Vielen Dank, Herr Kollege Tanke. Auch Ihnen alles Gute für die schönen Dinge, die Sie jetzt erwarten!
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Oesterhelweg, Herr Dürr, ich habe mich gefragt, in welchem Land Sie eigentlich unterwegs waren. Mit Ihrer Politik hätten wir heute in Cuxhaven jedenfalls keinen Standort eines Siemens-Werkes, in dem Offshoretechnologie für morgen und für den Export gebaut wird.
Mit Ihrer Politik hätten wir heute in Niedersachsen nicht zwei Drittel Stromverbrauch aus erneuerbaren Energien. Und auch das Projekt enera, bei dem Digitalisierung und Energiewende zusammengebracht werden, hätte es mit Ihnen höchstwahrscheinlich nicht gegeben.
Meine Damen und Herren, in den nächsten Jahren, in der nächsten Legislaturperiode wird es entscheidend darauf ankommen, Herr Birkner, wer die Herausforderungen angeht, vor denen wir stehen - Klimawandel, Artenvielfalt, Umbau der Energieversorgung -, bei denen wir uns im Rahmen des Klimaabkommens von Paris im Geleitzug von vielen Nationen dieser Erde bewegen.
Aber auch die Digitalisierung, die Frage, wie wir Zusammenhalt und Zusammenarbeit nicht nur hier bei uns im Land, sondern in Europa insgesamt organisieren, und letztlich der Wettbewerbsdruck, der im globalen Kontext auf unseren Unternehmen lastet, sind entscheidende Fragestellungen. Da, Herr Dürr, mache ich mir Sorgen, wenn dort wieder der Versuch gestartet wird: Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln!
Mit seiner Wirtschaftspolitik hat Ihr ehemaliger Wirtschaftsminister die Solarindustrie in Deutschland zu guten Teilen auf dem Gewissen.
(Christian Dürr [FDP]: Aber wir hinken doch beim Klimaschutz hinterher! Das können Sie doch nicht abstreiten!)
Vieles davon ist ins Ausland gewandert. Das wollen wir nicht, meine Damen und Herren. Wir wollen, dass zukunftsfähige Produkte in Deutschland, hier in Niedersachsen hergestellt werden und auch die Arbeitsplätze hier bleiben.
Meine Damen und Herren, dass wir heute über die Frage reden, wo Power to Gas, wo Power to X, wo ein modernes Kraftwerk zur Produktion von Solarwasserstoff errichtet werden kann und was wir mit diesen Produkten im industriellen Sektor und im Bereich der Mobilität machen können, ist auch das Verdienst dieser Landesregierung.
Das ist immer hart verteidigt worden auch gegen Versuche der Bundesregierung, die Energiewende wieder auszubremsen und die Kohle auf ewig weiterzubetreiben.
Die Rohstoffe der alten Welt waren Uran, Kohle, Dieselöl, Kupfer. Das war die alte Welt. Die entscheidende Frage jetzt ist aber: Wie gelingt der Übergang, wie gelingt die Innovation in Richtung Sonne, Wind, Elektronen, Wasserstoff und Glasfaserversorgung? - Das sind die entscheidenden Fragen Richtung Innovation in einer globalisierten Welt und in einer Volkswirtschaft.
Niedersachsen ist im Bundeskontext ein relativ großes Land, aber bestimmt nicht allein die Welt. Von entscheidender Bedeutung ist, wer dafür sorgt, dass hier die richtigen Impulse kommen, meine Damen und Herren.
Da spielen die Energiewende, verlässliche Rahmenbedingungen sowie Investitionen in Forschung und Entwicklung eine entscheidende Rolle.
Da war es immer wieder wichtig, dass wir gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium und mit dem Wirtschaftsministerium an einem Strang gezogen haben, um die Innovationen auch in Niedersachsen voranzubringen, meine Damen und Herren.
Nun zur Mobilitätswirtschaft, Herr Birkner. Auf dem Hybridmarkt ist ein Land wie Japan mit einem sehr hohen Marktanteil unterwegs. Ein Land wie China ist dabei, seine ganze Volkswirtschaft auf Elektro umzustellen. Da kommen wichtige Treiber aus Kalifornien. Von entscheidender Bedeutung wird es sein, wer es schafft, auch die Mobilitätswirtschaft hier in Niedersachsen auf die neue Welt vorzubereiten. Das wird viel schneller gehen als bis zum Datum 2030, das immer diskutiert wird.
Ich rechne damit, dass in China schon in wenigen Jahren Quoten eingeführt werden, die sich gewaschen haben. Dann wird sich die Frage stellen: Wer wird in der Lage sein zu liefern? Wer wird in der Lage sein, die zukunftsfähigen Fahrzeuge zu liefern? - Das, meine Damen und Herren, waren in der Vergangenheit weder CDU noch FDP. Dafür haben wir viel zu oft gesehen, was Sie in Berlin gemacht haben. Sie hatten die letzten fünf Jahre keine Chance, noch mehr kaputtzumachen. Es hat mir aber schon gereicht, was die Große Koalition - vor allem der schwarze Koalitionspartner - da angerichtet hat. Jetzt geht es um die Zukunft, meine Damen und Herren. Und die gestalten wir.
Vielen Dank, Herr Minister Wenzel. - Um zusätzliche Redezeit für die CDU-Fraktion hat Herr Kollege Schönecke gebeten. Zwei Minuten, Herr Schönecke.
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Lieber Herr Minister Wenzel, Sie haben ja keine Zwischenfrage zugelassen. Aber könnten Sie dem Hohen Haus vielleicht einmal erklären, was diese rot-grüne Landesregierung mit dem Projekt enera zu tun hat? - Das müssen Sie uns hier einmal erklären. Mehr als 100 mittelständische Unternehmen und die EWE haben sich zusammengefunden, um ein Projekt umzusetzen, das in Berlin geboren worden ist. Von einem Engagement der
Vielen Dank, Herr Kollege Schönecke. - Noch einmal für die Landesregierung hat jetzt Herr Wirtschaftsminister Lies das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, das darf man nicht im Raum stehen lassen. Ich will nur daran erinnern, dass es die ehemalige Staatssekretärin Frau Behrens war - - -
Die ehemalige Staatssekretärin Frau Behrens war in Japan und hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass aus diesem Projekt ein internationales Projekt wird. Sie hat dafür gesorgt, dass in Zusammenarbeit mit NEDO der größte Batteriespeicher - das ist genau das, worüber wir vorhin diskutiert haben, nämlich über das Thema Speichertechnologie - hier in Niedersachsen angesiedelt wird. Die Landesregierung hat dieses Projekt sehr intensiv begleitet. Ich finde, das gehört zur Wahrheit dazu und darf an dieser Stelle auch einmal gesagt werden.
Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Noch einmal um das Wort gebeten hat Herr Kollege Schönecke nach § 71 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung. Bitte, Herr Schönecke! Anderthalb Minuten.