Landesarbeitsgemeinschaft Jugend und Film, vielen vielleicht gar nicht bekannt, die allein 72 Vereine in 53 Orten Niedersachsens unterstützt und auf Landesebene vertritt. Sie sorgt dafür, dass junge Leute lernen können, wie man selber Filme macht und dass es auf dem Land für Jung und neuerdings auch für Alt Kino, und zwar richtiges Kino gibt.
Endlich gibt es auch mehr Förderung für die kommunalen Theater, allein im kommenden Jahr 1,4 Millionen Euro mehr. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Region.
Ein wegweisendes Projekt ist auch das SchuleKultur-Paket. Hier werden mit 1,5 Millionen Euro Schulen und Kreative aus den Musik- und Kunstschulen zusammengebracht. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen für kulturelles Schaffen zu begeistern und sie Kultur aktiv erleben zu lassen.
Mein Schlusssatz: In Niedersachsen wird kulturelle Teilhabe interministeriell nach vorn gebracht, interdisziplinär, niedrigschwellig, aktivierend - eben Rot-Grün. Meine Damen und Herren, so geht Kulturpolitik heute! Zum Glück für Niedersachsen.
Vielen Dank. - Für die Landesregierung hat nun die Ministerin für Wissenschaft und Kultur das Wort. Frau Dr. Heinen-Kljajić, bitte!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bedanke mich natürlich ganz herzlich bei meinem Haus für die 2014 geleistete Arbeit, auch im Zusammenhang mit diesem Haushalt. Ich möchte mich aber auch bei all den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Künstlerinnen und Künstlern und denen, die in der Erwachsenenbildung arbeiten, dafür bedanken, dass sie Jahr für Jahr hochprofessionelle Arbeit leisten. Und nicht nur wegen der vielen Genesungswünsche möchte ich ausdrücklich auch einen Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses aussprechen. Ich finde, wir führen streitbare, aber im Allgemeinen sehr sachliche Debatten.
Mit dem Haushalt Wissenschaft und Kultur beraten wir ein zentrales Instrument, um die Wettbewerbsfähigkeit in Niedersachsen zu stärken. Gute Rahmenbedingungen für Forschung und Lehre und kluge Köpfe nach Niedersachsen zu holen und auch hier zu halten - das sind zwei zentrale Ziele dieser Landesregierung, und der Erfolg gibt uns recht. Niedersachsen ist als Studienstandort deutlich attraktiver geworden. Im Ländervergleich des Statistischen Bundesamtes liegt Niedersachsen beim Aufwuchs der Studierendenzahlen auf
Platz 1. Nach letzten Meldungen der Hochschulen haben in diesem Jahr fast 38 000 junge Menschen ein Studium in Niedersachsen begonnen. Die Gesamtzahl der Studierenden liegt bei über 192 000. Das ist ein Rekordhoch.
Nun wäre es tatsächlich vermessen, so zu tun, als wären diese guten Zahlen ausschließlich auf die Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung zurückzuführen. Aber eines steht auch fest: Ohne die Abschaffung der Studiengebühren wäre uns dieser Erfolg niemals gelungen und hätten wir heute Negativrekorde zu vermelden.
Die vollständige Kompensation der wegfallenden Mittel aus dem Landeshaushalt ist zweifelsohne ein Kraftakt. Aber mit der Verwendung für gute Studienbedingungen und damit für die Ausbildung der Fachkräfte von morgen ist es eine Investition in die Zukunft. Zudem werden wir über den Antrag der Koalitionsfraktionen im kommenden Jahr 5 Millionen Euro an zusätzlichem Geld für studentisches Wohnen aufbringen. Auch so wird Niedersachsen als Studienort, denke ich, deutlich attraktiver. Aber auf diesen guten Ergebnissen ruhen wir uns eben nicht aus.
Moment, bitte, Frau Ministerin! - Es ist erfreulich, dass der Plenarsaal so gut gefüllt ist. Es ist aber wirklich etwas laut. Ich bitte Sie alle noch einmal auch gegen Ende der Beratungen um Ihre Aufmerksamkeit und um Ruhe, sodass wir konzentriert fortfahren können. - Bitte!
Mit diesem Haushalt ist es erneut gelungen, einen deutlichen Aufwuchs der Haushaltsmittel im Hochschulbereich zu erreichen. Die Ausgaben steigen um über 130 Millionen Euro. Im Übrigen widerlegt dieser Anstieg alle Unkenrufe, die immer wieder glauben machen wollen, dass die Hochschulen in Niedersachsen nichts von der Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund hätten oder nicht davon profitieren würden. Vom wiederholten Erzählen einer Geschichte wird sie doch nicht wahrer.
