gebraucht wird, wird am Ende aber bitte vor Ort entschieden - ausgerichtet auf den konkreten Bedarf. Wir wollen hier keinen Dirigismus aus Hannover.
Meine Damen und Herren, im Gegensatz zur CDU legen wir echtes Geld auf den Tisch - keine ungedeckten Schecks. Ihre Vorschläge - wir haben doch gerade erst den Änderungsantrag zum Haushalt gesehen - sind unseriös, nicht ausfinanziert und daher wenig hilfreich. Natürlich, mehr Geld geht immer. Das finden alle gut.