(Jens Nacke [CDU]: Ein standardisier- tes Verfahren? - Ulf Thiele [CDU]: Herr Ausschussvorsitzender!)
(Zurufe von der CDU und von der FDP: Ja! - Alle Abgeordneten der CDU zeigen dies durch Handaufhe- ben an - Unruhe)
(Starker Beifall bei der CDU - Zurufe von der CDU: Jawohl! - Christian Dürr [FDP]: Das glauben wir alle!)
Die heimliche Absicht hinter meiner Frage war, endlich mal Applaus - und zwar einen so schönen Applaus - von der rechten Seite des Hauses zu bekommen. Vielen Dank dafür!
(Beifall bei den GRÜNEN - Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der SPD - Helge Limburg [GRÜNE]: Unserer ist doch viel schöner!)
Kommen wir zum Ernst der Situation zurück. - Nein, das ist nicht der Grund. Das ist übrigens auch nicht der Grund für diesen Antrag. Der Antrag hat einen ganz einfachen Grund: Auch am 3. Februar 2017 soll mit diesem Thema ein bisschen Wahlkampf gemacht werden. Dem Thema soll ja bitte nicht die Luft ausgehen. Das ist der Hintergrund dieses Antrages, den wir hier beraten.
(Jörg Hillmer [CDU]: Sie können die Zahlen doch nicht bis zum Wahlkampf verschweigen! Sie müssen Sie jetzt langsam mal vorlegen! - Gegenruf von Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Das wird doch auch gar nicht passieren, Herr Hillmer!)
Frau Kollegin Hamburg, Herr Kollege Hillmer, Sie können sich gerne im Anschluss zu Wort melden, aber jetzt hat Herr Kollege Scholing das Wort.
Bei jeder sich bietenden Gelegenheit weist das Kultusministerium, weist die Landesregierung, weisen Rot und Grün darauf hin, dass das Thema von hoher Bedeutung ist. Stellen wurden im benötigten Umfang ausgeschrieben. Wir haben einen 18-Punkte-Plan vorgelegt, der helfen kann, die Situation zu entschärfen.
Und schließlich werden die Daten etwas zeigen - das wissen wir jetzt schon -: Ja, wir haben Probleme, alle Stellen zu besetzen.
Das werden die Daten zeigen. Die Daten werden zeigen, dass wir keine 100-prozentige Unterrichtversorgung haben. Aber es gibt durchaus positive Hinweise. Von den Einstellungsermächtigungen zum 1. Februar 2017 sind von 1 300 Stellen 1 100 besetzt. Das ist ein gutes Zeichen. Wir sind auf einem guten Weg.
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Und wer hat denn damals die Ausbil- dungsplätze gestrichen? - Gegenruf von Jörg Bode [FDP]: Wir garantiert nicht!)
Wenn wir uns die Daten dann schließlich genau angucken, werden wir übrigens noch Weiteres feststellen. Wir werden feststellen, dass die Daten zeigen, dass wir Qualitätsverbesserungen in den niedersächsischen Schulen auf den Weg gebracht haben. Das werden die Daten zeigen im Hinblick auf Ganztagsbeschulung. Das werden die Daten zeigen im Hinblick auf Inklusion. Das werden die Daten zeigen im Hinblick auf die Zahlen, die für den Bereich „Beratung und Unterstützung“ zur Verfügung gestellt werden.
Unterrichtsversorgung ist gewiss ein wichtiger Aspekt. Das muss man nicht immer gebetsmühlenartig wiederholen; das wissen wir. Aber zur Qualität von Schule gehört im Übrigen noch viel mehr, und auch das wird Teil der Statistik sein, wenn sie veröffentlicht wird. Aber um das zu erkennen, muss man einen Begriff von Qualität haben, meine Damen und Herren, und ich habe immer wieder erhebliche Zweifel, ob die Opposition wirklich einen Begriff von guter Schule hat.
Herr Kollege Scholing, bevor Sie zu Ihrem Platz gehen: Lassen Sie eine Frage des Kollegen Hillmer zu?
Herr Kollege Scholing, Sie haben eben gesagt, die Zahlen werden gut sein. Deshalb die schlichte Frage an Sie: Kennen Sie die Zahlen bereits, wenn Sie sie schon jetzt einschätzen und beurteilen können?
Nein, das habe ich nicht gesagt. Herr Hillmer, da muss ich Sie korrigieren. Aber erst einmal vielen Dank für die Frage, Herr Kollege. Zeit für Höflichkeiten muss sein.
Ich habe gesagt, Herr Hillmer, dass die Zahlen zeigen werden, dass wir im Bereich der Unterrichtsversorgung Herausforderungen haben. Wir werden keine 100 % haben. Das ist hier auch schon häufig genug thematisiert worden. Es ist auch häufig genug thematisiert worden, dass die Zahlen in etwa bei 98 % liegen werden. Insofern braucht man kein Spökenkieker zu sein, sondern man muss hin und wieder den Ausführungen hier im Landtag zuhören.
Herr Kollege Scholing, es gibt nun eine Kurzintervention des Kollegen Seefried auf Ihre Rede. Bitte!
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Scholing, ich war schon ein wenig enttäuscht, dass Sie meine Frage nicht beantworten und Herrn Hillmers schon. Das müssen Sie mir noch erklären.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das klären Sie bitte später. Das muss nicht jetzt hier im Plenum geklärt werden.
Es ist schade, dass das jetzt Redezeit kostet. Das klären wir wirklich später. Aber jetzt stelle ich meine Frage in dieser Kurzintervention.
Herr Kollege Scholing, Sie haben dargestellt und immer wiederholt, dass es ein ganz normaler Vorgang sei, der derzeit stattfindet, dass die Daten bis heute noch nicht vorlägen. Daher meine ganz einfache Frage: Hat es das im Verlauf der letzten 10