Um die Schulen innerhalb des Qualifizierungsprozesses zu entlasten, haben wir seit dem Schuljahr 2015/16 Anrechnungsstunden für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Umfang von 1,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, und ab Februar 2016 wurde dieses Budget noch einmal um 2,5 Millionen Euro erhöht. Diese Multiplikatorinnen und Multiplikatoren bieten regionale Fortbildungskurse an und stehen auch für schulinterne Fortbildungen zur Verfügung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, darüber hinaus haben wir auch die Zahl der Studienplätze für Sonderpädagogik ausgeweitet. Hier haben wir die Studienplatzkapazitäten verdoppelt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Frage an die Landesregierung bezieht sich auf die Schließung von Förderschulen. Frau Ministerin, wie viele Förderschulen Lernen wurden in Niedersachsen seit der Regierungsübernahme durch SPD und Grüne geschlossen, und wie viele Förderschulen Lernen wurden zum Ende des abgelaufenen Schuljahres 2016/17 geschlossen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Hövel, es ist grundsätzlich so, dass Entscheidungen über das Errichten, Führen und Schließen von Schulen durch die Schulträger getroffen werden. Das ist im Schulgesetz so geregelt.
Wir haben im Moment die aufwachsende Inklusion. Wir schulen in den Förderschulen Lernen 1 bis 4 nicht mehr im Jahrgang 1 und in den Förderschulen Lernen 5 bis 10 nicht mehr im Jahrgang 5 ein. Das hat an einigen Schulstandorten zur Schließung von Schulen geführt.
Das führt aber nicht zwangsläufig überall zu Schließungen von Förderschulen, weil Förderschulen zum Teil mit unterschiedlichen Förderschwerpunkten ausgestattet sind. So sind es z. B. nicht nur Förderschulen Lernen, sondern häufig auch Förderschulen emotionale und soziale Entwicklung oder manchmal auch Förderschulen körperliche und motorische Entwicklung.
Sehr geehrter Herr Seefried, zur Zahl komme ich gleich: Ich kann Ihnen hier und heute nicht die Anzahl der Förderschulen nennen, die tatsächlich geschlossen worden sind. Das können wir gern nachliefern. Es besteht aber grundsätzlich keine Verpflichtung zur Meldung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, ich muss doch noch einmal nachhaken. Ich hatte vorhin eine Frage mit Blick auf die derzeit unbesetzten ausgeschriebenen Lehrerstellen gestellt. Darauf antworteten Sie, was den Versorgungswert angeht, seien es 99,3 %, wenn diese 1 300 Stellen besetzt würden. Der zweite Teil meiner Frage richtete sich auf den Schuljahresbeginn 2018/19. Ich wollte wissen, wie der Planungswert für diesen Zeitraum ist.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Abgeordneter Bock, ich habe Ihnen die Frage vorhin schon zu beantworten und das auch in den ausführlichen Vorbemerkungen deutlich zu machen versucht: Wir streben grundsätzlich immer eine Unterrichtsversorgung von 100 % an. Der Planungswert, der Prognosewert für den 1. Februar 2018, liegt momentan bei 99,3 %, wenn wir die rund 1 300 Lehrerstellen, die wir ausschreiben, auch tatsächlich besetzen können. Was den Planungswert zum 1. August 2018 betrifft: Wir versuchen immer, 100 % zu erreichen. Wir werden bei der dann gestarteten Einstellungsrunde zum 1. August auch
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf die Niedersächsische Landesregierung sind in der 17. Wahlperiode ja besondere Herausforderungen im Bereich der Sprachförderung zugekommen. Wir wissen alle, woran das lag. Wie ist die Landesregierung dieser Herausforderung begegnet, mit welchen Maßnahmen hat sie versucht, Lehrkräfte für die Sprachförderung zu gewinnen, und wie erfolgreich waren sie?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bratmann, insbesondere in den vergangenen zwei Jahren sind viele Anstrengungen unternommen und Maßnahmen eingeleitet worden, neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen ohne ausreichende Deutschkenntnisse die Sprachfördermaßnahmen zukommen zu lassen, die sie benötigen. Dabei haben die Einstellungsmöglichkeiten über die befristeten Verträge „Spracherwerb Flüchtlinge“, die durch die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen ermöglicht werden konnten, einen ganz bedeutenden und wichtigen Beitrag geleistet. Die Zahl der abgeschlossenen Verträge und die zur Verfügung gestellten Mittel habe ich bereits in meiner zu Beginn der Debatte vorgetragenen Antwort erwähnt.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist meine letzte Frage hier im Parlament, weil ich ja aufhören werde. In Zukunft werde ich die Fragen nur noch außerparlamentarisch stellen oder Leserbriefe schreiben.