Mit dem Haushalt 2015 und der mittelfristigen Finanzplanung haben wir bei den Hochschulen drei Schwerpunkte gesetzt:
Erstens stellen wir mit dem Fachhochschulentwicklungsprogramm zukünftig jährlich 64 Millionen Euro für die Fachhochschulen bereit. 3 400 temporäre Studienanfängerplätze, die im Rahmen des Hochschulpaktes aufgebaut wurden, können verstetigt und in reguläre Studienplätze umgewandelt werden. Zudem wird die Forschung an den Fachhochschulen bis 2020 mit über 100 Millionen Euro gestärkt. Damit erhalten unsere Fachhochschulen, die ein sehr attraktives Studienangebot bieten und vor Ort ein Motor der regionalen Entwicklung sind, die lange ausgebliebene Unterstützung.
Zweitens investiert die Landesregierung in den kommenden vier Jahren 160 Millionen Euro in die Hochschulmedizin. An der Medizinischen Hochschule Hannover können damit insbesondere zusätzliche Investitionen im OP-Bereich, aber auch in den Hörsälen erfolgen. In Göttingen kann endlich mit dem Bau eines Bettenhaustraktes begonnen werden. Darüber hinaus wird der Bau des OP- und Funktionstraktes neu in die Investitionsplanung aufgenommen.
Drittens investieren wir in die Lehrerbildung. Das Programm GHR 300, das ein gleich langes Studium für alle Lehrämter realisiert und das wir wegen der Unterfinanzierung, die wir bei Regierungsantritt vorgefunden haben, leider für ein Jahr aussetzen mussten, ist jetzt endlich finanziell abgesichert. Außerdem bauen wir die Studienplatzkapazitäten für das Lehramt im Bereich Sonderpädagogik aus. Im kommenden Jahr werden für die Lehrerbildung im Geschäftsbereich des MWK über 11,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Wir nehmen auch das Thema Hochschulautonomie ernst und fahren daher einen Steuerungskurs der Aushandlung von Qualitätsvereinbarungen. Beispiele dafür sind die Leitlinien zur Qualitätssicherung in Promotionsverfahren, die wir vor wenigen Wochen verabschiedet haben, oder die Vereinbarung zu mehr Transparenz in der Forschung.
Einen völlig neuen Weg gehen wir bei den Zielvereinbarungen. Hier werden nicht nur die Leitlinien des Hochschulentwicklungsvertrages operationalisiert, sondern erstmalig werden - wie vom Landtag und vom Landesrechnungshof eingefordert - finanzielle Konsequenzen vereinbart, wenn strukturelle Ziele etwa im Bereich der Auslastung der Studienangebote nicht erreicht werden.
Ich möchte an dieser Stelle den Hochschulen und allen Beteiligten, die an der Aushandlung dieser Zielvereinbarungen beteiligt waren, noch einmal ausdrücklich dafür danken, dass es uns gelungen ist, dieses hoch ambitionierte Vorhaben am Ende zum Erfolg zu führen.
Mit diesen Zielvereinbarungen beschreiten wir einen Weg der Hochschulsteuerung im Gegenstromprinzip. Das Verhältnis zwischen Land und Hochschulen erhält eine hohe Verbindlichkeit. Gleichzeitig wird nicht mit pauschalen Vorgaben gearbeitet, sondern die spezifischen Sondersituationen der einzelnen Hochschulen haben im bilateralen Aushandlungsprozess Berücksichtigung gefunden.
Nun zur NTH. Ich will nicht verhehlen: Die Grundidee war nicht schlecht, aber leider gilt auch hier: Gut gemeint ist eben nicht gut gemacht. - Wir werden das weitere Verfahren nach der Aussetzung des NTHG in die Zielvereinbarungen aufnehmen - dort hat es bereits seinen Niederschlag gefunden - mit den Universitäten Hannover, Braunschweig und Clausthal. Auf der Grundlage eines gemeinsamen Masterplans für Hannover und Braunschweig bzw. eines eigenen Masterplans für Clausthal sollen strategische Kooperationen und Entwicklungsziele vereinbart werden.
Nach jahrelanger erfolgloser Stagnation, die die Vorgängerregierung schlicht ausgesessen hat, übernehmen wir jetzt Verantwortung und suchen gemeinsam mit den Hochschulen nach besseren und vor allen Dingen erfolgversprechenderen Kooperationsmodellen.
Lieber Herr Hillmer, das Modell „University of California“ haben wir einfach deshalb nicht weiterverfolgt, weil die Hochschulen ausdrücklich gewünscht haben, genau dieses Modell nicht zu fahren. Sie fordern sonst ja auch immer ein, wir sollten die Hochschulen anhören. Wir tun das immer und regelmäßig. Und seien Sie auch sicher, dass alle Programme, die im Moment in der NTH angedacht bzw. angeschoben worden sind oder bereits begonnen haben, zu Ende finanziert werden können.
