Ich bleibe bei den freien Theatern, meine Damen und Herren. Im letzten Jahr haben die freien Theater eine Förderung in Höhe von 843 000 Euro bekommen. Die Landesregierung hat 543 000 Euro vorgeschlagen. Sie wollen um 200 000 Euro auf 743 000 Euro erhöhen. Wir beantragen 843 000 Euro wie im Jahr davor. Und dann kommt Herr Lynack und sagt, er kürzt nicht. Für die Theater ist aber nicht die Mipla entscheidend. Für die Theater ist entscheidend, was wirklich herauskommt, und wichtig sind die Zahlen, die wirklich im Haushalt stehen. Vergleichen Sie also bitte reelle Haushaltszahlen und nicht irgendwelche Mipla-Zahlen; denn das fällt Ihnen spätestens im nächsten Jahr selbst auf die Füße.
Frau Ministerin, nun haben Sie ja niemals Haushaltspolitik gemacht; aber Sie sind offensichtlich den Mipla-Zahlen aufgesessen und haben diese mit tatsächlichen Haushaltszahlen verglichen. Diesen Fehler muss ich Ihnen auch unterstellen.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Hillmer, Sie fordern mich geradezu heraus, zu versuchen, es Ihnen noch einmal zu erklären, obwohl ich wenig Hoffnung habe. Sie haben mir und allen Vorrednerinnen und Vorrednern anscheinend nicht zugehört.
Erstens. Der Kulturetat wird nicht gekürzt. Es ist richtig: Die Kunsthalle Emden erfährt eine zusätzliche Förderung in Höhe von 200 000 Euro über die politische Liste. Im Laufe der nächsten Jahre kann
Was den LaFT angeht, so habe ich Ihnen gerade gesagt, dass ich mit Bestürzung erfahren musste, dass dem LaFT von Ihnen und von der Vorgängerin von Frau Dr. Heinen-Kljajić suggeriert wurde,
dass es eine für die kommenden Jahre abgesicherte langfristige Erhöhung gibt. Dem ist nicht so gewesen. Darum haben wir, um schnell reagieren zu können, über die politische Liste abgesichert. Alles Weitere werden Sie beim nächsten Haushalt erfahren. Vielleicht machen Sie sich die Mühe und glauben es uns bis dahin.
Für heute liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit schließe ich für heute die Haushaltsberatungen.
- Aber es gibt noch etwas anzusagen! Einige Kolleginnen und Kollegen waren offenbar darauf eingestellt, dass heute schon ab 19 Uhr ein Parlamentarischer Abend „Ländliche Akademien“ stattfinden sollte. Der fällt anscheinend aus. Sie können also ganz entspannt den weiteren Abend für sich verplanen.
Meine Damen und Herren, wir setzen die Beratungen morgen mit den erforderlichen Abstimmungen und mit den Schlusserklärungen fort.