angeht, verbunden mit den entsprechenden Problemen, was das Thema Qualitätsentwicklung in Schule betrifft. Quereinsteigerinnen und -einsteiger müssen natürlich unterstützt und fortgebildet werden. Ich habe zumindest den Medien entnehmen können, dass in Berlin eine Quereinsteigerquote von 50 % vorhanden ist. In Sachsen sind über 30 % Quereinsteigerinnen und -einsteiger unter den eingestellten Lehrkräften. Wir liegen in Niedersachsen bei einer Quote von 10 bis 13 %; das hängt immer vom jeweiligen Einstellungsverfahren ab. Ich denke, das ist eine Quote, die noch in Ordnung und auch noch leistbar ist, was Quereinsteigerinnen und -einsteiger in den niedersächsischen Schulen angeht.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Ministerin, in der Schuljahresanfangspressekonferenz haben Sie gesagt, dass Sie davon ausgehen, dass die Unterrichtsversorgung in diesem laufenden Schuljahr vermutlich bei rund 98 % liegen werde, bzw. Sie haben Ihre Erwartungshaltung geäußert, dass es sich auf den Wert des Vorjahres einspielen werde - also auf rund 98,9 oder 99 %. Das waren die Erwartungen, die Sie dort geäußert haben.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Der Stichtag ist jetzt am 17. August gewesen. Wie sind die aktuellen Prognosedaten, bezogen auf das gesamte Land Niedersachsen, wie stellt sich die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen jetzt mit diesen Prognosedaten dar, und wie sieht es in Bezug auf die einzelnen Schulformen aus?
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt Prognosedaten zum Endstand 10. August 2017. Das ist also unmittelbar nach Schuljahresbeginn.
Diese Prognosedaten beliefen sich zu dem Zeitpunkt 10. August 2017 insgesamt auf 97,8 %. Im Schuljahr davor hatten wir einen Prognosewert von 97,6 %.
Für die einzelnen Schulformen belief sich dieser Prognose-Endstand bei den Grundschulen auf 99,5 %, bei den Hauptschulen auf 95,4 %, bei den Realschulen auf 96,9 %, bei den Förderschulen auf 94,5 %, bei den Oberschulen auf 95,8 %, bei den IGSen und KGSen auf 95,9 % und bei den Gymnasien auf 99,9 % - damit der beste Wert von allen Schulformen.
Das sind, wie gesagt, die Prognosewerte zum Schuljahr 2017/2018, Stand 10. August. Das sind aber keine Werte der Unterrichtsversorgung. Sie wissen, dass Prognosewerte anders sind. Beim letzten Jahr war der Prognosewert 97,6 %, und wir landeten dann bei 98,8 %.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: Der Vater des niedersächsischen G 8 hat in der Kultusausschusssitzung am 15. März 2015 bei der Anhörung zur Wiedereinführung des G 9 durch die Vertreterin der Unternehmerverbände, Frau Wulf, Unterstützung erfahren, indem sie gesagt hat, sie warnt davor, das G 8 zu verlassen und das G 9 wiedereinzuführen, weil es dann schwerwiegende Folgen für die Schülerinnen und Schüler und für die niedersächsischen Schulen gibt. Kann die Landesregierung schwerwiegende Folgen erkennen?
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident Klare! Sehr geehrter Herr Kollege Santjer, sicherlich kann man über den Fragegegenstand entsprechend nachdenken. Man muss natürlich zur Kenntnis nehmen, dass das Abitur nach acht Jahren und nach neun Jahren jeweils unterschiedliche Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung haben.