Vor dem Hintergrund, dass der Lehrermangel bundesweit ein eklatantes Problem ist, frage ich die Landesregierung, ob das Instrument der Abordnung und teilweise der Versetzung auch in CDUgeführten Bundesländern angewandt wird und, wenn ja, in welchem Maße. Zum Beispiel in Hessen, in Baden-Württemberg, in Nordrhein-Westfalen oder in Bayern.
(Helge Limburg [GRÜNE]: Das kann ich mir gar nicht vorstellen! - Ottmar von Holtz [GRÜNE]: Da kann er gleich fragen, ob das in den letzten zehn Jahren der Fall gewesen ist!)
Wenn der Herr Präsident es mir erlaubt - ich mache es ein bisschen bescheidener -, möchte ich noch drei oder vier Abschiedssätze sagen.
Ich habe Schule von unten und von oben kennengelernt. Die Landtagskandidatur gehörte eigentlich nicht zu meiner Lebensplanung. Ich möchte mich hier bedanken: Die SPD-Fraktion war eine sehr menschliche Fraktion, die auch auf meinen Gesundheitszustand Rücksicht genommen hat. Die Grünen haben das auch getan, und das ging auch weit über Rot-Grün hinaus.
Wir haben hier pädagogisch viel qualitativ vorangebracht. Trotzdem muss ich, wenn ich jetzt ein Resümee ziehe, sagen, dass mir Schule von unten besser gefällt. Das macht mir mehr Spaß;
denn hier herrscht manchmal eine Schärfe, die ich von der Kommunalpolitik nicht kenne. Aber es ist schon so: Wenn die Sitzungen und das Plenum vorbei sind, wird es ganz menschlich. Diese Menschlichkeit ist in besonderer Weise - ich habe es erwähnt - natürlich bei Rot-Grün vertreten, in meiner Fraktion.
Ich glaube, es gab nie zuvor eine so menschliche Fraktion. Das geht aber auch über SPD und Grüne hinaus; ich habe es genauso in der CDU und FDP erlebt. Ich darf als Beispiele Herrn Bock und Herrn
Calderone nennen, mit denen es immer besonders menschlich war. Und noch menschlicher war es - da nenne ich nur die Vornamen, das kann sich dann jeder denken - mit Horst und Angelika.
Zum Schluss möchte ich sagen - ich habe ja gesagt, ich mache es kürzer -: Ich wünsche dem neuen Parlament ein bisschen mehr Schulfrieden. Jeder muss sich überlegen, wohin er sich bewegt. Das ist in Niedersachsen ja ganz schwierig.
Ich wünsche Ihnen - und das sind meine letzten Worte - in der neuen Legislaturperiode das Beste für Niedersachsen. Arbeiten Sie daran!
Die Frage ist angekommen. Vielen Dank, Herr Strümpel. Wir wünschen Ihnen auch alles Gute. Und wenn ich mir die Anmerkung erlauben darf: Sie waren vorher Schulleiter, d. h. Sie haben Schule nur von oben kennengelernt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Uwe Strümpel, auch von mir ein ganz herzliches Dankeschön für die sehr gute, sehr menschliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Deine Beiträge, lieber Uwe, waren immer von großer Fach- und Sachkenntnis geprägt. Man hat dir angemerkt, dass du Jahrzehnte Erfahrungen in der Schulpolitik gesammelt hast. Ganz herzlichen Dank dafür!
Nun zu der Frage. Was konkrete Zahlen angeht, können wir nur auf Zeitungsberichte oder auf den mündlichen Austausch z. B. mit Kolleginnen und Kollegen der Kultusministerkonferenz zurückgreifen. Aber es ist tatsächlich so - das habe ich vorhin schon ausgeführt -, dass in Sachsen, BadenWürttemberg oder auch Nordrhein-Westfalen Versetzungen von Lehrkräften und nicht nur befristete Abordnungen vorgenommen werden.
Wir haben aber auch gehört, dass andere Bundesländer sehr hohe Quoten haben, was die Einstellung von Quereinsteigerinnen und -einsteigern
angeht, verbunden mit den entsprechenden Problemen, was das Thema Qualitätsentwicklung in Schule betrifft. Quereinsteigerinnen und -einsteiger müssen natürlich unterstützt und fortgebildet werden. Ich habe zumindest den Medien entnehmen können, dass in Berlin eine Quereinsteigerquote von 50 % vorhanden ist. In Sachsen sind über 30 % Quereinsteigerinnen und -einsteiger unter den eingestellten Lehrkräften. Wir liegen in Niedersachsen bei einer Quote von 10 bis 13 %; das hängt immer vom jeweiligen Einstellungsverfahren ab. Ich denke, das ist eine Quote, die noch in Ordnung und auch noch leistbar ist, was Quereinsteigerinnen und -einsteiger in den niedersächsischen Schulen angeht.