Eine Offensive für mehr Frauen in der Wissenschaft zu starten, ist Ihnen offenbar gar nicht in den Sinn gekommen. Wir haben das in unserer Regierungsverantwortung erreicht. Wir haben den Frauenanteil in Lehre und Forschung erheblich erhöht.
Dann zu den Doktoranden: Ihr Vorstoß in Sachen Doktoranden ist ein Generalverdacht gegen die Wissenschaft. Die Qualität zu verbessern, ist ein angebliches Ziel der heutigen Landesregierung. Aber dass die Anzahl von Doktoranden begrenzt wird, ist nicht nur eine Einschränkung der Freiheit der Wissenschaft. Nein, das ist auch eine Minderung von beruflichen Chancen. Stellen Sie sich doch einmal einen Chemiker ohne Promotion vor. Der hat auf dem Arbeitsmarkt klare Nachteile. Und das können wir uns nicht leisten. Niedersachsen ist ein Wissenschaftsstandort, und wir haben hier die Nase vorn.
Wenn wir unsere eigenen Bedingungen hier verschlechtern, dann schaden wir unserem Image, und wir schaden unserem Prestige. Dann können Sie Ihre Internationalisierungsstrategie auch vergessen. Denn wir müssen international durch Leistung und durch tolle Forschungsergebnisse aufmerksam machen. Das leisten Doktoranden. Die bringen die Wissenschaft voran, und da wollen Sie ohne irgendeinen vernünftigen Grund kürzen. Das ist fatal und absolut negativ.
Unter dem Strich, meine Damen und Herren, bleibt für mich nur eines festzustellen: nichts Neues, keine Konzepte und keine Stärkung der niedersächsischen Stärken.
Vielen Dank, Frau Kollegin von Below-Neufeldt. Bei elf Minuten Redezeit war das, zeitlich gesehen, fast eine Punktlandung.
Meine Damen und Herren, es haben sich jetzt gemeldet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum einen der Kollege Ottmar von Holtz und zum anderen Herr Volker Bajus. Ich denke, Sie teilen sich die Redezeit. Herr von Holtz beginnt. Sie haben das Wort. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die letzten zweieinhalb Tage intensiver Beratungen haben gezeigt: Bildung ist für die rot-grüne Landesregierung einer der Schwerpunkte.
Das zeigt sich auch im Haushalt des MWK, der mit einem Anteil von 11 % der drittgrößte Einzelplan im Landeshaushalt ist.
Mit der am Dienstag beschlossenen Kompensation der wegfallenden Studiengebühren wird die Verbesserung von Forschung und Lehre und der Studienbedingungen künftig im Haushalt des MWK dauerhaft einen noch größeren Raum einnehmen.
Neben den Tarifanpassungen erhalten die niedersächsischen Hochschulen 30 Millionen Euro zusätzliches Geld in 2014. Zusammen mit den Studienqualitätsmitteln gibt das Land im nächsten Jahr 100 Millionen Euro aus, die im direkten Zusammenhang mit der Verbesserung für Forschung und Lehre und der Studienbedingungen stehen.
Ja, die Abschaffung der Studiengebühren ist das zentrale Vorhaben, das wir in diesem Jahr in diesem Bereich auf den Weg gebracht haben.
ben. Deshalb geht mein Dank an dieser Stelle an alle Ministerinnen und Minister auf beiden Seiten der Regierungsbank.
Auch wenn Sie das nicht verstehen, verehrte Kolleginnen und Kollegen auf den Oppositionsbänken: Die Abschaffung der Studiengebühren ist auch ein Beitrag zu einem anderen wichtigen Schwerpunkt dieser Landesregierung: Bildungsgerechtigkeit. Die Menschen in Niedersachsen wussten schon, warum sie uns zu Beginn des Jahres in die Regierung gewählt haben, meine Damen und Herren.
Der Haushalt des MWK ist mit 87 % des Ausgabevolumens, die auf sogenannte Übertragungsausgaben entfallen, ein Geschäftsbereich, in dem sich Erfolge vor allem in diesem Übertragungsbereich messen lassen: in den Landesbetrieben, in den Stiftungshochschulen, in den Landeseinrichtungen der Erwachsenenbildung, in der Kultur. Deshalb ist eine gute Verständigung zwischen dem Ministerium und diesen Einrichtungen für ein funktionierendes Gesamtsystem von besonderer Wichtigkeit.