Insofern ist es richtig: Wir haben die Situation gehabt, dass bei der Einführung des Abiturs nach neun Jahren nahezu alle Verbände dafür waren. Es gab aber einen Verband, der durch seine Geschäftsführerin Frau Wulf vorgetragen hat, dass er das nicht unterstützen würde. Das war der UVN in Niedersachsen. Wenn es danach gegangen wäre, dann hätten wir heute noch das G 8 in Niedersachsen, und die Situation an den Gymnasien wäre, denke ich, eine völlig andere. Wir hätten dort absoluten Stress für Schülerinnen und Schüler und sehr hohe Belastungen für die Lehrkräfte. Alle an den Gymnasien haben sich dafür ausgesprochen, dass wir das G 9 einführen. Ich hoffe, dass es in Niedersachsen auch bei dem G 9 bleibt. Unter einer SPD-geführten Landesregierung mit einer rot-grünen Koalition wird es im Kultusressort bei dem G 9 bleiben.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, vor dem Hintergrund, da Sie auf meine Frage, wie viele Bewerbungen auf Lehrerstellen und auf Stellen im Vorbereitungsdienst seit 2013 abgelehnt wurden, vorhin nicht vollumfänglich geantwortet haben, bitte ich Sie um Beantwortung, ob und wann Sie mir diese Antworten nachliefern werden.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Birkner, das ist auch - wie die Frage davor - nicht mehr vom Fragegegenstand abgedeckt. Ich will es aber ganz kurz noch einmal erläutern.
Zu den Bewerbungen auf entsprechende Stellen in Niedersachsen, die ausgeschrieben sind: Es gibt die Möglichkeit, sich auf Bezirksstellen zu bewerben, die ausgeschrieben werden. Es gibt aber auch die Möglichkeit, sich auf direkt ausgeschriebene Schulstellen zu bewerben. Wir haben Be
werberinnen und Bewerber, die sich zum Teil auf mehrere Schulen bewerben, die sich zum Teil aber auch auf mehrere Schulen und auch auf Bezirksstellen bewerben. Deswegen kann man das nicht entsprechend erfassen. Man kann möglicherweise an einer Schule eine Ablehnung bekommen haben, wenn es mehrere Bewerbungen gab, aber an einer anderen Schule eine Einstellung bekommen. Deswegen ist auch diese Zahl überhaupt nicht aussagekräftig und wird auch nicht erhoben.
Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Fragestunde für diesen Tagungsabschnitt beendet.
Die Antworten der Landesregierung zu den Anfragen, die jetzt nicht mehr aufgerufen worden sind - es sind einige -, werden nach § 47 Abs. 6 unserer Geschäftsordnung zu Protokoll gegeben. Sie stehen in Kürze im Intranet und im Internet als unkorrigierte elektronische Drucksache zur Verfügung.1
Meine Damen und Herren, bevor wir gleich die nächsten Tagesordnungspunkte aufrufen, möchte ich mit Erlaubnis des Präsidenten - die habe ich mir jetzt einfach genommen -
ein paar Worte sagen. Ich weiß gar nicht, ob ich hier sitzen bleiben darf, Herr Landtagspräsident. Ich mache es aber.
Mit der Geschäftsordnung ist es sowieso immer schwierig. Ich habe ja gelernt, dass man immer das Grüne vorlesen muss - für die Geschäftsführer. Das hat ja ein bisschen gedauert.
Ich höre auch mit dem Ablauf dieser Wahlperiode auf und scheide aus dem Landtag aus. So richtig verinnerlicht habe ich das, ehrlich gesagt, noch nicht. Es wird aber tatsächlich so sein.
30 Jahre oder 31 Jahre sind im Grunde mehr als ein politisches Leben, wenn ich das so sagen darf. Ich kann sagen: Ich möchte keine Zeit missen, die ich hier im Landtag war. Es war immer ein Vergnügen. Ich bin dankbar für die Zeit, die ich hier sein 1Die Antworten zu den Anfragen 2 bis 86, die nicht in der 139. Sitzung des Landtages am 21. September 2017 behandelt und daher zu Protokoll gegeben wurden, sind in der Drucksache 17/8755 abgedruckt.
durfte. Ich bin auch ein bisschen stolz darauf. 31 Jahre müssen andere erst einmal erreichen! Einige werden es garantiert nicht erreichen.
