Danke. - Auch die Kontaktstellen Musik sind zu evaluieren, und es ist zu prüfen, ob diese stärker im Rahmen des Landesmusikrates unterstützt werden können. Das wollen wir gerne tun.
Wir wollen auch darüber unterrichtet werden, wie sich der Musikunterricht in allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen zukünftig entwickeln wird. Auch die Musikschulen stehen vor ganz großen Herausforderungen, wie z. B. die Entwicklung der Ganztagsschulen, Konzeptentwicklungen für Kooperationen und Bildungspartnerschaften, Ausbau der Breitenarbeit, Ausbau der frühkindlichen Bildung, Sicherung der Mittelstufe und Leistungsebene, Begabtenförderung, Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement. Das ist ein riesengroßer Bereich. Wir möchten gerne darüber unterrichtet werden, wie das mit den Musikschulen weitergeht. Es ist uns ganz wichtig, dass wir da auf dem Laufenden gehalten werden. Darüber erwarten wir eine Unterrichtung der Landesregierung.
Wir brauchen auch ein Konzept, um das Lehramtsstudium Musik noch attraktiver zu gestalten. Wir brauchen mehr Musiklehrerinnen und Musiklehrer. Das steht, glaube ich, außer Frage; denn sonst können wir nur wenig Musik machen.
Ich hoffe auch, dass Sie das genauso sehen und auch alles wollen. Dann können Sie unserem Änderungsantrag ja zustimmen.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Musikland Niedersachsen hat großes Potenzial, um sich mit diesem musikalischen Engagement zur bundesweiten Marke zu entwickeln. Beteiligen Sie sich daran, dass es möglich ist, dass wir uns hier weiterentwickeln! Denn Sie sind die Regierungsfraktionen, meine Damen und Herren. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie unser Land weiterentwickeln und dass Sie uns dabei unterstützen, dass das auch gelingt. Werden Sie Ihrer Regierungsverantwortung gerecht und stimmen Sie unserem Antrag zu! Ich bin gespannt darauf.
(Gabriela Kohlenberg [CDU]: Was ist denn mit der Kurzintervention? Hat er keine gemacht? - Gegenruf: Nein, er hat keine gemacht!)
der CDU! Ich glaube, Frau Kohlenberg, wir sind, was das Thema Ihres Antrages angeht, grundsätzlich gar nicht so weit auseinander.
Es steht außer Zweifel, dass die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen - egal, ob außerschulisch oder auch im Unterricht - eine hohe Bedeutung sowohl für die jungen Menschen selbst als auch für unser Land und natürlich für die Landesregierung hat. Frau Kohlenberg, deshalb haben wir uns intensiv mit Ihrem Antrag befasst und ebenfalls mit den Verbänden gesprochen.
Fest steht aber auch, dass im Bereich der musikalischen Bildung seitens des Landes in den letzten Jahren unter Schwarz-Gelb ausgiebig gekürzt und Mittel eingespart wurden. Gerade das haben uns die Vereine und Verbände in intensiven Gesprächen immer wieder erzählt. Von 2003 auf 2004 - ich habe es in meiner letzten Rede hier erklärt - sind 25 % der Mittel gerade im Musikschulbereich gekürzt worden.
Ich freue mich wirklich sehr, dass die rot-grüne Landesregierung trotz der nicht gerade rosigen Haushaltslage und der näher rückenden Schuldenbremse in diesem Bereich keine Kürzungen vorgesehen hat und für das kommende Jahr die Förderhöhe gleich bleiben soll. Das können Sie sich vielleicht auch mal auf der Zunge zergehen lassen.
Allerdings ist es schon eine beachtliche Verwandlung von Ihnen, wenn Sie an dieser Stelle ernsthaft den Ausbau von einzelnen Programmen - sprich: mehr Geld - fordern. Nicht zu vergessen ist dabei auch, dass es sich bei der Musikförderung in erster Linie um eine kommunale Aufgabe handelt. Wenn wir das Wort „Konnexität“ ernst nehmen, dann müssen wir auch sehen, wie wir den Kommunen an dieser Stelle wieder entgegenkommen können.
Ich habe bei der ersten Beratung dieses Antrages die Sparmaßnahmen, die die alte Landesregierung und die ehemaligen Mehrheitsfraktionen in den
In den zehn Jahren CDU-geführter Landesregierung wurden die Mittel in diesem Bereich drastisch gekürzt. Dennoch haben Sie die Neuverschuldung immer weiter erhöht und der amtierenden Landesregierung einen beachtlichen Schuldenberg hinterlassen.