Ich finde, wir haben bei der NTH schon viel zu viel Zeit verloren. Für die Nachfolgeprogramme der Exzellenzinitiative wollen und müssen wir besser aufgestellt sein. Wir werden jedenfalls den zentralen Konstruktionsfehler der NTH nicht wiederholen. Das heißt: Erst muss zwischen den Hochschulen ausgehandelt werden, wo verbindliche Kooperationen überhaupt Mehrwerte schaffen können, und erst dann werden wir über Strukturen reden.
Die bisherigen Kooperationserfolge - das muss man sich wirklich anschauen -, die eben nicht unter dem Dach der NTH laufen - etwa in den Bereichen Mobilität oder Lebenswissenschaften -, bestätigen meiner Meinung nach, dass wir mit dieser Strategie richtig liegen. Wir werden selbstverständlich auch im kommenden Jahr im Ausschuss genügend Zeit und Raum finden, um über die Zukunft der NTH ausführlich zu beraten.
Wir wollen grundsätzlich die Forschungsstrategie des Landes an spezifischen Stärken der niedersächsischen Hochschullandschaft ausrichten. Dazu gehören neben den gerade schon erwähnten Lebenswissenschaften und der Mobilitätsfor
schung auch die Energieforschung, die Produktionstechnik, Klima- und Meeresforschung - um nur einige zu nennen. Mit den Mitteln des niedersächsischen VW-Vorab haben wir hier ja hervorragende Möglichkeiten, diese strategisch wichtigen Bereiche auszubauen.
Äußerst erfolgreich war das von uns eingesetzte Programm „Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung“, das wir mit 15 Millionen Euro fördern.
Mit 10 Millionen Euro werden wir ein neues Förderprogramm für die Forschung an Fachhochschulen auflegen.
Ein echter Erfolg - übrigens auch ein Erfolg der TU Braunschweig - ist das geplante FraunhoferProjektzentrum Wolfsburg in Kooperation mit der
Open Hybrid LabFactory. Mit rund 20 Millionen Euro unterstützt das Land dieses Projekt, welches das Potenzial der Region in Sachen Mobilität in Zusammenarbeit mit der TU, mit der Industrie und mit der außeruniversitären Forschung deutlich stärken wird.
1,5 Millionen Euro angehoben, natürlich in der gemeinsamen Hoffnung, dass wir dieses Institut dann auch in die Leibniz-Gemeinschaft hineinbekommen.
Zur Kultur. Als Kulturministerin freue ich mich ganz besonders darüber, dass es uns gelungen ist, den Akteuren im Kunst- und Kulturbereich finanzielle Planungssicherheit zu geben. Mit allen Einrichtungen und Verbänden haben wir neue Zielvereinbarungen ausgearbeitet bzw. liegen unterschriftsreife Vereinbarungen vor. Die bieten nicht nur Finanzsicherheit, sondern sie beschreiben auch wichtige kulturpolitische Herausforderungen wie die Gewinnung neuer Publikumsschichten, die Integration und Inklusion, die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, die kulturelle Bildung oder die Einbeziehung neuer Medien.
Wir haben die Kunsthalle Emden jetzt dauerhaft auf 850 000 Euro gesetzt. Ab 2015 werden insgesamt über 11 Millionen Euro für die Sanierung des Staatstheaters Oldenburg bereitgestellt. Im Musikbereich erhält die LAG Rock erstmalig 120 000 Euro für eine institutionelle Förderung.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend noch kurz ein paar Worte zur Erwachsenenbildung sagen. Insgesamt stehen hierfür 55 Millionen Euro zur Verfügung. Darüber werden neben den anerkannten Einrichtungen beispielsweise die Bildungsberatungsstellen, die Offene Hochschule und das Lebenslange Lernen gefördert. Mit dem Haushalt 2015 wird der Aufwuchs der Finanzhilfe für 2014 im Bereich Erwachsenenbildung verstetigt.
Ihre Haushaltsänderungsanträge zum Bereich Wissenschaft und Kultur finde ich, gemessen an den rhetorischen Keulen, die Sie hier geschwungen haben, doch bescheiden und unambitioniert.
Für ein unbelehrbares „Weiter so“ bei der NTH werden bei der CDU die Staatstheater, die Landesmuseen und die Bibliotheken zur Kasse gebeten. Bei der FDP fällt die Förderung des studentischen Wohnens flach. Damit wird nach dem alten
Zuletzt ein Punkt, dem ich inhaltlich durchaus etwas abgewinnen kann. Grundsätzlich finde ich das Ansinnen begrüßenswert, Sprachkurse für Flüchtlinge einzurichten. Leider sind aber Ihre Gegenfinanzierungsvorschläge nicht realistisch, weil es sich größtenteils einfach nur um Anpassungen an die Iststände aus 2013 handelt, die so in der Praxis leider nicht umsetzbar sind.