Ich möchte mich bei allen Menschen, an die ich mich immer wenden konnte, wenn ich mich in irgendeiner Frage um etwas kümmern wollte, ganz herzlich bedanken. Auf meinem politischen Weg hatte ich eigentlich immer Unterstützer. Das gilt für Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen, das gilt aber auch für alle Leute in den Verwaltungen. Unsere Verwaltung im Land Niedersachsen allgemein ist wirklich spitze! Auch da konnten Sie immer hingehen, sie fragen, und Sie kriegten Antworten.
Zweitens möchte ich unserer Landtagsverwaltung ganz herzlich danken. Ich habe es wirklich nie erlebt, dass irgendein Anliegen von mir - ich weiß nicht, ob Sie etwas anderes erfahren haben - von der Landtagsverwaltung nicht bearbeitet worden ist. Meine Anliegen sind immer bearbeitet worden, und es gab eigentlich immer positive Ergebnisse. Da, wo ich zu viel gefordert habe, hat man mir das rechtzeitig gesagt. Aber es hat immer ein vertrauensvolles Gespräch zwischen mir als einzelnem Abgeordneten - das weiß ich auch von anderen - und unserer Landtagsverwaltung gegeben. Auch dafür ein herzliches Dankeschön!
Es waren zum Teil eindringliche Jahre. Wir haben in diesem Hause sehr wichtige, große politische Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen für unsere Bürgerinnen und Bürger getroffen. Ich brauche keine Einzelheiten zu sagen. Mich haben sie zum Teil bewegt.
Aber was von diesen 31 Jahren wirklich hängenbleibt, das sind die Menschen, die Persönlichkeiten, die ich über die ganze Zeit kennenlernen durfte. Das waren Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber das waren auch die, die vor Ihnen da waren und zu denen wir ein super Verhältnis entwickelt haben - auch über die Parteigrenzen hinaus, auch unabhängig von unterschiedlichen Auffassungen in Sachthemen.
Ich glaube, das hat mir persönlich ganz viel gebracht. Und ich bin sicher, dass ich davon noch lange zehren werde. Die Ehemaligen beziehe ich da mit ein; ich habe es gesagt.
Ich möchte an Sie, an uns in aller Offenheit ein Kompliment richten: Darauf, dass Sie als Mitglieder
des Landtags von unseren Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden sind, können Sie stolz sein. Sie sind in Ihren Regionen jeweils sehr anerkannt; sonst würden Sie nicht gewählt werden. Auch dafür, dass Sie über die Arbeit im Landtag hinaus, gerade in Ihren Regionen, in besonderer Weise für unsere Gesellschaft aktiv eingetreten sind, ein Dankeschön!
Mit Ihnen verbindet mich viel. Wahrscheinlich hat es auch mit meinem Amt als Vizepräsident zu tun, dass ich einfach verstanden habe, alle Menschen etwas besser zu verstehen; denn in diesem Amt ist man nicht in die „Niederungen“ der fachlichen Politik hineingegangen - wobei „Niederungen“ eigentlich ein falsches Wort an dieser Stelle ist.
Wir sind uns oft sehr nahe gekommen, auch menschlich - wenn es nicht im Plenum oder bei Veranstaltungen, bei Parlamentarischen Abenden usw. war, dann bei Kaffee, Tee und Hörnchen bei mir im Büro. Es war eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen aus allen Parteien und Fraktionen da. Das war immer eine gemütliche Runde. Das werde ich wahrscheinlich am meisten vermissen.
Die meisten Kolleginnen und Kollegen wissen, dass ich vor den letzten fünf Jahren Schulpolitik gemacht habe. Das war mein Schwerpunkt, das war meine Leidenschaft. Schulpolitik ist ein wunderbares Politikfeld.
Von den 3 000 Schulen - ich habe das einmal ausgerechnet - habe ich, glaube ich, 1 000 besucht. Aber das ist gar nicht so wichtig. Ich hatte immer Kontakt zu denen, die Schule gemacht haben, natürlich auch im Kultusministerium. Wir haben auch einiges bewirken können. Das gilt für diese Administration; das galt aber auch für die anderen. Die anderen waren natürlich noch ein bisschen besser, Frau Heiligenstadt.