Sich nur neun Monate später hier hinzustellen und pauschal eine Ausdehnung oder, wie jetzt im Änderungsantrag formuliert, eine Weiterentwicklung zu fordern, zeugt von einer gewissen Flexibilität. Sie wissen genauso gut wie wir, dass derartige Forderungen ohne Mittelerhöhungen nahezu ausgeschlossen sind. Ihre Flexibilität erkennt man übrigens auch daran, dass Sie in Ihrem Erstantrag z. B. bei dem Programm „Musikalische Grundschule Niedersachsen“ oder „Wir machen die Musik!“ fordern, dass man sie ausbauen und evaluieren sollte. Sie wissen also, dass bei den Projekten eine Auswertung noch gar nicht stattgefunden hat, fordern aber schon vorweg den Ausbau. Interessant!
Erfreulicherweise sind Sie offenbar nach den Antragsberatungen hier im Plenum und im Ausschuss zu derselben Erkenntnis gekommen. Denn von einem Ausbau der Programme ist in Ihrem jetzt kurzfristig vorgelegten Änderungsantrag keine Rede mehr. Erklärungsbedarf sehen wir allerdings noch im Unterschied zu der neu gewählten Formulierung „Weiterentwicklung“. Ich denke, dass Ihre Anträge eher der eigenen Öffentlichkeitsarbeit als der musikalischen Bildung dienen.
So werte ich auch die Forderung nach einer umfassenden Unterrichtung des Landtags durch die Landeregierung. Frau Kohlenberg, wir können uns im Ausschuss gerne darüber unterhalten. Dann würden wir einem Antrag auf Unterrichtung durch die Landesregierung selbstverständlich zustimmen. Dem steht nichts im Wege. Ich bin mir sicher, dass ich für beide Regierungsfraktionen spreche, wenn ich Ihnen das hier anbiete.
trag mit ziemlich heißer Nadel gestrickt sind und eher einer Showeinlage ähneln. Deswegen unterstützen wir die Empfehlung des Ausschusses, den Antrag abzulehnen.
Auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, haben zwischenzeitlich wohl erkannt, dass Ihr ursprünglicher Antrag wenig substanziell ist. Das hat Sie scheinbar zu dem kurzfristigen Änderungsantrag veranlasst, der schnell noch einige der inhaltlichen Fehler korrigieren sollte.
Leider ist der Grundcharakter gleich geblieben, sodass wir diesem Änderungsantrag nicht zustimmen können.
Bitte erlauben Sie mir an dieser Stelle noch folgenden Hinweis: Wenn Sie das nächste Mal die Marke „Musikland Niedersachsen“ erwähnen, dann wäre es schön, von Anfang an den Musikrat, die Musiktheater und auch die Orchester zu nennen.
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Gabriela Kohlenberg [CDU]: Die stehen in dem Antrag alle drin!)
- Man könnte auch sagen, sie sind vielleicht vom Notenständer gefallen, dass sie beim ersten Antrag nicht dabei waren.
Ich denke, wir sind uns einig, Frau Kohlenberg, dass diese drei, die ich gerade genannt habe, selbstverständlich ebenso zum Musikland dazugehören wie alles andere.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, machen wir es kurz. Ich halte fest: Die musikalische Bildung ist ein fraktionsübergreifendes Anliegen. Das zeigt die Aussprache, die wir hier gerade führen. Aus diesem Grund müssen wir uns diesem wichtigen Thema mit der gebührenden Sorgfalt annehmen. Nur ein schneller Takt und flotte Texte sind noch keine Garantie für einen Hit. Wir werden Ihnen einen Vorschlag unterbreiten.
Danke, Herr Kollege Lynack. - Zu einer Kurzintervention hat sich aus der CDU-Fraktion der Kollege Hillmer gemeldet, dem ich das Wort erteile. Bitte!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lynack, ich empfehle Ihnen einen Blick in die Verfassung. Sie müssen uns nicht gönnerhaft anbieten, Unterrichtungswünschen zu entsprechen, sondern das gewährt uns schon allein die Verfassung. Jedem einzelnen Abgeordneten von uns ist das gewährt.
Herr Lynack, ich empfehle Ihnen einen Blick in Ihren eigenen Haushaltsvorschlag oder zumindest in den Haushaltsvorschlag Ihrer Landesregierung. Da gibt es in der Tat Kürzungen bei der Musik. Schauen Sie das einmal nach! Wir haben das doch bei den Haushaltsberatungen gehabt. Ich kann gar nicht nachvollziehen, wie Sie jetzt hier auf die Behauptung kommen, dort wird nicht gekürzt.