Nach meiner Wahl in den Landtag habe ich jede Universität, jede Fachhochschule und jede Einrichtung der Erwachsenenbildung besucht, um zu erfahren, wo die Nöte und Sorgen, wo aber auch die Potenziale und Erfolge unserer Hochschullandschaft liegen. Und dann habe ich Folgendes erlebt: Mitte des Jahres bekam ich zunehmend eine Botschaft zu hören: „Endlich,“ - so haben es mir mehrere Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten gesagt, und ich zitiere wörtlich - „endlich begegnet das Ministerium den Hochschulen wieder auf Augenhöhe.“
Und das nicht nur auf der Ebene der Hausleitung, sondern auch auf der Arbeitsebene! - Das ist das Verdienst der Ministerin und der Staatssekretärin. Das ist auch das Verdienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses, die für eine loyale Arbeitsauffassung stehen. Hierfür meinen ausdrücklichen Dank an Sie, Frau Ministerin.
noch nicht einmal einem Jahr ist die Handschrift in der Wissenschafts- und Kulturpolitik gut zu erkennen. Zur Kultur sagt gleich der Herr Kollege Bajus etwas.
Im Bereich der Hochschulen und der Forschung möchte ich neben der bereits erwähnten Abschaffung der Studiengebühren beispielhaft nennen: das Forschungsprogramm „Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung“ mit 15 Millionen Euro aus dem VW-Vorab, die Strategie „Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener“ und die 3,3 Millionen Euro an zusätzlichem Geld für die Studentenwerke, auch um die Wohnsituation der Studentinnen und Studenten zu verbessern.
Auch im Hochschulentwicklungsvertrag, meine Damen und Herren, ist an vielen Stellen die rotgrüne Handschrift zu erkennen.
Ich freue mich darauf, diesen zukunftsweisenden Haushalt für die Bereiche Wissenschaft und Kultur morgen verabschieden zu können.
Vielen Dank, Herr von Holtz. - Es folgt, ebenfalls für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Kollege Volker Bajus. Herr Bajus, Ihnen verbleiben 6:12 Minuten. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte meine Rede mit einem kleinen Dankeschön für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums, die Ministerin und die Staatssekretärin beginnen, weil es in der Tat - ich hatte das heute Morgen schon gesagt - gerade für die neuen Abgeordneten nicht immer einfach ist. Wir haben eine Menge verstehen können.
Herr Hillmer, Sie kennen doch sicherlich das Sesamstraßenprinzip „Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt, bleibt …“ Sie hätten fragen können, warum die kommunalen Theater in der Tat eine Kürzung erfahren.
Hätten Sie eine Seite weiter gelesen, hätten Sie von selber darauf kommen können - oder Sie hätten eben die Experten aus dem Ministerium fragen
können. Es gibt nicht ein Theater, das weniger Geld kriegt. Alle Theater bekommen mehr. Das hat etwas mit den Zuschussverträgen zu tun. Das müssten Sie als langjähriges Mitglied dieses Hauses eigentlich wissen. Dass ich das gefragt habe, ist naheliegend. Ich habe auch eine Antwort bekommen, und die habe ich verstanden.
Insofern: Hören Sie auf, die Dinge zu verdrehen! Die Menschen in diesem Lande wollen die Wahrheit. Sie wollen Haushaltswahrheit und -klarheit, und dafür stehen wir.
Meine Damen und Herren, ohne Kultur wäre die Welt öd und leer. Zum Glück gilt das für Niedersachsen nicht. Wir verfügen in der Tat über lange Traditionen und eine große kulturelle Vielfalt. In seiner kulturellen Aktivität setzt sich der Mensch mit sich selbst auseinander, und zugleich versichert sich die Gesellschaft ihrer selbst. Kultur sorgt für Identität und Integration. Sie ist Voraussetzung für und Indikator von gesellschaftlicher Teilhabe. Insoweit kann die Fortentwicklung staatlicher Kulturpolitik auch als Gradmesser für die gesellschaftspolitische Reife von Politik überhaupt verstanden werden.
Mit Blick auf diesen Kulturetat erlaube ich mir daher, uns - Rot-Grün - ein sehr gutes Reifezeugnis auszustellen.
Denn, meine Damen und Herren, trotz angespannter Haushaltslage und obwohl aus dem Etat des Ministeriums nicht nur der Hochschulpakt, sondern auch der Wegfall der Studiengebühren finanziert werden musste, haben wir mehr Mittel für die Kultur mobilisieren können. Knapp 11 Millionen Euro zusätzlich für die Kultur - das ist in diesen Zeiten keine Selbstverständlichkeit, sondern Ausdruck einer hervorragenden Politik einer starken Ministerin in einer super Landesregierung, meine Damen und Herren.
Wir bauen niedrigschwellige und kleinteilige Kulturangebote freier Träger aus, die die kulturelle Teilhabe in sozialer und räumlicher Hinsicht verbessern - bei gleichzeitiger Fortführung der bestehenden staatlichen Angebote. Wir stärken die